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# taz.de -- Rechtsextremismus bei der Bundeswehr: Mehr Vorfälle als im letzten…
> Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr informiert über einen leichten Anstieg
> rechtsextremer Vorfälle bei der Bundeswehr. Es handelt sich vornehmlich
> um Propagandadelikte.
Bild: Kein Propagandadelikt: Diesen Soldaten in Afghanistan sieht man vor allem…
BERLIN dpa | Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse bei der Bundeswehr
ist nach Jahren des Rückgangs 2012 wieder leicht gestiegen. Nach
dpa-Informationen wurden bis Mitte Dezember 66 Vorfälle mit Verdacht auf
einen rechtsextremistischen Hintergrund gemeldet.
Im gesamten Vorjahr waren es 63 – der niedrigste Stand seit Anfang der
1990er Jahre. Bis 2009 wurden Jahr für Jahr noch mehr als 100
rechtsextremistische Vorkommnisse bei der Bundeswehr registriert.
Bei den Verdachtsfällen aus dem laufenden Jahr handelt es sich fast
ausschließlich um Propaganda-Delikte wie das Hören rechter Musik, Zeigen
des Hitlergrußes, „Sieg Heil“-Rufe oder Hakenkreuz-Schmierereien. 21 der
Verdachtsfälle wurden bereits bestätigt, die anderen werden noch geprüft.
## Kein Grund zur Beunruhigung
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus sieht in den Zahlen keinen Grund zur
Beunruhigung. „Die Bundeswehr geht nach meinem Eindruck angemessen mit dem
Problem Rechtsextremismus um“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. „Alle
Phänomene, die es in der Gesamtgesellschaft gibt, bleiben auch der
Bundeswehr nicht völlig erspart.“
Laut Königshaus lassen sich rechtsextremistische Umtriebe von Soldaten seit
dem Aussetzen der Wehrpflicht besser unterbinden und sanktionieren. „Seit
der Aussetzung der Wehrpflicht hat man die Chance, sich die Leute genauer
anzusehen, die in die Truppe kommen“, sagte er. „Wenn solche Fälle entdeckt
werden, wird auch konsequent reagiert. Wenn sich herausstellt, dass jemand
eine rechtsextremistische Gesinnung hat, dann fliegt der raus.“
Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse wird in den Jahresberichten des
Wehrbeauftragten veröffentlicht. In den 1990er Jahren war sie drastisch
gestiegen - bis auf einen Höchststand von 320 Fällen im Jahr 1998.
28 Dec 2012
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