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# taz.de -- Protest gegen Pegida geplant: Dresden muss sich entscheiden
> Pegida wird wieder größer. Kurz vor dem ersten Jahrestag der
> fremdenfeindlichen Bewegung formiert sich in Dresden neuer Widerstand.
Bild: Ende September organisierte „Dresden Nazifrei“ eine Soli-Demo für Fl…
DRESDEN taz | Nach Monaten der Flaute verzeichnet Pegida zumindest in
Dresden wieder steigende Teilnehmerzahlen bei den montäglichen
„Abendspaziergängen“. Die Polizei veröffentlicht keine Zahlen mehr, aber
eine [1][Studentengruppe namens „Durchgezählt“] erfasste am Montag etwa
9.000 Demonstranten auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche.
Dabei verschärft sich der Ton gegenüber Flüchtlingen. In einem
10-Punkte-Programm fordert Pegida einen sofortigen Aufnahmestopp und ein
Asyl-Notstandsgesetz. Nach den Aufmärschen kommt es an verschiedenen
Notunterkünften in der Stadt zu Mahnwachen und kleineren Rempeleien.
Am Rande einer Pegida-Demonstration wurden jüngst Schüler angepöbelt, die
aus einer Vorstellung eines Schultheaterfestivals kamen. In der Vorwoche
wurden [2][zwei Journalisten angegriffen] und verletzt, woraufhin der MDR
und der Deutsche Journalistenverband einen besseren Schutz verlangten. Die
Landesregierung müsse diesem „Spuk“ endlich offensiv entgegentreten.
Als prominentes Mitglied dieser Regierung wurde kürzlich der
SPD-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister Martin Dulig Opfer des
subtilen Terrors: Sein Abgeordnetenbüro wurde verwüstet. In Freital kommt
es beinahe wöchentlich zu [3][Anschlägen auf das Büro der Linken] und deren
[4][Stadtrat Michael Richter], der sich für das örtliche Asylbewerberheim
eingesetzt.
## Rechte Menschenkette in Sebnitz
Von den Pegida-Aufmärschen geht immer mehr solche gewalttätige
Stimmungsmache aus. Der rechtsintellektuelle Verleger Götz Kubitschek
forderte zu Blockaden von Plätzen und Grenzübergängen auf. An einer solchen
von Tatjana Festerling, ehemals Pegida-Kandidatin für das Dresdner
Oberbürgermeisteramt, organisierten symbolischen Grenzschließung
beteiligten sich am Sonntag in Sebnitz etwa 3.000 Bürger.
Die Demonstration von 5.000 Asylgegnern der Initiative „Wir sind
Deutschland“ im vogtländischen Plauen hingegen distanzierte sich von
Pegida. Auch in Leipzig bringt der Ableger „Legida“ regelmäßig nur wenige
hundert Teilnehmer auf die Straße.
In Dresden zeigte sich Pegida-Führer Lutz Bachmann unbeeindruckt von der
gegen ihn erhobenen Anklage und sprach von einer „Schmutzkampagne“. Die
Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihm Volksverhetzung vor, weil er im
September 2014 auf seiner Facebook-Seite Flüchtlinge als „Gelumpe“ und
„Viehzeug“ bezeichnet hatte. Bachmann ist wegen krimineller Delikte bereits
vorbestraft.
Für den Jahrestag des ersten Pegida-Aufmarschs wird am 19. Oktober eine
größere Demonstration in Dresden mit überregionaler Beteiligung erwartet.
Reden soll dort ein weiteres Mal der Rechtsradikale Ignaz Bearth, der mit
einer Schweizer Pegida unlängst scheiterte.
## Zivilgesellschaft gegen Pegida
Gegen diesen Auflauf werden Proteste des Bündnisses Dresden Nazifrei und
anderer Verteidiger der Menschenrechte vorbereitet. Bereits an diesem
Montag gab es erstmals wieder eine kleine Gegendemonstration von rund 300
Radfahrern. Die Initiative „Gepida“ steht für „Genervte Einwohner
Protestieren gegen Intoleranz Dresdner Außenseiter“ und protestierte mit
einem „Klingelkonzert der Volksfahrräder“. Mit einiger Mühe konnte die
Polizei die beiden Gruppen im Stadtzentrum trennen.
Zum Pegida-Jahrestag organisieren Gegner nun größeren Protest. Das
[5][Bündnis „Dresden Nazifrei“] kündigt für den 19. Oktober „Widerstan…
gegen den Aufzug und eine noch unbekannte „Aktion“ an. „Alle
zivilgesellschaftlichen Gruppen sind willkommen“, sagt Sprecher Silvio
Lang. Im Anschluss will sich eine Strategiekonferenz des Bündnisses mit dem
Dauerphänomen Pegida befassen.
Man müsse zur Kenntnis nehmen, dass anders als etwa in Leipzig eine
Mobilisierung nur selten gelungen sei, so Lang. Die Dresdner Bevölkerung
müsse sich bekennen, ob sie weiter „das Bild einer rechtsoffenen Stadt
abgeben“ oder für eine Willkommensgesellschaft eintreten wolle.
6 Oct 2015
## LINKS
[1] http://twitter.com/durchgezaehlt/status/651110005014437892
[2] /Angriffe-auf-Journalisten-bei-Pegida/!5236580
[3] /Anschlaege-in-Freital/!5234323
[4] /Anschlag-auf-Auto-von-Linkspolitiker/!5217861
[5] http://www.dresden-nazifrei.com/index.php/presse/719-pm0915
## AUTOREN
Michael Bartsch
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