# taz.de -- Deutschland erwartet mehr Flüchtlinge: „Die Zahlen ändern sich … | |
> Ein neues Drehkreuz in Niedersachsen soll München entlasten. Österreichs | |
> Bundeskanzler vergleicht Ungarns Vorgehen gegen Flüchtlinge mit der | |
> NS-Rassenpolitik. | |
Bild: Sichtlich erfreut und erleichtert kommen ein Mann und seine Tochter mit d… | |
MÜNCHEN/BERLIN dpa | Die Behörden in Deutschland stellen sich auf die | |
Ankunft von vielen Tausend weiteren Flüchtlingen ein. Die meisten Menschen | |
wurden am Wochenende wieder mit Zügen in München erwartet. Wie viele | |
Flüchtlinge sich auf den Weg nach Deutschland gemacht haben, war zunächst | |
unklar. Regierungspolitiker rückten die Frage in den Mittelpunkt, wo die | |
Grenze der Aufnahmefähigkeit liegt. | |
Allein per Bahn sind seit dem vergangenen Wochenende 50.000 Flüchtlinge | |
nach Deutschland gelangt. Um München zu entlasten, soll in der Lüneburger | |
Heide ein Drehkreuz für Flüchtlinge in Norddeutschland entstehen. | |
Asylsuchende sollen direkt per Bahn von Österreich nach Bad Fallingbostel | |
gebracht und und von dort auf die norddeutschen Länder verteilt werden, wie | |
das niedersächsische Innenministerium mitteilte. Die Diskussion über | |
weitere Drehkreuze ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums noch nicht | |
abgeschlossen. | |
Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und andere deutsche Politiker forderten | |
die europäischen Nachbarstaaten auf, mehr Flüchtlinge als bisher | |
aufzunehmen. Österreich richtet sich darauf ein, dass die Flüchtlingen über | |
andere Routen ins Land kommen, sollte Ungarn seinen Kurs der Abschottung | |
weiter verschärfen. Menschen könnten künftig über Slowenien nach Österreich | |
fliehen, sagte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur APA. | |
Scharfe Kritik zog der rechtsnationale ungarische Regierungschef Viktor | |
Orban auf sich. Er hatte in der [1][Bild-Zeitung] damit gedroht, | |
Flüchtlinge abzuschieben. Sie sollten „dorthin, wo sie herkommen“, sagte | |
er. | |
Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann verglich Orbans Vorgehen | |
in der Flüchtlingskrise mit der NS-Rassenpolitik. „Menschenrechte nach | |
Religionen zu unterteilen ist unerträglich“, sagte der Sozialdemokrat dem | |
[2][Magazin Der Spiegel]. „Flüchtlinge in Züge zu stecken in dem Glauben, | |
sie würden ganz woandershin fahren, weckt Erinnerungen an die dunkelste | |
Zeit unseres Kontinents.“ | |
Faymann brachte finanzielle Sanktionen für EU-Staaten wie Ungarn ins | |
Gespräch, die sich einer Quotenregelung für die Aufteilung der Flüchtlinge | |
in der EU verweigern. „Zur Bewältigung der Flüchtlingsbewegung brauchen wir | |
Strafen gegen Solidaritätssünder“, sagte der SPÖ-Chef. Als Beispiel nannte | |
er die Kürzung der Mittel aus den Strukturfonds, von denen vor allem die | |
östlichen EU-Staaten profitierten. | |
SPD-Chef Gabriel Gabriel sagte über Orban: „Er ist an europäisches Recht | |
gehalten und muss politischen Häftlingen Schutz bieten“. Er könne „nicht | |
einfach die Flüchtlinge in so schlechten Verhältnissen lassen und sie | |
zurückschieben“. Deutschland sehe „sich in einer Situation, wo wir an | |
Grenzen stoßen“, fügte Gabriel bei einer Veranstaltung in Hildesheim hinzu. | |
„Die Geschwindigkeit ist fast noch problematischer als die Zahl.“ Es könne | |
nicht sein, dass Deutschland, Österreich und Schweden die Großzahl aller | |
Flüchtlinge aufnehmen. | |
## Steinmeier rechnet mit bis zu 40.000 Flüchtlingen | |
Nach Einschätzung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) könnten | |
an diesem Wochenende bis zu 40.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. | |
Noch sei nicht klar, ob sich diese Zahl bewahrheite, sagte die | |
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), am Samstag | |
im RBB. | |
Eine Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sagte am Freitagabend: | |
„Die Zahlen ändern sich stündlich, wir sind daher sehr vorsichtig mit | |
Schätzungen.“ Am Münchner Hauptbahnhof kamen bis zum frühen Morgen 1600 | |
Flüchtlinge an. In Schönefeld bei Berlin traf am Freitagabend ein Sonderzug | |
aus Salzburg mit mehr als 500 Flüchtlingen ein. | |
Bayern sei noch gut darauf eingestellt, Flüchtlinge aufzunehmen, sagte | |
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im Bayerischen Rundfunk. Entscheidend | |
sei jedoch, wie viele Migranten entsprechend der Quote von anderen | |
Bundesländern aufgenommen werden können. Außerdem erwarte er auch vom Bund | |
konkrete Schritte, die den Zuzug nach Deutschland bremsten. | |
Die meisten Flüchtlinge kommen aus denn Kriegsgebieten im Nahen Osten. Über | |
die Türkei gelangen sie nach Griechenland. Von dort versuchen sie, sich | |
über die Balkanroute, die über Ungarn führt, nach Westeuropa | |
durchzuschlagen. Griechenland ist das erste EU-Land, das sie betreten. Dem | |
Dublin-Abkommen zufolge dürften sie in keinem anderen Land außer | |
Griechenland einen Asylantrag stellen. | |
12 Sep 2015 | |
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[1] http://www.bild.de/politik/ausland/viktor-orban/darum-baut-ungarn-einen-zau… | |
[2] http://www.spiegel.de/politik/ausland/werner-faymann-ueber-ungarn-fluechtli… | |
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