# taz.de -- Rechtsextremismus bei der Bundeswehr: Mehr Vorfälle als im letzten… | |
> Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr informiert über einen leichten Anstieg | |
> rechtsextremer Vorfälle bei der Bundeswehr. Es handelt sich vornehmlich | |
> um Propagandadelikte. | |
Bild: Kein Propagandadelikt: Diesen Soldaten in Afghanistan sieht man vor allem… | |
BERLIN dpa | Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse bei der Bundeswehr | |
ist nach Jahren des Rückgangs 2012 wieder leicht gestiegen. Nach | |
dpa-Informationen wurden bis Mitte Dezember 66 Vorfälle mit Verdacht auf | |
einen rechtsextremistischen Hintergrund gemeldet. | |
Im gesamten Vorjahr waren es 63 – der niedrigste Stand seit Anfang der | |
1990er Jahre. Bis 2009 wurden Jahr für Jahr noch mehr als 100 | |
rechtsextremistische Vorkommnisse bei der Bundeswehr registriert. | |
Bei den Verdachtsfällen aus dem laufenden Jahr handelt es sich fast | |
ausschließlich um Propaganda-Delikte wie das Hören rechter Musik, Zeigen | |
des Hitlergrußes, „Sieg Heil“-Rufe oder Hakenkreuz-Schmierereien. 21 der | |
Verdachtsfälle wurden bereits bestätigt, die anderen werden noch geprüft. | |
## Kein Grund zur Beunruhigung | |
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus sieht in den Zahlen keinen Grund zur | |
Beunruhigung. „Die Bundeswehr geht nach meinem Eindruck angemessen mit dem | |
Problem Rechtsextremismus um“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. „Alle | |
Phänomene, die es in der Gesamtgesellschaft gibt, bleiben auch der | |
Bundeswehr nicht völlig erspart.“ | |
Laut Königshaus lassen sich rechtsextremistische Umtriebe von Soldaten seit | |
dem Aussetzen der Wehrpflicht besser unterbinden und sanktionieren. „Seit | |
der Aussetzung der Wehrpflicht hat man die Chance, sich die Leute genauer | |
anzusehen, die in die Truppe kommen“, sagte er. „Wenn solche Fälle entdeckt | |
werden, wird auch konsequent reagiert. Wenn sich herausstellt, dass jemand | |
eine rechtsextremistische Gesinnung hat, dann fliegt der raus.“ | |
Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse wird in den Jahresberichten des | |
Wehrbeauftragten veröffentlicht. In den 1990er Jahren war sie drastisch | |
gestiegen - bis auf einen Höchststand von 320 Fällen im Jahr 1998. | |
28 Dec 2012 | |
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