# taz.de -- Neonazis in der Bundeswehr: 275 rechtsextreme Verdachtsfälle | |
> Die Verdachtsfälle gehen bis ins Jahr 2011 zurück. Ab Juli sollen | |
> Bundeswehrbewerber einer Sicherheitsprüfung unterzogen werden, um | |
> „Extremisten“ zu erkennen. | |
Bild: Wer wohl in diesen Bundeswehrstiefeln steckt? | |
BERLIN rtr | Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht einem | |
Zeitungsbericht zufolge derzeit 275 rechtsextremen Verdachtsfällen in der | |
Bundeswehr nach. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums | |
auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters | |
vorliegt. 2017 seien 53 neue Fälle hinzugekommen, die untersucht würden, | |
heißt es in dem Papier. 143 der Fälle stammten auf dem vergangenen Jahr. | |
Einige der Verdachtsfälle reichen aber bis 2011 zurück. Dabei handelt es | |
sich sowohl um Soldaten als auch Zivilangestellte der Bundeswehr. | |
In insgesamt 37 Fällen habe man den Verdacht als so schwerwiegend | |
angesehen, dass 31 disziplinarische Vorermittlungen und in sechs Fällen | |
gerichtliche Disziplinarverfahren eingeleitet worden seien. Im vergangenen | |
Jahr sei man in drei Fällen zu dem Urteil gekommen, Personen als | |
rechtsextremistisch einzustufen. Dabei habe es sich um zwei NPD-Mitglieder | |
unter den zivilen Beschäftigten und einen Soldaten gehandelt, der in einer | |
rechtsextremistischen Burschenschaft war. Dieser sei vorzeitig aus dem | |
Dienst entlassen worden. | |
Vorzeitige Entlassungen und Disziplinarstrafen werden auch in den meisten | |
anderen aufgelisteten und als schwerwiegend eingestuften Fällen der | |
vergangenen Jahre als Folgen genannt. Dabei geht es etwa um „Sieg | |
Heil“-Rufe, die Verwendung von NS-Kennzeichen und rassistische Parolen. | |
Die Ermittlungen des MAD gingen immer vom Verdacht eines Dienstvergehens | |
aus, heißt es weiter. Ab dem 1. Juli 2017 sollen neue Bewerber dann | |
generell vor einer Einstellung in die Bundeswehr einer | |
Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden, „um Extremisten bereits im | |
Vorfeld zu erkennen und von einer Einstellung in die Bundeswehr | |
auszuschließen“, heißt es in der Antwort des Verteidigungsministeriums, | |
über die zuvor die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichtet hatten. Der | |
Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Funke-Zeitungen, | |
Rechtsextremismus sei ein Thema, bei dem die Bundeswehr ganz genau | |
hingucken müsse. | |
10 Apr 2017 | |
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