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# taz.de -- Verteidigungsministerin zu Afghanistan: Wir. bleiben. hier.
> Ursula von der Leyen räumt Fehler beim Einsatz in dem Land ein. Die Armee
> habe sich zu schnell zurückgezogen. Die Lehren würden auch auf Syrien
> angewendet.
Bild: Afghanische Soldaten bei Masar-i-Sharif. Und dann kommt von der Leyen und…
Berlin afp | Bei ihrem Besuch am Hindukusch hat
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) überzogene
Erwartungen an die afghanische Armee eingeräumt. Nach der Übergabe der
vollständigen Sicherheitsverantwortung an die afghanischen
Sicherheitskräfte hätten diese „ein sehr hartes Jahr 2015“ hinter sich,
sagte von der Leyen am Montag während eines Besuchs im nordafghanischen
Masar-i-Scharif dem ZDF-„Morgenmagazin“. Es habe sich gezeigt, dass
Afghanistans Partner „zu schnell, zu ehrgeizig den Rückzug der
internationalen Gemeinschaft aus Afghanistan geplant“ hätten.
Dies sei auch ein „falsches Signal“ an die radikalislamischen Taliban
gewesen, kritisierte die Ministerin. Es sei daher gut, dass die
internationale Gemeinschaft „sehr klar gemacht habe: Wir bleiben länger“
und auch die Bundeswehr entgegen der früheren Planungen 2016 in Afghanistan
bleibe.
Zugleich hob von der Leyen hervor, dass „unsere Erwartungen an die
afghanische Regierung höher sind, wie schnell sie den Reformprozess umsetzt
und wie sie vorankommt mit der Versöhnungsarbeit“. Die Fortsetzung des
internationalen Engagements in Afghanistan habe eine Bedingung, „nämlich
die Hausaufgaben auf Seiten der afghanischen Regierung, die müssen gemacht
werden“.
Wegen der verschlechterten Sicherheitslage hatte die Nato vor wenigen Tagen
beschlossen, im kommenden Jahr in praktisch unveränderter Stärke von etwa
12.000 Soldaten in Afghanistan zu bleiben. Der 2001 begonnene Kampfeinsatz
war vor knapp einem Jahr beendet und durch die Ausbildungs- und
Unterstützungsmission der Nato „Resolute Support“ abgelöst worden. Diese
Truppen sollten im kommenden Jahr den ursprünglichen Plänen zufolge
verringert werden. Dies geschieht nun nicht.
## Einsatz ausweiten
Die Bundeswehr soll 2016 ihren Einsatz in Afghanistan sogar leicht
ausweiten. Das neue Mandat mit einer Obergrenze von 980 Soldaten soll Mitte
Dezember endgültig vom Bundestag verabschiedet werden.
Zur vergangene Woche beschlossenen Beteiligung der Bundeswehr am Kampf
gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien sagte von der
Leyen, die Ausgangslage in dem Bürgerkriegsland sei „schwierig, ja
gefährlich, aber wir zeigen auch, dass wir die Lehren aus früheren
Einsätzen gezogen haben“. So gebe es anders als in Afghanistan „von
vornherein“ einen begleitenden politischen Prozess zur Beilegung des
Konflikts in Form der in Wien begonnenen internationalen Gespräche.
Zur Notwendigkeit des Einsatzes von Bodentruppen in Syrien sagte von der
Leyen, diese Aufgabe müssten lokale Kräfte übernehmen. Auch in diesem
Zusammenhang sei es „richtig, dass unterschiedliche kämpfende Gruppen in
Wien an einen Tisch geführt werden“. Allerdings gebe es „hunderte von
unterschiedlichen Milizen“, die überzeugt werden müssten, sich gemeinsam
auf den Kampf gegen den IS zu konzentrieren.
Der Bundestag hatte am Freitag dem Militäreinsatz in Syrien zugestimmt.
Vorgesehen ist, dass die Bundeswehr unter anderem mit sechs
Aufklärungs-Tornados, einem Tankflugzeug sowie einer Begleit-Fregatte der
internationalen Koalition im Kampf gegen den IS hilft. Direkte deutsche
Angriffe sind nicht vorgesehen.
7 Dec 2015
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