# taz.de -- Verfassungsschutz beobachtet Identitäre: Landesämter sehen gelb | |
> Der Verfassungsschutz hat die „Identitäre Bewegung“ auf dem Schirm. In | |
> einigen Ländern wurde die Schwelle für eine Beobachtung der Rechten | |
> erreicht. | |
Bild: Die „Identitäre Bewegung“ präsentiert sich in der Signalfarbe Gelb | |
BERLIN TAZ Gerade erst riefen sie zum großen „Aufstand gegen das Unrecht“ | |
auf. In Berlin, mit einer Demonstration am 17. Juni. „Nein zu einer | |
Politik, die unsere Heimat verschenkt“, tönten die „Identitären“. Eine | |
Provokation. Mal wieder. | |
Mit einer ganzen Reihe an Aktionen drängte die neurechte Bewegung zuletzt | |
in die Öffentlichkeit. Nun werden die „Identären“ ein Fall für den | |
Verfassungsschutz. Mehrere Landesämter beobachten die Gruppierung, | |
bestätigte am Montag eine Sprecherin des Bundesverfassungsschutz der taz. | |
Dort sei „die Schwelle für eine Beobachtung erreicht“. Die Bewegung sei | |
„von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben | |
übergegangen“. | |
Dieser Schritt erfolgte freilich schon länger. Bereits im Juni 2015 stiegen | |
„Identitäre“ in Berlin auf Balkone der SPD-Zentrale, später schlugen sie | |
ein Protestcamp vor dem Schloss des Bundespräsidenten auf oder mauerten in | |
Sachsen-Anhalt den Eingang eines Wahlbüros zu, in dem eine Probewahl für | |
Migranten geplant war. In Wien stürmten sie zuletzt ein Theaterstück von | |
Elfriede Jelinek über Flüchtlinge, verspritzten Kunstblut und skandierten | |
„Multikulti tötet“. | |
Die Bewegung stammt aus Frankreich und schart vor allem junge Rechte um | |
sich. In Deutschland tauchte sie 2012 erstmals auf. Von Anfang an war | |
Rassismus ihr Hauptthema, agitiert wird gegen „Überfremdung“ und Muslime �… | |
alles in popkulturellem Gewand. In der jüngsten Flüchtlingsdebatte ätzte | |
die Gruppierung, „der große Austausch“ stehe bevor. Man selbst stehe dafür | |
ein, „die Heimat zu verteidigen“. Bei Pegida-Veranstaltugnen tauchten | |
Identitäre auf, auch zur AfD suchten sie Kontakt. | |
Der Verfassungsschutz prüfte bereits seit 2013, ob die „Identitären“ | |
verfassungsfeindlich agieren. Präsident Hans-Georg Maaßen sprach dennoch | |
lange von einer rein „virtuellen Erscheinungsform des Rechtsextremismus“. | |
Dabei sollen sie bereits damals 50 Untergruppen in Deutschland gezählt | |
haben. Die Identitären selbst kritisierten den Vorstoß des | |
Verfassungsschutzes. Man setze sich lediglich für eine „offene Debatte“ an, | |
beklagten die Rechtsextremen. Konrad Litschko | |
30 May 2016 | |
## AUTOREN | |
Konrad Litschko | |
## TAGS | |
Identitäre Bewegung | |
Verfassungsschutz | |
Hans-Georg Maaßen | |
Lesestück Recherche und Reportage | |
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