# taz.de -- Protest gegen Pegida geplant: Dresden muss sich entscheiden | |
> Pegida wird wieder größer. Kurz vor dem ersten Jahrestag der | |
> fremdenfeindlichen Bewegung formiert sich in Dresden neuer Widerstand. | |
Bild: Ende September organisierte „Dresden Nazifrei“ eine Soli-Demo für Fl… | |
DRESDEN taz | Nach Monaten der Flaute verzeichnet Pegida zumindest in | |
Dresden wieder steigende Teilnehmerzahlen bei den montäglichen | |
„Abendspaziergängen“. Die Polizei veröffentlicht keine Zahlen mehr, aber | |
eine [1][Studentengruppe namens „Durchgezählt“] erfasste am Montag etwa | |
9.000 Demonstranten auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche. | |
Dabei verschärft sich der Ton gegenüber Flüchtlingen. In einem | |
10-Punkte-Programm fordert Pegida einen sofortigen Aufnahmestopp und ein | |
Asyl-Notstandsgesetz. Nach den Aufmärschen kommt es an verschiedenen | |
Notunterkünften in der Stadt zu Mahnwachen und kleineren Rempeleien. | |
Am Rande einer Pegida-Demonstration wurden jüngst Schüler angepöbelt, die | |
aus einer Vorstellung eines Schultheaterfestivals kamen. In der Vorwoche | |
wurden [2][zwei Journalisten angegriffen] und verletzt, woraufhin der MDR | |
und der Deutsche Journalistenverband einen besseren Schutz verlangten. Die | |
Landesregierung müsse diesem „Spuk“ endlich offensiv entgegentreten. | |
Als prominentes Mitglied dieser Regierung wurde kürzlich der | |
SPD-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister Martin Dulig Opfer des | |
subtilen Terrors: Sein Abgeordnetenbüro wurde verwüstet. In Freital kommt | |
es beinahe wöchentlich zu [3][Anschlägen auf das Büro der Linken] und deren | |
[4][Stadtrat Michael Richter], der sich für das örtliche Asylbewerberheim | |
eingesetzt. | |
## Rechte Menschenkette in Sebnitz | |
Von den Pegida-Aufmärschen geht immer mehr solche gewalttätige | |
Stimmungsmache aus. Der rechtsintellektuelle Verleger Götz Kubitschek | |
forderte zu Blockaden von Plätzen und Grenzübergängen auf. An einer solchen | |
von Tatjana Festerling, ehemals Pegida-Kandidatin für das Dresdner | |
Oberbürgermeisteramt, organisierten symbolischen Grenzschließung | |
beteiligten sich am Sonntag in Sebnitz etwa 3.000 Bürger. | |
Die Demonstration von 5.000 Asylgegnern der Initiative „Wir sind | |
Deutschland“ im vogtländischen Plauen hingegen distanzierte sich von | |
Pegida. Auch in Leipzig bringt der Ableger „Legida“ regelmäßig nur wenige | |
hundert Teilnehmer auf die Straße. | |
In Dresden zeigte sich Pegida-Führer Lutz Bachmann unbeeindruckt von der | |
gegen ihn erhobenen Anklage und sprach von einer „Schmutzkampagne“. Die | |
Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihm Volksverhetzung vor, weil er im | |
September 2014 auf seiner Facebook-Seite Flüchtlinge als „Gelumpe“ und | |
„Viehzeug“ bezeichnet hatte. Bachmann ist wegen krimineller Delikte bereits | |
vorbestraft. | |
Für den Jahrestag des ersten Pegida-Aufmarschs wird am 19. Oktober eine | |
größere Demonstration in Dresden mit überregionaler Beteiligung erwartet. | |
Reden soll dort ein weiteres Mal der Rechtsradikale Ignaz Bearth, der mit | |
einer Schweizer Pegida unlängst scheiterte. | |
## Zivilgesellschaft gegen Pegida | |
Gegen diesen Auflauf werden Proteste des Bündnisses Dresden Nazifrei und | |
anderer Verteidiger der Menschenrechte vorbereitet. Bereits an diesem | |
Montag gab es erstmals wieder eine kleine Gegendemonstration von rund 300 | |
Radfahrern. Die Initiative „Gepida“ steht für „Genervte Einwohner | |
Protestieren gegen Intoleranz Dresdner Außenseiter“ und protestierte mit | |
einem „Klingelkonzert der Volksfahrräder“. Mit einiger Mühe konnte die | |
Polizei die beiden Gruppen im Stadtzentrum trennen. | |
Zum Pegida-Jahrestag organisieren Gegner nun größeren Protest. Das | |
[5][Bündnis „Dresden Nazifrei“] kündigt für den 19. Oktober „Widerstan… | |
gegen den Aufzug und eine noch unbekannte „Aktion“ an. „Alle | |
zivilgesellschaftlichen Gruppen sind willkommen“, sagt Sprecher Silvio | |
Lang. Im Anschluss will sich eine Strategiekonferenz des Bündnisses mit dem | |
Dauerphänomen Pegida befassen. | |
Man müsse zur Kenntnis nehmen, dass anders als etwa in Leipzig eine | |
Mobilisierung nur selten gelungen sei, so Lang. Die Dresdner Bevölkerung | |
müsse sich bekennen, ob sie weiter „das Bild einer rechtsoffenen Stadt | |
abgeben“ oder für eine Willkommensgesellschaft eintreten wolle. | |
6 Oct 2015 | |
## LINKS | |
[1] http://twitter.com/durchgezaehlt/status/651110005014437892 | |
[2] /Angriffe-auf-Journalisten-bei-Pegida/!5236580 | |
[3] /Anschlaege-in-Freital/!5234323 | |
[4] /Anschlag-auf-Auto-von-Linkspolitiker/!5217861 | |
[5] http://www.dresden-nazifrei.com/index.php/presse/719-pm0915 | |
## AUTOREN | |
Michael Bartsch | |
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