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# taz.de -- Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Nazis im Dienst an der Waffe
> Die Bundeswehr hat 2015 vier Nazis entlassen, insgesamt gab es 149
> rechtsextremistische Vorfälle, der Militärische Abschirmdienst bearbeitet
> aktuell 230 Verdachtsfälle.
Bild: Gute Tarnung ist wichtig bei der Bundeswehr. Zum Glück sind trotzdem ein…
Berlin afp | Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr einem Zeitungsbericht
zufolge vier vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) enttarnte
Rechtsextremisten entlassen. Dabei habe es sich um drei Soldaten und einen
zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gehandelt, berichtete die Tagszeitung
Die Welt unter Berufung auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums auf
eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linke).
Konkret habe es sich um einen NPD-Funktionär gehandelt, einen Wachmann, der
ebenfalls NPD-Mitglied sei, einen Zeitsoldaten mit einer
rechtsextremistischen Tätowierung und einen Freiwilligen
Wehrdienstleistenden, der in einer rechten Kameradschaft aktiv sei. Die
Männer seien aus der Armee entlassen beziehungsweise in frühzeitigen
Ruhestand versetzt worden.
In 19 Fällen habe die Bundeswehr zudem weitere Soldaten aufgrund von
rechten Parolen, volksverhetzenden Äußerungen und Propagandadelikten
frühzeitig aus dem Dienst entlassen, schreibt das Blatt. In anderen Fällen
hätten Soldaten nach Disziplinarstrafen oder Bußgeldzahlungen aber weiter
in der Truppe bleiben können.
Insgesamt bearbeitet der MAD dem Bericht zufolge aktuell 230
rechtsextremistische Verdachtsfälle in der Bundeswehr. Demnach wurden im
vergangenen Jahr 149 rechtsextremistische Vorkommnisse bekannt. Im
laufenden Jahr 2016 gebe es bereits 22 Hinweise auf mögliche Neonazis,
Rassisten und Antisemiten innerhalb der Truppe. Die übrigen Verdachtsfälle
stammen laut Die Welt noch aus den Vorjahren, befänden sich aber noch in
der Bearbeitung.
Der MAD darf keine Bundeswehr-Bewerber vor ihrer Einstellung auf einen
möglichen Extremismus-Hintergrund überprüfen. Das soll dem Blatt zufolge
künftig durch eine Gesetzesänderung möglich sein. Mit dem geplanten
„Soldateneinstellungsüberprüfungsgesetz“ solle in Zukunft routinemäßig …
Abfrage der Militäranwärter in den Datenbanken von Geheimdiensten und
Polizei erfolgen. So sollten bekannte Rechtsextremisten und Islamisten
frühzeitig vom Militärdienst ausgeschlossen werden.
17 Mar 2016
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