| # taz.de -- 1. Mai in Berlin: Ungewohnt unaufgeregt | |
| > Polizei und Senat schauen dem 1. Mai gelassen entgegen. In Kreuzberg soll | |
| > es dieses Jahr gleich mehrere Demonstrationen geben. | |
| Bild: Auf der 18-Uhr-Demonstration im letzten Jahr | |
| Eigentlich, sagt Thomas Neuendorf, eigentlich wünsche er sich ja, dass | |
| nicht mehr so ein Hype veranstaltet werde um den 1. Mai, mit | |
| Pressekonferenzen und ständigen Berichten – dass „dieser ganze große | |
| Aufriss“ mal ein Ende habe. | |
| Ungewöhnliche Worte für einen Sprecher der Berliner Polizei, aber dafür | |
| gibt es Gründe: Schon seit Jahren hat es in Berlin am 1. Mai keine | |
| nennenswerten Ausschreitungen mehr gegeben, die jährlichen | |
| Weltuntergangsvoraussagen der Boulevardmedien im vorhinein wirken immer | |
| anachronistischer. Einen „fast störungsfreien Verlauf“ nennt Neuendorf das | |
| in Polizeisprache, ein „annähernd normales Demonstrationsgeschehen“ – 30 | |
| Jahre nach den ersten großen Ausschreitungen in Kreuzberg 1987 erwartet die | |
| Polizei auch in diesem Jahr einen ruhigen 1. Mai. | |
| Dem ersten 1. Mai unter Rot-Rot-Grün schaut die Polizei also offiziell ganz | |
| entspannt entgegen, und auch aus der Senatsverwaltung für Inneres klingt es | |
| unaufgeregt: Die genauen Absprachen liefen zwar momentan noch, sagt | |
| Sprecher Martin Pallgen, „klar ist aber, dass wir erneut auf das bewährte | |
| Einsatzkonzept der letzten Jahre setzen werden.“ Wie viele Polizisten genau | |
| im Einsatz sein werden, ist noch unklar – und damit auch, ob die Polizei | |
| nicht nur verbal abrüstet und in diesem Jahr tatsächlich weniger als die | |
| zunehmend überdimensioniert wirkende Zahl von 6.000 Beamten ins Rennen | |
| schickt. | |
| Auf die Ankündigung der Veranstalter, die traditionell um 18 Uhr beginnende | |
| Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration in diesem Jahr unangemeldet | |
| durchzuführen, reagiert Neuendorf ebenfalls gelassen: „Wir werden die | |
| Demonstration wie sonst auch begleiten, da wird nichts aufgelöst“, sagt er. | |
| Vermutlich werde sich vor Ort ein Anmelder finden, doch selbst wenn das | |
| nicht der Fall sei, wolle die Polizei die Demonstration laufen lassen: | |
| „Alles andere ergibt bei so einer Teilnehmerzahl gar keinen Sinn.“ Letztes | |
| Jahr zählte die Polizei rund 13.000, die Veranstalter rund 20.000 | |
| TeilnehmerInnen. | |
| Die 18-Uhr-Demo soll in diesem Jahr erneut am Oranienplatz beginnen. Die | |
| Nichtanmeldung sei kein „besonderer Ausdruck von Militanz“, schreiben die | |
| Veranstalter in ihrem Aufruf selbst. Man habe „keine Lust mehr auf | |
| leidliche Kooperationsgespräche mit der Polizei“, sondern wolle das Recht | |
| auf Demonstration „selbstbestimmt“ wahrnehmen, heißt es, aber auch: „Es | |
| geht uns nicht um eine Konfrontation mit der Polizei, sondern um unsere | |
| Inhalte.“ | |
| Unübersichtlich könnte das Demonstrationsgeschehen in diesem Jahr | |
| allerdings so oder so werden: Neben der wie immer um 10 Uhr am Hackeschen | |
| Markt startenden DGB-Demo und einer erneut um 13 Uhr in Neukölln | |
| stattfindenden maoistischen Demonstration soll es auch in Kreuzberg noch | |
| weitere Demonstrationen geben. | |
| So wird seit Montag zu einer Demonstration aufgerufen, die um 16 Uhr am | |
| Lausitzer Platz starten soll. Dahinter steht der unter anderem aus | |
| Palästina- und Kurdistansolidaritätsgruppen bestehende | |
| Internationalistische Block, bisher Teil des 18-Uhr-Bündnisses. In einer | |
| auf Facebook veröffentlichten Stellungnahme hatte dieser erklärt, auf eine | |
| Anmeldung nicht verzichten zu wollen und deswegen eine eigene Demonstration | |
| zu organisieren. Ebenfalls für 16 Uhr rufen seit Dienstag mehrere linke | |
| Jugendgruppen für eine Jugenddemonstration „als Ergänzung zum | |
| Protestgeschehen“ auf, die am Michaelkirchplatz beginnen soll. | |
| Inhaltlich werden auf der 18-Uhr-Demonstration voraussichtlich erneut | |
| stadtpolitische Themen im Vordergrund stehen, wichtig ist außerdem die | |
| beginnende Mobilisierung für die Proteste gegen den G-20-Gipfel, der im | |
| Juli in Hamburg stattfinden wird. In ihrem Aufruf solidarisieren sich die | |
| Veranstalter außerdem unter anderem mit „Läden im Kiez um die | |
| Oranienstraße, die aufgrund ihrer #FreeDeniz-Aushänge von nationalistischen | |
| AKP-Mitgliedern angegriffen wurden“. | |
| In der Walpurgisnacht wird ebenfalls erneut protestiert: Für 16 Uhr rufen | |
| verschiedene Initiativen, darunter das Bündnis Hände weg vom Wedding und | |
| die Berliner Obdachlosenhilfe, zu einer am U-Bahnhof Leopoldplatz | |
| beginnenden Demonstration auf. | |
| 19 Apr 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Malene Gürgen | |
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