Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Zum Nachlesen: +++ Liveticker 1. Mai +++: Bewegter Tag, unruhiger A…
> Nach den Revolutionären Demos kam es in Berlin und Hamburg zu Krawallen.
> Danach feierte Kreuzberg – im Norden blieb es angespannt.
Bild: Revolutionäre Pyrotechnik in Berlin
Düstere Bilanz aus Plauen
PLAUEN | Nach massiven Gewaltausbrüchen am Nachmittag ist der 1. Mai in
Plauen größtenteils ruhig zu Ende gegangen. Dennoch sieht die Bilanz
insgesamt eher düster aus: Als die Demoroute der rechten Gruppierung „III.
Weg“ verkürzt werden sollte, wurde die Lage unübersichtlich. Aus Reihen der
Rechtsextremen flog ein Böller auf die am Rand stehenden Gegner, Rechte
versuchten auszubrechen, die Situation eskalierte. Die Polizei setzte zwei
Wasserwerfer und Tränengas gegen die Rechten ein, genehmigte ihnen aber im
Anschluss daran eine weitere Spontandemo. Auch bei der Gegendemo „Time to
act“ gab es Ausschreitungen. Ein Teilnehmer spricht von massivem
Schlagstockeinsatz der Polizei.
Die Polizei ermittelt nun gegen Personen aus dem linken wie rechten
Spektrum wegen Landfriedensbruchs. Nach Polizeiangaben werden weitere
Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung
und Verstößen gegen das sächsische Versammlungsgesetz geführt. Die Polizei
sucht außerdem noch nach einem Mann aus dem rechten Spektrum, der eine
20-jährige Frau aus Berlin mit einem Stativ bewusstlos geschlagen haben
soll. Sie konnte das Krankenhaus nach ambulanter Behandlung wieder
verlassen. Fünf Polizeibeamte wurden verletzt. Auch auf Seiten der
Demonstranten hat es Verletzte gegeben. (havo/se)
22:32 Uhr: Hamburg angespannt, taz-ticker schließt
HAMBURG/BERLIN | Während in Berlin die Menschen vor allem feiern, ist die
Lage in Hamburg noch angespannt. Besonders im Schanzenviertel um die Rote
Flora gibt es noch vereinzelt Auseinandersetzungen zwischen Polizei und
Autonomen. Hubschrauber kreisen, der S-Bahn-Verkehr ist gestört. Der
taz.de-Liveticker endet hier dennoch. [1][taz.panterbräu ist alle, die
Pizza erkaltet]. Gute Nacht.
22.13 Uhr: Kreuzberg feiert in die Nacht
BERLIN-KREUZBERG | Die Stimmung in Kreuzberg ist nun weniger aggressiv und
mehr ausgelassen. Immer noch sind viele Menschen unterwegs und feiern, die
Polizei hat sich in die Nebenstraßen zurückgezogen. Auf den Straßen gibt es
laute Musik, die Menschen tanzen. Erster Mai goes Fête de la Musique – nur
auch nach 22 Uhr. (mgo)
22.05 Uhr: Räumaktion der Roten Flora
HAMBURG | Im Schanzenviertel beginnt die Polizei mit Spezialtrupps, den
Bereich vor der Roten Flora zu räumen. Sie machen Jagd auf die Leute und
treiben sie Richtung Eimsbüttel ab. Andere Spezialeinheiten versuchen die
zahlreichen Zuschauer im Zaum zu halten. Es könnte also noch eine lange
Nacht werden. (kva)
21.50 Uhr: Leere Tische und ein Bewusstloser
HAMBURG | Auf der Piazza gegenüber der Roten Flora im Schanzenviertel haben
die meisten Restaurants ihre Außengastronomie eingestellt. Tische und
Stühle sind zusammengepackt. Ein Lokalbetreiber schließt seinen Laden und
schickt die letzten Gäste raus. „Mir reicht es, ich habe das viele Jahre
lang mitgemacht. Ich weiß, wie es jetzt weitergeht.“ Ein paar Passanten
machen Fotos – als Kulisse dienen die Krawalle. Über dem Stadtteil kreisen
zwei Hubschrauber.
An der Ecke liegt jemand minutenlang bewusstlos auf der Straße. Mehrere
behelmte Polizisten schirmen ihn von aufgebrachte Demonstranten ab. Ein
Beamter fühlt immer wieder seinen Puls. Demonstranten sprechen davon, dass
der Mann von der Polizei niedergeschlagen wurde und beschimpfen die
Polizisten. Laut einem Presse-Fotografen, der den Vorfall zufällig
beobachtete, habe sich der Mann gegenüber der Polizei bei seiner Festnahme
aggressiv verhalten. Drei Demo-Sanitäter kommen vorbei und versorgen den
Mann medizinisch, bis ein Krankenwagen eintrifft. (lka/jpb)
21.20 Uhr: Spontandemo am Kanal gestoppt
BERLIN-KREUZBERG | Die Polizei macht die Kottbusser Brücke dicht. Die
Spontandemo vom Kotti, der sich etwa 200 Personen angeschlossen haben, ist
hier zu Ende. Insgesamt ist die Stimmung trotzdem friedlich. (mgu)
21.06 Uhr: Spontandemo Richtung Neukölln
BERLIN-KREUZBERG | Nach den Krawallen am Lausitzer Platz laufen die meisten
Leute Richtung Kottbusser Tor. Von dort aus startet gerade eine Spontandemo
auf Richtung Neukölln. Die ganze Straße ist voll mit Menschen. Wie viele
mitlaufen, ist nicht ganz klar.
Manche benutzen die Kulisse auch, um mal eben ein Musikvideo zu drehen.
(epe/mgu/taz)
21.00 Uhr: Katz- und Mausspiel in Hamburg
HAMBURG | Nach der Auflösung der „Revolutionären 1. Mai Demonstration“
beginnt im Hamburger Schanzenviertel das berühmte Katz- und Mausspiel.
Gruppen von Demonstranten ziehen dort durch die Straßen und werden von
Polizeikräften verfolgt. Trotzdem bleibt es zunächst ruhig –
Ausschreitungen gibt es noch keine. (kva)
21 Uhr: Zehntausende auf Demo in Berlin
BERLIN | Die Demo war nach einer verkürzten Route kurz nach 20.00 Uhr am
Lausitzer Platz zu Ende gegangen. Die Polizei spricht von etwa 13.000
Teilnehmern, die Veranstalter von 20.000. Rund um den 1. Mai waren in
Berlin etwa 6.200 Polizisten im Einsatz, allerdings nicht nur in Kreuzberg.
Seit 1987 brach am 1. Mai in Berlin besonders in der Dunkelheit immer
wieder Gewalt aus. 2009 wurden fast 500 Polizisten verletzt, 2015 waren es
in der Walpurgisnacht und am Abend des 1. Mai noch 41. Im Vorjahr waren an
beiden Tagen 53 Randalierer festgenommen worden. (dpa)
Attacke auf Polizeigruppe am Lausitzer Platz:
20.40 Uhr: Straßenschlacht in Hamburger Vorgärten
HAMBURG | An einer Tankstelle in der Fruchtalle eskaliert die revolutionäre
Demo: Es fliegen Flaschen und Steine, die Polizei setzt Wasserwerfer ein.
Nach dem Einsatz der Reiterstaffel bricht kurzzeitig Panik in der Demo aus.
In den Seitenstraßen und Vorgärten des angrenzenden Wohngebiets liefern
sich vermummte Demoteilnehmer und Polizei Straßenschlachten. (jpb)
20.32 Uhr: Mucke auf nem Ford Transit
BERLIN-KREUZBERG | Weitab von Myfest und Demo spielt vor dem Parkeingang
eine Band, oben auf dem Dach eines roten Ford Transit. Hunderte tanzen. Dem
Park selbst droht bald die Überfüllung. Die Dealer hier machen ein
Bombengeschäft – mit Flaschenbier. Vorn zieht eine Hundertschaft Polizei
vorbei. (ga)
20.28 Uhr: Chaotisches Demo-Ende am Lausitzer Platz
BERLIN-KREUZBERG | Die Revolutionäre-1.-Mai-Demo wird am Lausitzer Platz
beendet. Der Schwarze Block bewirft nun die Polizei mit Flaschen und
Steinen. Die wiederum stürmt immer wieder in die Menschenmenge und treibt
die Leute vor sich her. Es ist sehr chaotisch. (epe)
20.25 Uhr: Nervenkitzel 1.-Mai-Demo
BERLIN | Es ist bei Jugendlichen – die keine Verbindung zur linken Szene
haben – meist eine romantische Vorstellung, die sie auf 1.-Mai-Demos lockt.
Sie wollen gegen das System sein und denken an Krawalle und brennende
Autos. Doch was als Mythos beginnt, kann letztendlich doch: politisieren.
Johann Florin beschreibt auf taz.de, [2][was der 1. Mai für Jugendliche
bedeutet]. (taz)
20.16 Uhr: Skalitzer Straße fast dicht
BERLIN-KREUZBERG | Die Demo kommt in der Skalitzer Straße nur langsam
voran. Die Fahrbahnen und vor allem die Bürgersteige sind blockiert. Da ist
kein Durchkommen, weil zu viele Raver vor den Außenbars der Kneipen tanzen.
Dichte Rauchschwaden ziehen über die Straße – vom Falafelgrill. (ga)
20.10 Uhr: Dutschke-Lookalike mit Ringelpulli
BERLIN-KREUZBERG | Im Lautsprecherwagen des Internationalisierungs-Blocks
redet sich ein junger Mann die Stimme heiser. Er spricht von „uns
Jugendlichen“ als Teil einer Klasse, der massenhaften Mobilisierung der
Arbeiterklasse, dem internationalistischem Kampf. Von Weitem klingt er
seine Sprechmelodie ein wenig – ja, tatsächlich – wie Rudi Dutschke. Er
trägt auch den passenden Pullover: breit geringelte Querstreifen im
Rudi-Look. Nur an der Frisur muss er noch etwas arbeiten. (ga)
20.01 Uhr: Klassenkampf und Tierrechte
HAMBURG | Die revolutionäre Demo marschiert weiter Richtung
Schanzenviertel. Ein Sprecher der „Assoziation Dämmerung“ spricht von
Klassenkampf und Tierrechten: „Die Ausbeutung der Arbeiter, der Tiere und
der Natur sind Klassenfragen.“ Polizeibeamte beobachten das Geschehen.
(lka)
20 Uhr: Regenbogen-Hasskappen am Schlesischen Tor
BERLIN-KREUZBERG | Die Demospitze steht jetzt schon in der Köpenicker
Straße, Ecke Skalitzer Straße – direkt am U-Bahnhof Schlesisches Tor. In
den ersten Reihen werden Bengalos gezündet. Einige DemonstrantInnen haben
sich Hasskappen in Regenbogenfarben übergezogen. (mgu)
19.59 Uhr: Fazit von der DGB-Demo am Brandenburger Tor
BERLIN | Rund 14.000 Gewerkschafter feierten den 1. Mai und sich selbst am
Brandenburger Tor. Neben Bratwurst und Wasserpfeife gab es auch politische
Forderungen: höhere Löhne für Azubis, Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge. Die
taz hat SPD-Fraktionschef Raed Saleh auf der Demo begleitet. [3][DGB-Demo:
kein unpolitisches Bratwurstfest] (taz)
19.49 Uhr: 1. Mai in Italien
MAILAND/TURIN | Auch in den italienischen Großstädten sind Gewerkschaften
und linke Gruppen auf die Straßen gegangen. In Mailand kam es zu kleineren
Auseinandersetzungen zwischen Aktivist_innen der autonomen Gewerkschaft USB
(Unione Sindacale di Base) und Sicherheitsleuten eines Kleidungsgeschäftes,
bei denen ein Demonstrant verletzt wurde. In die Demonstration mischten
sich auch Gruppen von syrischen Assad-Gegnern. In Turin kam es zu
Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und rund 150 Autonomen, als diese
aus dem Demonstrationszug ausbrechen wollten. Ein Jugendlicher wurde
festgenommen, weil er ein Messer dabeihatte. (mgo)
19.37 Uhr: Stop-and-go in Hamburg
HAMBURG | Hamburg macht einen auf Stop-and-go: Angewachsen auf mehrere
tausend Menschen geht die Demo in der Max-Brauer-Allee kurz weiter – dann
ist wieder Schluss. „Haut ab, haut ab!“, rufen die Teilnehmer. Die Polizei
hat offiziell bislang 1.900 Menschen gezählt. Angehalten worden war der Zug
laut Polizei, weil sich TeilnehmerInnen vermummt hatten und die Polizei
angriffen. Demo-Ordner appellieren nun auch an die Teilnehmer, nicht aus
der Reihe zu tanzen.
So entwickelt sich auf dem Mittelstreifen ein kleines Massenpicknick zu
Hip-Hop-Musik vom Lausprecherwagen. Selbst Demo-Fotografen haben kurz Zeit,
Blumen zu fotografieren. An der Demo hat sich die Polizei etwas
zurückgezogen – aus dem nahen Schanzenviertel haben sich indes weitere
Wasserwerfer und Räumpanzer zur Demo auf den Weg gemacht. (jpb)
19.35 Uhr: Torten auf Beatrix von Storch
BERLIN | Anhalten vor der Köpi, es wird ein bisschen geböllert. „Köpi
bleibt, Friedel bleibt. M99 bleibt, und die Rigaer Str bleibt dreckig!“
Weiter geht es mit einem Beitrag auf Spanisch und Deutsch über die
Schwierigkeiten der Solidarität und Repräsentation, gefolgt von
Schunkelmusik „Bella Ciao“. Auf einem Transpi steht: „Knutschen ist
wichtiger als Deutschland“. Die Nachwuchsantifa macht Selfies vor der Demo
und läuft aufgeregt umher.
Köpenicker Straße/Ecke Bethaniendamm: AktivistInnen haben Fotos von Beatrix
von Storch auf eine Reklamewand geklebt und verteilen mitgebrachte Torten
an die Umstehenden, um die Fotos damit zu bewerfen. Das Angebot wird gerne
angenommen. (acb/mgu)
19.25 Uhr: Streit in der Köpenicker Straße
BERLIN | Der Israel-Palästina-Konflikt, der im Vorfeld das Bündnis
spaltete, erreicht die Demo. In der Köpenicker Straße kommt es zu einer
kurzen Auseinandersetzung zwischen am Rande stehenden Israel-Freunden und
Pro-Palästina-Aktivisten. (epe)
19.12 Uhr: Stattlicher Wannenkonvoi in Kreuzberg
BERLIN | Die Demospitze hat den U-Bahnhof Heinrich-Heine-Staße hinter sich
gelassen und in der Köpenicker Straße das berühmte besetzte Haus „Köpi“
erreicht. Bisher ist alles friedlich, von einigen Böllerwürfen und Bengalos
abgesehen. Vom Lauti aus wird die herrschende neoliberale Politik
gegeißelt.
Alle Straßen, die zurück zum Myfest in Kreuzberg führen könnten, sind von
der Polizei dichtgemacht. Die Polizeipräsenz in der Demomitte ist her
zurückhaltend. Dem Zug folgen Polizisten in Kampfmontur und ein stattlicher
Wannenkonvoi. Die Demo ist schätzungsweise nur halb so groß wie letztes
Jahr, aber das ist auch schwer zu beurteilen: Vom Kreuzberger Moritzplatz
aus strömen weiter Leute nach. (mgu/epe/acb)
19.03 Uhr: Erstmal Stillstand in Altona
HAMBURG | Die Demo steht in der Max-Brauer-Allee: Wasserwerfer fahren vor,
die Polizei macht die Straße dicht, erste Flaschen und Böller fliegen.
Zuvor waren Rauchbomben und Bengalos in der Demo gezündet worden. (jpb)
18.45 Uhr: Demo noch nicht in Sicht
BERLIN-KREUZBERG | Von der 18-Uhr-Demo ist an der Core-Tex-Bühne auf der
Oranienstraße noch nichts zu sehen. Politisch wird es trotzdem. „Was wir
tun können: Dass wir die Menschen, die zu uns kommen willkommen heißen, wir
haben die Mittel und die Ressourcen“, sagt ein Vertreter der
Hardcore-Help-Foundation, die mit Flüchtlingen arbeitet. Gleich geht es
weiter mit Punkrock. (es)
18.45 Uhr: Vom Moritzplatz in Richtung Norden
BERLIN-KREUZBERG | Die Spontandemo durch das Myfest ist vorbei. Der Demozug
ist jetzt wieder vereint und läuft gerade vom Moritzplatz die Prinzenstraße
in Richtung Norden. Der erste Block ist unvermummt, keine Seitentranspis
und viele Schilder. Der Schwarze Block kommt erst dahinter. (mgu/epe)
18.42 Uhr: Demostart in Altona
HAMBURG | Am Bahnhof Altona haben sich inzwischen mehrere Hundert
überwiegend schwarzgekleidete und männliche Autonome eingefunden. Die Demo
geht los. Zur Einstimmung berichtete ein Sprecher vom Lautsprecherwagen von
fünf Genossen der Hamburger Volksfront, die heute Mittag in Gewahrsam
genommen wurden und immer noch nicht frei sind. Demonstranten rufen im
Chor: „Nieder mit der Polizei“. Auf die Frage, warum die Demo diesmal durch
einen abgelegenen Stadtteil führt, antwortet der Anmelder: „Das ist mal was
anderes als die Reeperbahn oder das Schanzenviertel. Außerdem ist es ein
Arbeiterviertel und eine Wohnsiedlung.“ (lka)
18.39 Uhr: Überblick – 1200 Polizisten in Kreuzberg
BERLIN-KREUZBERG | Nach Polizeiangaben kamen zur „Revolutionären
1.-Mai-Demo“ zunächst 400 Menschen in Kreuzberg zusammen, wo am Abend die
Demonstration starten sollte. Die Polizei war mit 1.200 Einsatzkräften vor
Ort. (afp)
18.37 Uhr: Auseinandersetzungen in Frankreich
PARIS | Am Rande französischer Gewerkschaftsproteste zum Tag der Arbeit ist
es in Paris zu Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und der Polizei
gekommen. Aus einer Gruppe von Gewalttätigen heraus seien Wurfgeschosse
gegen Beamte gerichtet worden, teilte die Polizeipräfektur am Sonntag auf
Twitter mit. Bereitschaftspolizisten gingen mit Tränengas gegen vermummte
Demonstranten vor, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.
Die traditionelle Pariser 1.-Mai-Demonstration richtete sich in diesem Jahr
gegen die umstrittene Arbeitsmarktreform der Regierung, über die von
Dienstag an in der Nationalversammlung beraten werden soll. (dpa)
18.38 Uhr: Zeigen, dass es geht
BERLIN-KREUZBERG | Die Demo in Kreuzberg hat eine kleine Runde über das
Myfest gedreht. Nach Oranienstraße und Adalbertstraße biegt der Zug in die
Waldemarstraße ein. Ein alleinstehender Polizeiwagen nimmt vor dem Eindruck
der Ankommenden reißaus. Über den Leuschnerdamm geht es zurück auf den
Oranienplatz. Es beteiligen sich schätzungweise mehrere tausend Personen an
der Sponti-Aktion. (epe)
18.23 Uhr: Demo durchs Myfest
BERLIN-KREUZBERG | Pyrotechnik gibt den Startschuss, dann bewegt sich die
„Revolutionäre 1. Mai Demo“ vom Oranienplatz trotz Verbot Richtung Myfest.
Erste Personen treffen an der Adalbertstraße, Ecke Oranienstraße ein. (epe)
18.20 Uhr: Patriotismus und wenig Kritik
MOSKAU | In Moskau prägten vor allem Regierungsanhänger das Straßenbild.
Zehntausende schwenkten russische Flaggen und protestierten für bessere
Gehälter und mehr Jobchancen. Direkte Kritik an Präsident Wladimir Putin
gab es nicht. Parallel zu den Kreml-treuen Demonstranten gingen bei
kleineren Demonstrationen auch linke Gruppen auf die Straße. Der 1. Mai
fiel in diesem Jahr mit dem auch in Russland gefeierten orthodoxen
Osterfest zusammen. (ap)
18.16 Uhr: Durch die Polizeisperre
MANILA | In Manila gerieten rund 2000 linke Demonstranten in Handgemenge
mit der Polizei, die sie von der US-Botschaft fernhalten wollten. Auch ein
Wasserwerfer kam zum Einsatz, als einige diePolizeisperre durchbrachen. Die
Organisatoren meldeten 20 Verletzte. Nach zwei Stunden lösten sich die
Proteste auf, festgenommen wurde niemand. (ap)
18.15 Uhr: „Wir lassen uns nicht spalten“
BERLIN-KREUZBERG | Am Moritzplatz haben sich die ersten Lautsprecherwagen
für die 18-Uhr-Demo aufgestellt – in der Prinzenstraße Richtung Norden
ausgerichtet, also auf der von der Polizei genehmigten Route. Der Platz ist
voll, aber viele Menschen laufen Richtung Oranienplatz. Dort wollen die
Demo-OrganisatorInnen nach eigener Aussage starten, auch wenn die Polizei
das verboten hat: Die Demonstration würde so mitten durch das Myfest
laufen. Am Moritzplatz wird vom Lautsprecherwagen durchgesagt, man sei
solidarisch mit den DemonstrantInnen am Moritzplatz. „Wir lassen uns nicht
spalten, es kann heute auch zwei Demos geben“. (mgu)
18.14 Uhr Protest für höhere Gehälter
TAIWAN | Demonstranten in Taiwan forderten eine Reduzierung der Arbeitszeit
und Erhöhung der Gehälter. Sie beklagten, dass die steigenden Gewinne der
Unternehmen keinerlei Niederschlag in ihren Löhnen fänden. Viele
kritisierten zudem die wirtschaftliche Annäherung Taiwans an den Rivalen
China unter dem scheidenden Präsidenten Ma Ying Jeou. Diese hat ihrer
Ansicht nach nur einigen wenigen genutzt. (ap)
18.10 Uhr: Ein ambitionierter Plan
HAMBURG | Die Revolutionäre 1. Mai Demo in Hamburg soll nach einer
Auftaktkundgebung vom Bahnhof Altona ab 18.40 Uhr über die Max-Brauer-Allee
losmarschieren. Zwischenkundgebungen sind in der Eimbüttlerchaussee und in
der Osterstraße geplant, bis es um 22 Uhr eine Abschlusskundgebung in der
Julius-Vosseler-Straße vor dem Bürgerhaus der Lenzsiedlung geben soll –
eine Route, die dreimal so lang ist wie die Demo im letzten Jahr und damit
ein ziemlich ambitionierter Plan.
Angemeldet wurde die Demo für 500 Teilnehmer, die Polizei geht davon aus,
dass deutlich mehr Menschen kommen werden. Sie rechnet damit, dass es im
Laufe der Demo zu Störungen kommen kann. Indes hat der Car-Sharing-Anbieter
„Car2go“ über das gesamte Mai-Wochenende den Bereich des Hamburger
Schanzenviertels kurzzeitig aus dem Geschäftsgebiet genommen – aus Furcht,
dass die Autos beschädigt werden könnten. (jpb)
17.56 Uhr: Tanz im Görlitzer Park in Berlin
17.55 Uhr: Schlagstöcke bei Gegendemo
PLAUEN | Nach Informationen der anarchistischen Gewerkschaft „Freie
ArbeiterInnen Union“ (FAU) hat die Polizei bei den Ausschreitungen der
Gegendemo „Time to act“ Schlagstöcke eingesetzt. Nach ihrer Kesselung haben
auch sie eine Spontan-Demo bewilligt bekommen. Laut einem Sprecher der
Polizei verlaufen die Abreisen der Demoteilnehmer derzeit größtenteils
ruhig. Zahlen zu Festnahmen und Verletzten folgen. (havo/se)
17.42 Uhr: Nur noch eine linke Demo
HAMBURG | In wenigen Minuten beginnt in Hamburg am Bahnhof Altona die
„Revolutionäre 1. Mai Demo“ unter dem Motto „Klasse gegen Klasse – Ham…
sieht rot“. Es geht gegen Staat, Kapitalismus, Krieg, Imperialismus und
rechte Hetze. Erstmals seit Jahren findet an diesem Tag jenseits der
Gewerkschaftsdemo für die radikale linke Szene nur eine Demo statt.
Im letzten Jahr hatte sich die antiimperialistisch-automone Szene
zerstritten; in der Folge wurden zeitgleich zwei Demos organisiert. Die des
antiimperialistischen Zentrums „B5“ war damals nur ein paar Meter weit
gekommen, bis es zu massiven Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten
und der Polizei kam. Auch die andere Demo hatte ihr Ziel an der Reeperbahn
nur mit Mühe erreicht, nachdem es zu Steinwürfen, Wasserwerfer-Einsätzen,
Plünderungen einer Tankstelle und Randale gekommen war. (lka/jpb)
17.15 Uhr: Demos und ein besetztes Kino
FRANKREICH | In Frankreich gab es in Paris und in der Provinz ein paar
Demos, insgesamt alles einigermaßen ruhig, aber hohes Polizeiaufgebot und
vereinzelt Ausschreitungen. In Rennes gab eine kurzzeitige Besetzung eines
Kinos. In Bordeaux, Lille und Lyon haben morgens Tausende friedlich
demonstriert. [4][Das berichtet LeMonde]. (acb)
17.11 Uhr: Wir sind nicht politisch, aber …
BERLIN-KREUZBERG | Zurück auf dem Mariannenplatz – hier herrscht
mittlerweile echtes Festivalflair. Kurz zuvor hatten alle Gregor Gysi
gelauscht. „Es gab viel Applaus als er über die Fluchtursachen gesprochen
hat“, sagt Moritz Zange, der die komplette Rede gehört hat. Derweil hat die
Band „Gorelem“ die Bühne betreten. „Wir sind keine politische Band, aber
was wir sagen können: Nazis aufs Maul“, tönt sie lauthals. (es)
16.56 Uhr: Tödlicher Unfall in Istanbul
ISTANBUL | Rund 24.500 Polizisten gingen in der türkischen Metropole mit
120 Wasserwerfern und Tränengas gegen Dutzende Demonstranten vor, die trotz
eines Verbots versuchten, zum abgeriegelten Taksim-Platz vorzudringen.
Mindestens 40 Menschen seien festgenommen worden. Ein 57-jähriger Passant
wurde von einem Wasserwerfer überfahren und getötet, als er am Rande der
Auseinandersetzungen eine Straße überqueren wollte. (afp/dpa)
16.54 Uhr: Unklare Route für die Demo
BERLIN-KREUZBERG | Auf dem 400 Meter langen Stück der Oranienstraße
zwischen Moritz- und Oranienplatz verläuft die zentrale Konfliktlinie des
diesjährigen 1. Mai in Berlin. Während die Polizei den Startpunkt
Moritzplatz durchsetzte, um die Demo vom „Myfest“ fernzuhalten, haben
Autonome angekündigt, an ihrer geplanten Route festzuhalten.Der Weg
zwischen beiden Plätzen ist aber schon jetzt durch zwei Polizeiwannen
versperrt, so dass nur noch wenige Menschen den Bürgersteig passieren
können. Am Moritzplatz weist die Polizei per Lautsprecher auf das
Glasflaschenverbot bei der Demo hin.
Die VeranstalterInnen rufen [5][in einem Statement vom 30. April] dazu auf,
die von ihnen geplante Route auch gegen den Willen der Polizei
durchzusetzen: „Egal was passiert, egal was die Bullen oder die Zeitungen
schreiben.“ Der Treffpunkt ist 18 Uhr am Oranienplatz. Wenn es gar kein
Durchkommen geben sollte, seien neue Treffpunkte um 20 Uhr am
Mariannenplatz und um 22 Uhr am Kottbusser Tor. (epe,acb)
16.50 Uhr: Klein, aber laut
ISRAEL, HAIFA | Rund um die Demonstration läuft der Verkehr normal weiter.
Demonstrierende spannen ihre Banner quer über die Straße und werden sofort
von der Polizei zur Seite gedrängt. Obwohl die Demo klein ist, weiß man die
Ordnungshüter zu beschäftigen. (dir)
16.45 Uhr: Irgendwie ironischer Punk
BERLIN-KREUZBERG | Auf dem Myfest gibt's jetzt Punk von den „Twitchblades“.
Frontfrau und tazlerin Désirée Fischbach nennt sich auf der Bühne Désirée
Desire und trifft, so sagt die Band, „an den entscheidenden Stellen die
Töne“. Anstonsten sei ihre Musik Streetpunk – aber irgendwie ironisch,
Straßendreck mit Zuckerguss. Klingt doch gut. [6][17.05 Uhr auf der
Core-Tex-Stage], Oranienstraße 3/4. (chs)
16.32 Uhr: Heiko Maas kommentiert Störer
ZWICKAU | Der MDR hat ein Video von den Pfiffen gegen Bundesjustizminister
Heiko Maas (SPD) in Zwickau gezeigt. 18 Polizisten schützten die Bühne,
Störer skandierten hinterher gegen Maas „Hau ab“ und frohlockten via
Twitter. Ebenfalls via Twitter kommentierte Maas den Vorfall (s.u.).
Eigentlich hatte in Zwickau der Bundeswirtschaftsminister und
SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sprechen sollen, aber aus Krankheitsgründen
abgesagt. Maas war für ihn eingesprungen. (mgo)
16.30 Uhr: Wahlwerbung und Erdbeerbowle
BERLIN | Insignien der Politik und des Protestes rund um den Oranienplatz:
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sammelt Unterschriften für ihren
Wahlantritt, Menschen verkaufen die Zeitschrift spartakist und ein junger
Mann mit Megafon – nein falsch, er wirbt für Erdbeerbowle. Doch gleich
daneben bedeckt ein großes Transparent die Fassade des Cafés Luzia. Darauf
geschrieben: „Der 1. Mai ist vorbei“. Auf Zetteln entschuldigen sich die
Macher für das vor Jahren von ihnen initiierte MyFest, das sich zu einem
„kommerziellen Fest des Konsums“ entwickelt habe. (epe)
16.26 Uhr: ACAB-Rufe in HaifaISRAEL, HAIFA | Während die Demoteilnehmer „Es
gibt kein Geld für Bildung und Gemüse, aber für Waffen“ rufend die Straße
entlang ziehen, wird ein Teilnehmer von der Polizei verhaftet. Andere
Teilnehmende eilen herbei und protestieren, es ertönen ACAB-Rufe. (dir)
16.20 Uhr: „Dampf unterm Hintern machen“
„Wir werden diesen etablierten Parteien jetzt mal ordentlich Dampf unterm
Hintern machen“, die Menge jubelt der Berliner Initiative
[7][„Volksentscheid retten!“] zu, die gerade die Core-Tex-Bühne auf dem
„Myfest“ besetzt hat. 50.000 Unterschriften braucht die Initiative zur
Stärkung direkter Demokratie. Vor der Bühne schieben sich währenddessen die
Massen aneinander vorbei. (es)
16.17 Uhr: Ein wenig Anarcho-KommunismusISRAEL, HAIFA | In Israel ist der
1. Mai kein offizieller Feiertag, linke Gruppen und Gewerkschaften begehen
ihn aber. In Haifa hat die anarcho-kommunistische Gruppe Unity zu einer
Demonstration aufgerufen. Etwa 40 Menschen mit schwarz-roten Fahnen und
Antiflaggen laufen jetzt los, begleitet und gefilmt von der Polizei. (dir)
16.02 Uhr: Zu wenig Stimmen gegen Rechts
SCHWERIN | Julian Barlen, SPD-Landtagsabgeordneter und ehrenamtlicher
Projektkoordinator der Initiativen gegen Rechtsextremismus „ENDSTATION
RECHTS“ und „Storch Heinar“ sagt: „Das war kein guter Tag für die
Zivilgesellschaft“. Es wäre schön gewesen, wenn in Schwerin ein breites
Bündnis dem Quasi-Wahlauftakt der NPD stärker entgegengegengetreten wäre –
lauter und bunter. (as)
16 Uhr: Ein Fest im Fest
BERLIN-KREUZBERG | Mariannenplatz Hier ist das Fest im Fest! Auf dem
Mariannenplatz bewegt man sich zu Polit-Punk unter strahlendem
Sonnenschein. Umringt von Falafel- und Bierständen wirkt der Platz vor der
„Die Linke“-Bühne vom Myfest separiert. Gleich spricht Gregor Gysi. (es)
15.57 Uhr: Nazidemo in Plauen beendet
PLAUEN | Nach den massiven Gewaltausbrüchen seitens der Neonazis hat sich
die Situation zum Ende hin wieder entspannt. Auf der Abschlusskundgebung
hetzt unter anderem der bekannte Neonazi Thomas „Steiner“ Wulff gegen
Flüchtlinge. Dann wird die Veranstaltung aufgelöst.
Auch bei der linken Gegendemo „Time to act“ kam es zu Ausschreitungen.
Teile der Demo wurden gekesselt. Den Nazis wurde dagegen eine Sponti
genehmigt, obwohl zuvor Steine, Pyros und Flaschen auf Polizisten und
Gegendemonstranten geworfen wurden. Laut Polizei sind jetzt die
Versammlungen beendet. (havo/se)
15.55 Uhr: Kreuz und quer durch Neukölln
BERLIN-NEUKÖLLN | Die antiimperialistische 13-Uhr-Demo nähert sich ihrem
Ende. Die Demonstration führte mit rund 250 TeilnehmerInnen in hohem Tempo
kreuz und quer durch Neukölln. Auf der Sonnenallee kam es kurz zu
Auseinandersetzungen, weil DemonstrantInnen mit einer Israelfahne
aufgetaucht waren – auf einer Demonstration, deren am häufigsten skandierte
Parole „Viva, Viva, Palästina“ lautet war das eine bewusste Provokation.
Bereits im Vorfeld des 1. Mai war der Streit zwischen pro-israelischen und
pro-palästinensischen Gruppen in der linksradikalen Szene Berlins wieder
aufgeflammt: Die Gruppe Ökologische Linke hatte versucht, anti-zionistische
Gruppen aus dem Organisationsbündnis der Revolutionären 1.-Mai-Demo
auszuschließen und war, nachdem sie mit diesem Anliegen scheiterte, selbst
aus dem Bündnis ausgetreten. (mgu)
15.51 Uhr: Pfefferspray gegen Anti-Nazi-Demonstranten
BOCHUM | Bei den Protesten gegen die NPD-Demonstration in Bochum setzt die
Polizei mehrfach Pfefferspray ein, um die Demonstrierenden von der rechten
Demo fernzuhalten. Rund 200 Antifas wurden von der Polizei in Gewahrsam
genommen und in Bussen abtransportiert. Nach Angaben der Ruhrbarone sind
nur rund 100 Nazis auf ihrer Demonstration, ihnen gegenüber stehen
mindestens fünfmal so viele Gegendemonstrierende. Mehr und aktuelle Infos
gibt's im [8][Liveticker der Ruhrbarone]. (mgo)
15.50 Uhr: 9.000 in Barcelona auf der Straße
Auch in Katalonien haben die Gewerkschaften zum Mai-Protest aufgerufen: In
Barcelona sind etwa 9.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die
jüngste Arbeitsmarktreform zu protestieren. Sollte sich nichts bewegen,
drohen die Gewerkschaften mit einem Generalstreik. Das [9][berichtet El
País]. (agr)
15.49 Uhr: Akrobatik im Görlitzer Park in Berlin
15.35 Uhr: Neonazis ziehen ab
SCHWERIN | Die NPD-Kundgebung hat sich aufgelöst. Fahnen werden eingeholt,
die ersten gehen durch die Unterführung zum Bahnhof. Die Polizei behauptet,
der Grund für die Festsetzung der 100 Gegendemonstranten sei gewesen, dass
sie sich vermummt und der Festnahme widersetzt hätten. Am Pfaffenteich soll
ein Gegendemonstrant bewusstlos geschlagen worden sein durch die Polizei.
Er soll ins Krankenhaus gebracht worden sein. Die Polizei widerspricht
dieser Schilderung und [10][schreibt auf Twitter], es sei ein
Kreislaufkollaps gewesen. (as)
15.23 Uhr: 10.000 in Zürich, darunter Clowns
ZÜRICH | Demo auch in Zürich: Rund 10.000 Menschen ziehen bei nasskaltem
Wetter durch die Stadt, darunter auch ein Clown mit einem Plakat mit der
Aufschrift „ACAB“, was er als „All Cats Are Beautiful“ verstanden wissen
will, [11][wie die NZZ berichtet]. (mgo)
15.23 Uhr: „Das Myfest nervt, es ist zum Kotzen“
BERLIN-KREUZBERG | Kein Durchkommen mehr in der Oranienstraße vor der
Core-Tex-Bühne. Von der schallt Ska-Punk. Über den Köpfen der Leute weht
ein Plakat an der Hauswand: „Der Mai ist da, die Leuten klotzen. Das Myfest
nervt, es ist zum Kotzen.“ (es)
15.22 Uhr: Lockerer Kessel am Bahnhof
SCHWERIN | Am Platz vor dem Hauptbahnhof sind alle Zugänge von der Polizei
abgeriegelt, auch der Zugang zum Bahnhof. Auf dem Platz sind noch viele der
GegendemonstrantInnen, die ausharren müssen. Fast wirkt es wie ein lockerer
Kessel – alles was nach Meinung der Polizei nach Antifa aussieht, wird
nicht in den Bahnhof gelassen um wegfahren zu können. (as)
15.20 Uhr: Verstärkung ist da
So viel los! Danke an alle Reporter da draußen. Auch in der
taz.de-Redaktion haben wir jetzt Verstärkung bekommen – und Stärkung
15.18 Uhr: NPD protestiert in Bochum
Auch in Bochum demonstriert die rechtsextreme NPD. Die [12][Ruhrbarone
berichten] über Aufmarsch und Gegenproteste. (agr)
15.00 Uhr: Nazis in Berlin können jetzt nach Hause gehen
BERLIN-SCHÖNEWEIDE | Zu den drei NPD-Kundgebungen in Berlin sind nach
Angaben der Polizei jeweils 50 Nazis erschienen. Auch hier auf der letzten
Kundgebung in Schöneweide wird das Rednerpult schon wieder abgebaut. Die
Deutschlandflaggen werden eingerollt. Auf der anderen Straßenseite hingegen
haben die 400 GegendemonstrantInnen gerade erst angefangen zu feiern. Bei
lauter Musik wird den abmarschierenden Nazis der Mittelfinger gezeigt und
im Chor „Haut ab“ geschrien.
Insgesamt waren bei den drei Kundgebungen nach Angaben der Polizei 900
GegendemonstrantInnen erschienen. Auch der große Aufblasbär gegen Nazis ist
heute wieder dabei. Inmitten der lauten Menge hält er wacker ein Schild,
auf dem steht: „Wir sind viele. Berlin gegen Nazis“. Damit hat der Bär
heute auf jeden Fall recht. Die Nazis können jetzt nach Hause gehen. Die
Gegendemos waren ein Erfolg. (ss)
14.55 Uhr: Frühlingshafte Temperaturen in Plauen …
… Zeit für eine Erfrischung
14.50 Uhr: NPD genießt das Publikum
SCHWERIN | Die NPD nutzt die Gelegenheit, dass am Marienplatz PassantInnen
sind. Frank Franz betont, dass das Verbotsverfahren der NPD in Karsruhe
sich nicht alleine gegen sie richten würde, sondern gegen alle „Wutbürger�…
Er ruft dazu auf, bei der Landtagswahl die „Volksverräter“ abzustrafen,
indem man die NPD wählt, die nicht nur für sich, sondern für die Menschen
Politik machen will.
Er lobt sogleich die zehn Jahre Arbeit der NPD-Fraktion in Schwerin. Der
Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs spricht gleich nach ihm, wettert gegen
„die Volksverräter“ in den Parlamenten und schimpft über Merkel. Einige
PassantInnen hören zu, unter ihnen sind aber auch GegendemonstrantInnen,
die pfeifend und lautstark Paroli bieten. Am Platz der Freiheit hat die NPD
bereits die Bühne und den Getränkewagen abgeräumt. (as)
14.49 Uhr: Böller und Flaschen fliegen auch in Erfurt
14.45 Uhr: Neonazis dürfen weiterlaufen
PLAUEN | Die rechtsextreme Demo ist offiziell aufgelöst worden. Die Polizei
forderte die Teilnehmer auf, mit ihnen von der Jößnitzer Straße zurück zum
Bahnhof zu laufen. Die Rechtsradikalen haben nun aber eine Spontan-Demo
angemeldet und dürfen nicht nur bleiben, sondern auch weiterlaufen. Es gab
mehrere durch Tränengas Verletzte. (havo/se)
14.42 Uhr: Neonazis haben freie Bahn
SCHWERIN | Über die Goethestraße erreicht der rechte Tross den Marienplatz
– ein zentraler Ort in der Landeshauptstadt. Einige Passanten sind hier,
sitzen im Café oder stehen am Eisgeschäft. „Frei, national, sozial“,
brüllen die Rechten. Hier haben sie auch erstmals Publikum. An der Route
hat die Polizei immer wieder kleine Gruppen beiseite gedrängt. „Antifa
Hurensöhne“, skandierten die Rechten dabei. Auf dem Platz zieht jetz die
NPD mit Fahnen und lauter Rechtsrockmusik ein und positioniert sich für
eine Kundgebung. (as)
14.40 Uhr: Über zwei Millionen in Russland auf der Straße
Rund 100.000 Menschen sind in Moskau auf der Straße, viele weitere im Rest
des Landes. Sie sind dem Aufruf der Gewerkschaften zur Demonstration am 1.
Mai über den Roten Platz gefolgt. Das [13][meldet das Neue Deutschland].
(hag)
14.31 Uhr: Michael ist jetzt da
BERLIN-KREUZBERG | Das junge Pärchen, das sich in Kreuzberg einen
Heiratsantrag macht, ist da. Michael ist kurz verdutzt. Dann schiebt seine
Freundin ihr T-Shirt hoch. Darauf ein Fragezeichen und die
Antwortmöglichkeiten ja und später. Michael setzt ein Kreuzchen bei ja.
Jetzt wird geküsst, die Umstehenden applaudieren. (epe)
14.20 Uhr: Myfest eher konservativ
BERLIN-KREUZBERG | Das MyFest zeigt sich eher kreativ als politisch, mehr
konservativ als progressiv: Auf dem Pflaster des Oranienplatzes ist ein
Heiratsantrag plakatiert. Die Poster zeigen eine Frau mit der auf ihren
Körper aufgemalten Frage: „Michael, willst Du mich heiraten?“ Der
Plakatierer sagt, Michael und seine Freundin kommen gleich. (epe)
14.19 Uhr: Gegendemonstranten wartet auf Nazis
BERLIN-SCHÖNEWEIDE | Einsam werden einzelne NPD-Flaggen geschwungen. Zur
NPD-Kundgebung am S-Bahnhof Schöneweide sind bisher nur ca. 40 Nazis
gekommen. Die Gegendemonstration ist jetzt schon fünfmal größer und stetig
kommen neue Leute dazu. Die Polizei hat die NPD-Kundgebung weitläufig
abgesperrt. Über 800 PolizistInnen sind heute nach Angaben der Polizei bei
den drei NPD-Kundgebungen in Berlin (Hohenschönhausen, Weißensee und
Schöneweide) im Einsatz. (ss)
14.17 Uhr: Aussschreitungen nach DGB-Demonstration
HAMBURG-BARMBEK | Im Anschluss an die DGB-Demonstration ist es am Barmeker
Bahnhof zu Ausschreitungen gekommen. Bei dem Versuch, einen Demonstranten
auf dem Weg zum Zug festzunehmen, kam es zu Rangeleien zwischen seinen
Freunden und der Polizei. Es flogen Gegenstände, die Polizei setzte massiv
Pfefferspray ein. Im Verlauf der Auseinandersetzungen gab es mehrere
Festnahmen und Verletzte. Ein Großaufgebot der Polizei riegelt zur Zeit den
Bahnhof ab. (taz)
14:16 Uhr: Flaschen und Böller gegen Wasserwerfer
PLAUEN | Neonazis werfen Flaschen und Böller, die Polizei setzt
Wasserwerfer und Tränengas gegen sie ein. Die Gegendemonstranten jubeln.
Neonazis machen eine Sitzblockade, einige von ihnen werden vom Boden
gezerrt und festgehalten. (havo/se)
14.16 Uhr: Stalinisten laufen los Richtung Hermannplatz
14.15 Uhr: Berliner Polizei meldet sich zu Wort
Die Berliner Polizei beginnt jetzt, zum 1. Mai zu twittern. [14][Seht
selbst!]
14.00 Uhr: Zusammenstöße zwischen Nazis und Anti-Nazis
SCHWERIN | Am Obotritenring in Höhe des Alten Friedhofs ist es einer
kleinen Gruppe Gegendemonstranten gelungen, auf die Route der Neonazis zu
kommen. Einer der Rechten, der etwas vorausging, versuchte sofort, ihnen
das mitgebrachte Transparent zu entwenden. An der Route stehen jetzt öfters
kleinere Gruppen und rufen Parolen. Vereinzelt hat die Polizei Schlagstöcke
und wohl auch Pfefferspray gegen Gegendemonstranten eingesetzt. Der rechte
Tross ist mittlerweil auf über 400 Teilnehmer angewachsen. (as)
13.58 Uhr: Sorge vor Terroranschlägen in Istanbul
Schon gelesen? Unser Türkei-Korrespondent [15][berichtet ausführlich aus
Istanbul].
13.51 Uhr: Comeback der Stalinisten in Neukölln
BERLIN-NEUKÖLLN | Ein Klassiker des 1. Mais in Berlin feiert sein Comeback:
Die 13-Uhr-Demonstration anti-imperialistischer Splittergruppen, seit 2009
in der Versenkung verschwunden, findet in diesem Jahr wieder statt –
allerdings in Neukölln statt in Kreuzberg.
Knapp 100 Menschen sind dem Aufruf der stalinistisch geprägten Gruppe
Jugendwiderstand bislang gefolgt und nehmen an der Auftaktkundgebung am
Karl-Marx-Platz teil. Junge Menschen mit roten Halstüchern verteilen
Flugblätter, ein paar Anwohner sitzen biertrinkend auf Bänken rund um den
Platz in der Sonne und hören der Kundgebung zu. (taz)
13.50 Uhr: Eingekesselt in Schwerin, Warten auf Nazis
SCHWERIN | Obotritenring Ecke Mozartstraße: Eine große Gruppe
Gegedemonstranten ist immer noch eingekesselt von der Polizei. Die Rechten
sollen direkt an ihnen vorbeigehen. Aus dem Kessel sagt einer: „Wir stehen
seit 10 Uhr hier“. Sie werden einzeln abgeführt und polizeilich
registriert. (as)
13.35 Uhr: NPD zieht Merkel-Karren
SCHWERIN | Die NPD konnte jetzt losmarschieren. Aus der Lübecker Straße
rufen sie Parolen „Wir sind das Volk“ und „Merkel muss weg“. Bei dem
Aufmarch haben sie einen Karren dabei, in dem eine Person mit Merkel-Maske
sitzt. Die Botschaft: „Wir sollen knechten, sie wollen feiern.“ An der
Spitze läuft Marianne Pastörs mit, alle Landtagsabgeordneten der NPD sind
da. Die gesamte Fraktion will auch bei der Landtagswahl am 14. Demember
wieder antreten. (as)
13.30 Uhr: 6.500 Menschen bei DGB in Hamburg
HAMBURG-BARMBEK | Die politische Kundgebung des DGB im Museum der Arbeit
geht zu Ende. Jetzt kommt das Kulturprogramm. Insgesamt haben an der
Demonstration und Kundgebung nach Zählungen des DGB 6.500 Menschen
teilgenommen. (taz)
13.20 Uhr: Kostümiert in USA-Flagge und Burka
SCHWERIN | Die NPD ist doch noch auf dem Platz der Freiheit. Der Grund: Auf
der Route hat die Polizei noch nicht die eingekesselten
GegendemonstrantInnen wegbringen können. Auf dem Platz wird weiterhin
Rechtsrock gespielt, eine Kunstfigur ist aufgetreten: ein Mann als
amerikanische Fahne kostümiert. In einer Burka verkleidet steht eine
weitere Person an der Spitze der wartenden Demonstration. (as)
12.20 Uhr: Tränengas am Taksim-Platz
ISTANBUL | In Istanbul hat die Polizei Tränengas gegen Demonstranten
eingesetzt. Mehrere Hundert Menschen versuchten, auf den zentralen
Taksim-Platz zu gelangen, wo Kundgebungen anlässlich des Tags der Arbeit
verboten waren. Die Polizei lieferte sich Auseinandersetzungen mit
Dutzenden Demonstranten. Auf Bildern des Fernsehsenders CNN Türk war zu
sehen, wie mehrere Menschen in einen Polizeibus gebracht wurden. (rtr)
13.09 Uhr: Neonazis sind trommelnd losmarschiert
PLAUEN | Die Neonazis sind losgelaufen. Sie marschieren trommelnd über eine
EU-Flagge. Dann geht es über die Friedensstraße in die Weststraße. Noch gab
es keine Zusammenstöße mit Gegendemonstranten. Unter den Rechtsextremen
sind Gruppen aus Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, dem europäischen Ausland
und rechten Hochburgen wie Bautzen. Auf dem Weg in die Karlstraße hetzen
sie: „Eins, zwei, Tradition – Multikulti Endstation“. (havo/se)
13:08 Uhr: Neonazi starten den Aufmarsch
SCHWERIN | Am Platz der Freiheit ist Gegenprotest zu hören: „Es gibt kein
Recht auf Nazi-Propaganda“ und „Nationalismus raus aus den Köpfen“. Udo
Pastörs hat gerade seine Rede beendet. Er versprach einen „harten
Wahlkampf“ und hofft auf „sechs plus x Prozent“, um wieder im Parlament
gegen die „Volksverräter“ Politik machen zu könen. Er versichert – ohne…
Namen zu erwähnen –, dass sie selbst, und nicht die AfD, die wirkliche
Opposition seien. Sie wollen die „nationale Widerstandsflamme“ sein. Die
Kundgebung formiert sich jetzt zum Aufmarsch. (as)
13.05 Uhr: Störer bei Autritt von Heiko Maas
ZWICKAU | Mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen haben Demonstranten den Auftritt
von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei einer Kundgebung zum Tag der
Arbeit gestört. Nach Gewerkschaftsangaben handelte es sich um eine Gruppe
rechter Störer. Die Rednerbühne musste am Sonntag von der Polizei geschützt
werden. Es habe aber keine tätlichen Auseinandersetzungen geben, sagte ein
Polizeisprecher. Die DGB-Vorsitzende der Region Südwestsachsen, Sabine
Zimmermann, zeigte sich entsetzt. „Ich habe es noch nicht erlebt, dass bei
einer Gewerkschaftkundgebung an einem 1. Mai die Bühne von der Polizei
geschützt werden muss“, sagte sie. (dpa)
13 Uhr: Keine Versammlung am Taksim-Platz
ISTANBUL | Anders als in den vergangenen Jahren gibt es in der Türkei zum
diesjährigen 1. Mai nur wenige Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten
und Polizei. Aus Angst vor Terroranschlägen findet die zentrale
Veranstaltung nicht nicht am Taksim-Platz, sondern in einem Vorort von
Istanbul statt. Menschen, die sich doch am Taksim-Platz versammeln, werden
[16][von der Polizei vertrieben]. Der Tag ist überschattet von einem
[17][Autobombenanschlag in Gaziantep], bei dem ein Mensch getötet wurde.
(jg)
12.59 Uhr: Post aus China
Post von Korrespondent Felix Lee aus Peking: „Im offiziell kommunistischen
China ist zum Tag der Arbeit sogar an zwei Tagen frei. Das ist die
Realität.“
12.35 Uhr: Bratwurst und iranischer Kuchen
BERLIN-MITTE | Wenn der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh was
kann, dann Smalltalk – auch mit der Chefin der BSR. Die isst Bratwurst und
ist stolz, dass die Kinder so artig auf der Demo mitmarschiert sind. „Fand
ich gut“, sagt Saleh, dass sie als Chefin hier mitläuft. Die Basis, sagt
er, ist wichtig.
„Da vorne gibt es iranischen Kuchen“, sagt ein Mann im Vorbeigehen zu
Saleh, der gebürtig aus dem Westjordanland stammt. Kurz verzieht er das
Gesicht, als habe er Bauchschmerzen.
Die Verdi-Seniorinnen stürzen sich auf Saleh. Er weiß, was zu tun ist und
drückt sich deren Zettel mit den „Positionen zur Abgeordnetenhauswahl“ ans
Herz. Die Damen sind begeistert. (akl)
12.30 Uhr: NPD-Reden in Schwerin
SCHWERIN | Auf der NPD-Veranstaltung wird sich kräftig am Getränkewagen
bedient. Der Firmenname ist bewusst überklebt. Indes spricht Udo Pastörs
nun über den Grund, warum seine Partei am Tag der Arbeit auf die Straße
gehe: „Sie schätze die Arbeit des Volkes“. MeckPomm-Landesvorsitzender
Stefan Köster bezeichnet in gewöhnlicher Weise den DGB als Volks- und
Arbeiterverräter. Pastörs dagegen betont die Asozialität der Politiker in
Berlin.
Die Polizei hat bestätigt, dass Gegendemonstranten aus Hamburg für ganz
Schwerin Platzverweise ausgesprochen bekommen haben. Die Gegendemo auf der
anderen Seite des Bahnhofs hat sich aufgelöst. Die Polizei möchte sich zum
Hintergrund nicht äußern. Es kursiert das Gerücht, dass die Polizei die
Teilnehmer zu massiv bedrängt habe. (as)
12.20 Uhr: DGB-Chef Hoffmann redet in Stuttgart
STUTTGART | Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) setzt bei seiner zentralen
Kundgebung zum 1. Mai ein Signal gegen Fremdenfeindlichkeit: „Was die
Rechtspopulisten fordern, das hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit
sozialem Zusammenhalt, nichts mit sozialer Gerechtigkeit, nichts mit fairer
Globalisierung und schon gar nichts mit Solidarität“, so DGB-Chef Reiner
Hoffmann. Er verwies auf den zeitgleich in Stuttgart stattfindenden
AfD-Bundesparteitag. Da werde gegen Flüchtlinge gehetzt. (dpa)
12.12 Uhr: 500 Rechte am Bahnhof
PLAUEN | Inzwischen stehen etwa 500 Rechtsradikale vor dem Bahnhof und
wollen gleich loslaufen. [18][Laut Twitter] wurden auf der Gegendemo in der
Innenstadt bereits Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt. Am Bahnhof
stehen immer noch nur etwa fünfzig Gegendemonstranten. (havo/se)
12:10 Smalltalk mit dem Fraktionschef
BERLIN-MITTE | SPD-Fraktionschef Raed Saleh kann keine zwei Meter gehen,
die Basis klebt ihm an den Hacken: „Wann geht morgen die Fähre nach
Gatow?“, fragt plötlich ein älterer Genosse. Saleh ringt kurz um Fassung:
„Bin ich dafür jetzt auch noch zuständig?“ „Natürlich“, sagt der Man…
(akl)
12.05 Uhr: NPD-Bundesvorsitzender hetzt gegen Flüchtlinge
SCHWERIN | Frank Franz hat auf dem Platz der Freiheit das Wort ergriffen.
Lautstark wettert der Bundesvorsitzende der NPD gegen Flüchtlinge. Er warnt
davor, dass nur die kräftigen Männer kommen würden, die gewohnt sind, „sich
zu nehmen, was sie kriegen können“. Er ruft dazu auf, „wenn die Politik und
die Polizei uns nicht schützen kann, müssen wir unser Volk, unsere Frauen
und uns selbst schützen“. Der Gegenprotest hat es bisher nicht geschafft,
in die Nähe des Platzes zu kommen. Bisher sind insgesamt 300 Anhänger der
NPD vor Ort, laut Polizei sollen noch hundert unterwegs sein. (as)
11.55 Uhr: Schäkern mit dem CDU-Arbeitnehmerflügel
BERLIN-MITTE: SPD-Vize-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh ist auf der
DGB-Demo in Berlin eingetroffen und schäkert mit der Dame vom
CDU-Ortsverband Hakenfelde: „Euch vom Arbeitnehmerflügel mag ich!“ (akl)
11.47 Uhr: Warten auf Raed Saleh
BERLIN-MITTE | Bei der DGB-Demo warten wir am SPD-Stand auf Raed Saleh. Der
Berliner Fraktionschef hat sich auf ein Pläuschchen mit der taz verabredet.
Übrigens: Von wegen Bratwurst-Veranstaltung! Die IG-Metall-Jugend raucht
Shisha. „Wir sind jung!“, ruft einer der Azubis. Der Graubart daneben
lächelt.
11.45 Uhr: NPD-Prominenz auf dem Platz der Freiheit
SCHWERIN | Um die Bühne auf dem Platz der Freiheit haben sich die
Teilnehmer der NPD-Kundgebung im Halbkreis aufgestellt. Trommeln werden
geschlagen. Die Parteiprominenz ist auch schon da. Udo Pastörs,
Fraktionsvorsitzender im Landtag und Spitzenkandidat für die kommende Wahl,
führt Gespräche. Frank Franz, der Bundesvorsitzende, ist auch schon da –
wie immer fein und ordentlich gekleidet. Der Großteil der Teilnehmer, vor
allem Männer, ist im klassischen Nazischick erschienen: Glatze und schwarze
Outdoor-Kleidung. Die Polizei hat den Platz abgeschirt.
Über dem Stadtteil kreist ein Helikopter. Eine Hamburger Gruppe von
Gegendemonstranten soll weiterhin festgesetzt sein. (as)
11.25 Uhr: Warten auf Action
BERLIN-MITTE | Die Rock-Band auf der Hauptbühne vor dem Brandenburger Tor
kündigt vor ihren Songs einen „Kracher“ nach dem anderen an. Immerhin einer
ruft „Zugabe“. Der Fahrradkorso kommt, rüstige Rentner vorneweg, dahinter
die Familien. Alle warten auf die Ankunft der Demo. (akl)
11.15 Uhr: DGB-Demo auch in Hamburg
HAMBURG-HASSELBROOK | Mit 15 Minuten Verspätung startet – angeführt von
örtlichen Gewerkschaftschefs – der Mai-Umzug des Deutschen
Gewerkschaftsbundes mit mehreren tausend Teilnehmern. Der Marsch hat sich
verzögert, weil SPD-Bürgermeister Olaf Scholz noch Interviews geben wollte.
In der ersten Reihe der Demonstranten: Sprechblasen „Fck SPD“ und „Wer hat
uns verraten Sozialdemokraten“. In dem Mai-Umzug befindet sich auch ein
großer internationalistischer Block, der gegen die Kriege in Nahost und die
Angriffe gegen die Kurden durch die Türkei protestiert. (taz)
11.10 Uhr: DGB-Demo läuft an
BERLIN | Die Festmeile hinter dem Brandenburger Tor in Berlin füllt sich
langsam. Auch die Verdi-Jugend ist jetzt wach und bezieht Posten. Bei der
IG Metall steigen die ersten von Kaffee auf Bier um. (akl)
11.00 Uhr: Sitzblockade gegen Neonazis
PLAUEN | Rund hundert Neonazis versammeln sich vor dem Bahnhof. Einige
Linke bilden eine Sitzblockade, als fünfzig weitere Rechtsradikale mit
Bannern und Schirmen bedeckt dazukommen. Sie gesellen sich zu ihren
Gleichgesinnten auf die Wiese vor dem Bahnhof und ermahnen sich
gegenseitig, auf die Blumenbeete aufzupassen. Um sich vor den Blicken und
Kameras der Presse zu „schützen“, bleiben die Schirme aufgespannt. Von der
anderen Seite werden einige Linke zu Boden gestoßen, die zu den Nazis
vorstoßen wollen. Ein Hubschrauber kreist über das Geschehen. Noch sind die
Rechtsradikalen nicht losgelaufen. (havo/se)
11.00 Uhr: Bühne für die NPD-Bühne
SCHWERIN | Am Platz des Friedens hat die NPD eine feste Bühne aufgestellt.
Ein größerer Getränkestand ist für die ersten 150 Kameraden geöffnet.
„Asylflut Stoppen – Heute sind wir tolerant. Morgen fremd im eigenen Land“
steht auf einem Plakat.
In Schwerin hat allein die NPD zum 1. Mai für die „nationale Bewegung“
einen Marsch angemeldet. Den Kampf um die Straße hat der Landesverband um
den Landeschef Stefan Köster in der Landeshauptstadt in den vergangenen
Jahren direkt vermieden. Aufmärsche richtet die Partei seit Jahren vor
allen in anderen Städten aus – gerne auch unter dem Label „Mvgida“. Da
werden dann auch mal die NPD-Logos von Parteiplakaten abgeschnitten, damit
diese Aktionen nicht als Parteiveranstaltung erkennbar sind.
Am 4. September finden aber die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern
statt. Keine Überraschung, dass da die NPD zum dritten Mal in Folge bei dem
Kampf um den Einzug ins Schweriner Schloss jetzt in der Landeshauptstadt
aufmarschiert. (as)
10.50 Uhr: Myfest startet als „politische Versammlung“
BERLIN-KREUZBERG | Das „Myfest“ hat bei Sonnenschein begonnen. In diesem
Jahr wurde das „Myfest“ anders als in den Vorjahren als politische
Versammlung angemeldet, daher ist die Polizei für die Sicherheit zuständig.
Rund um den 1. Mai sind in Berlin etwa 6.200 Polizisten im Einsatz,
allerdings nicht nur in Kreuzberg. (dpa)
10.40 Uhr: Gegendemonstranten festgesetzt
SCHWERIN | Am Hauptbahnhof beobachtet die Polizei Ankommende und schaut, zu
welcher Demo sie wollen. Zu bunt ist auffällig, zu schwarz ebenso. Am
Bahnhof Schwerin-Mitte hat die Polizei bereits Gegendemonstranten zum
NPD-Aufmarsch festgesetzt. Anhänger der Clownsarmee und Autonome werden auf
dem Bahnsteig festgehalten. (as)
10.20 Uhr: Neonazis pöbeln gegen Muslime
PLAUEN | Auf dem Weg von Leipzig nach Plauen: Rund fünfzig Neonazis pöbeln
im Zug. Einige von ihnen tragen T-Shirts der rechtsextremen Gruppe „Der
lll. Weg“, die heute in Plauen marschieren will. Als eine muslimische
Familie einsteigt, rufen sie „Allahu akbar“; die drei Männer und zwei
Frauen setzen sich verschüchtert in den anderen Teil des Zuges. (havo/se)
10.20 Uhr: Neonazis zündeln
WERDAU | Auf dem Bahnsteig in Werdau zünden die Neonazis Böller.
Polizeibeamte sind nicht in Sicht. Die sächsische Polizei sagt dazu auf
Twitter:
[19][„Auf den Reisekomfort haben wir nur bedingt Einfluss. Aber erwarten
alle am Bahnhof #plauen0105 und sichern ab.“] (havo/se)
9.55 Uhr: Die Hashtags für den Tag
Wer den Demos auf Twitter folgen möchte, sollte diese Hashtags im Auge
behalten: [20][#1Mai], [21][#1Mai2016]. Für Infos über die zahlreichen
Nazi-Demos: [22][#1mainazifrei], [23][#nazifrei], [24][#1mSN]. Wer wissen
will, was in Plauen passiert, wo Nazis aufmarschieren wollen:
[25][#plauen0105] oder folgt [26][@Vogtl_Nazifrei]. (hag)
9.52 Uhr: „Hände weg vom Wedding“ in Berlin
[27][Nochwas zum Einlesen]: In Berlin wurde gegen gegen Verdrängung,
soziale Ausgrenzung und Rassismus demonstriert, unter dem Motto „Hände weg
vom Wedding“. An der Demonstration ohne nennenswerte Zwischenfälle nahmen
rund 2.500 Menschen teil. (acb)
9.45 Uhr: Walpurgisnacht in Hamburg
Bevor wir hier richtig anfangen: Habt ihr schon [28][aus Hamburg gehört]?
Die anitiimperialistische „Revolutionäre Linke“ veranstaltete am Samstag
das Open Air-Konzert „Klassenfest gegen Staat und Kapital“ im
Schanzenviertel. Abends auch die Autonomen-Demonstration „Breite
Solidarität gegen Rassismus und Repression – die Stadt gehört allen“. Bis
auf kleinere Scharmützel verlief die Demo von 1.900 Autonomen ohne
Zwischenfälle. (hag/acb)
9.30 Uhr: Sonniger Start
BERLIN-KREUZBERG | Einen wunderschönen guten Morgen! Noch ist es ruhig. In
Kreuzberg macht man sich bereit.
1 May 2016
## LINKS
[1] https://twitter.com/tazgezwitscher/status/726873690948964354
[2] /Was-bedeutet-der-1-Mai-fuer-Jugendliche/!5296452
[3] /DGB-Demo-zum-1-Mai/!5297039
[4] http://www.lemonde.fr/societe/article/2016/05/01/des-milliers-de-manifestan…
[5] http://erstermai.nostate.net/wordpress/
[6] http://www.myfest36.de/k2-tags/programm-2016/01
[7] http://www.volksentscheid-retten.de/
[8] http://www.ruhrbarone.de/bochum-proteste-gegen-nazi-demo/126330
[9] http://ccaa.elpais.com/ccaa/2016/05/01/catalunya/1462101547_224879.html
[10] https://twitter.com/Polizei_SN/status/726731189806088193
[11] http://www.nzz.ch/zuerich/aktuell/tag-der-arbeit-in-zuerich-ein-brennender…
[12] http://www.ruhrbarone.de/bochum-proteste-gegen-nazi-demo/126330
[13] http://www.neues-deutschland.de/artikel/1010396.mai-ueber-zwei-millionen-i…
[14] https://twitter.com/PolizeiBerlin_E
[15] /1-Mai-in-der-Tuerkei/!5300293
[16] http://www.hurriyetdailynews.com/istanbul-police-disperse-group-after-bid-…
[17] /Anschlag-in-der-Tuerkei/!5300265
[18] https://twitter.com/pm_cheung/status/726707818074660864
[19] https://twitter.com/PolizeiSachsen/status/726682489293537280?s=09
[20] https://twitter.com/search?q=%231Mai&src=typd
[21] https://twitter.com/search?q=%231Mai2016&src=typd
[22] https://twitter.com/search?q=%231mainazifrei&src=typd
[23] https://twitter.com/search?q=%23nazifrei&src=typd
[24] https://twitter.com/search?q=%231mSN&src=typd
[25] https://twitter.com/search?q=%23plauen0105&src=typd
[26] https://twitter.com/search?q=%40Vogtl_Nazifrei&src=typd
[27] /Demo-zur-Walpurgisnacht-in-Berlin/!5300251
[28] /Walpurgisnacht-Demo-in-Hamburg/!5300253
## TAGS
Schwerpunkt 1. Mai in Berlin
Tag der Arbeit / 1. Mai
Landwirtschaft
Jugendwiderstand
Schwerpunkt 1. Mai in Berlin
Polizei Berlin
Schwerpunkt Frankreich
Berlin Nazifrei
Schwerpunkt 1. Mai in Berlin
Jörg Meuthen
Tag der Arbeit / 1. Mai
Schwerpunkt 1. Mai in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Performing Arts: Weltmeister der Verdrängung
Kalb heißt das Stück der Gruppe Wolf Haul. Das Musical lässt an obszöne
Riesenbrüste denken und an die Zucht von Zusatzrippen – aus
Tierrechtsperspektive
Angriffe auf Andersdenkende in Berlin: „Was machst du hier? Du Zionist“
Die maoistische Gruppe „Jugendwiderstand“ attackiert Linke, die nicht in
ihr antizionistisches Weltbild passen. Jetzt gibt es Widerstand aus der
Szene.
1. Mai in Berlin: Ungewohnt unaufgeregt
Polizei und Senat schauen dem 1. Mai gelassen entgegen. In Kreuzberg soll
es dieses Jahr gleich mehrere Demonstrationen geben.
Eine Tote im Berliner Hausprojekt Köpi: Der Skandal, der in der Luft lag
Haben Autonome Rettungskräfte behindert und den Tod eines Menschen in Kauf
genommen? Ein SPD-Politiker behauptet das – und irrt.
Arbeitsmarktreform in Frankreich: Die Stimmung ist explosiv
Die Regierung übersteht den Misstrauensantrag. Damit gilt das Arbeitsgesetz
als verabschiedet. Die Wut auf den Straßen ist groß.
Zweite rechtsextreme Zu-Groß-Demo: „Berlin Nazifrei“ will blockieren
Am Samstag laufen Neonazis und Rechtspopulisten unter dem Motto „Merkel
muss weg“ durch Berlin. Das Bündnis „Berlin Nazifrei“ stellt sich entgeg…
Polizeipräsenz am 1. Mai in Berlin: Zeit für Abrüstung
Zum siebenten Mal in Folge bleibt es in Kreuzberg überwiegend friedlich.
Doch die Polizei will sich den neuen Gegebenheiten nicht anpassen.
Kommentar Doppelgesichtigkeit der AfD: Ein bisschen rechtsextrem
Die Rechtspopulisten seien eine „moderne konservative Partei“, heißt es
beim AfD-Parteitag. Das ist doppelter Schwindel.
Walpurgisnacht-Demo in Hamburg: Breite Solidarität mit Bengalos
Bis auf kleinere Scharmützel verlief die Demo von 1.900 Autonomen am
Vorabend des 1. Mai in Hamburg ohne Zwischenfälle.
Demos am 1. Mai in Berlin: Irgendwie ist alles politisch
Wenn 40.000 Menschen das Myfest feiern – ist das Politik? Und wenn beim
DGB-Fest tierisch viel Bockwurst gegessen wird? Ein Blick auf die Berliner
Gemengelage am 1. Mai.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.