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# taz.de -- Militärische Allianz gegen Terrormilizen: Bündnis gegen den IS fo…
> Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch
> gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande.
Bild: Die Amtskollegen wollen diese Woche die Bekämpfung des IS koordnieren.
Genf taz | Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert
sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und
Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter
schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als
damals ist der französische Präsident Antreiber dieses Bündnisses.
Zur Koordination militärischer Maßnahmen gegen den IS trifft sich François
Hollande am Montag in Paris mit dem britischen Premierminister David
Cameron, am Dienstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama und am
Donnerstag in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin.
In der Nacht zum Samstag hat der UNO-Sicherheitsrat einstimmig eine von
Frankreich eingebrachte Resolution zur Bekämpfung des IS verabschiedet.
Unter Bezugnahme auf die Anschläge von Paris und Beirut sowie gegen das
russische Flugzeug bezeichnete der Rat den IS als „globale und beispiellose
Bedrohung für internationalen Frieden und Sicherheit“. Der Rat zeigte sich
„entschlossen, diese beispiellose Bedrohung unter allen Umständen zu
bekämpfen“.
Die 193 UN-Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, ihre „Maßnahmen zu
verdoppeln und zu koordinieren, um weitere Anschläge zu verhindern“. Der
Text ist in weiten Teilen wortgleich mit der Resolution, die der
Sicherheitsrat am 12. September 2001 auf Antrag der USA als Reaktion auf
die Terroranschläge in New York und Washington verabschiedet hatte und auf
die sich die Regierung von George W. Bush mit ihrem „Krieg gegen den
Terror“ berief.
## Heftige Angriffe gegen mehrere syrische Städte
Beide Resolutionen enthalten keine völkerrechtliche Ermächtigung zur
Anwendung militärischer Gewalt nach Kapitel VIII der UN-Charta. Doch
inzwischen scheinen derartige völkerrechtlichen Bedenken niemanden mehr zu
interessieren. Die USA und Frankreich bombardieren bereits seit Sommer 2014
Ziele des IS im Irak auf Basis eines „Beistandsersuchens“ der Regierung in
Bagdad sowie seit September 2014 auch IS-Ziele in Syrien. Frankreich
reklamiert seit den Anschlägen von Paris zusätzlich das „Recht auf
Selbstverteidigung“ gegen den IS gemäß Artikel 51 der UN-Charta.
Russland beruft sich bei seinen Luftschlägen auf ein Beistandsersuchen der
Regierung Assad. Die russischen und syrischen Luftwaffen flogen am
Wochenende heftige Angriffe gegen mehrere Städte und drei Ölfelder in der
Provinz Deir Essor, die bislang zu großen Teilen vom IS kontrolliert wird.
Ab Montag sollen zusätzliche 36 französische Kampfflugzeuge von dem
inzwischen vor der libanesischen Mittelmeerküste liegenden Flugzeugträger
„Charles de Gaulle“ in Syrien und Irak zum Einsatz kommen.
22 Nov 2015
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
Uno
„Islamischer Staat“ (IS)
Francois Hollande
Barack Obama
Wladimir Putin
David Cameron
Schwerpunkt Islamistischer Terror
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Schwerpunkt Syrien
Russland
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USA
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