Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Sanktionen der Ukraine: Kritik wegen Einreiseverboten
> Petro Poroschenko will die Sanktionen gegen Journalisten teilweise wieder
> aufheben. Internationale Medien und Verbände hatten protestiert.
Bild: Herr Poroschenko wird von der Presse bedrängt. Und reagiert prompt.
KIEW taz | Nach scharfer Kritik internationaler Medien und einheimischer
Journalistenverbände hat der Sprecher des ukrainischen Präsidenten
Poroschenko, Swjatoslaw Zegolko, eine Modifizierung des jüngsten
Sanktionserlasses vom Mittwoch angekündigt. Poroschenko, so der
Pressesprecher, werde die Namen von sechs ausländischen Journalisten aus
der Liste wieder streichen. Man werde noch weitere Journalisten wieder von
der Sanktionsliste nehmen, kündigte unterdessen Informationsminister Jurij
Stez an.
Zuvor hatte die BBC den Sanktionserlass vom Mittwoch als „schändlichen
Angriff auf die Pressefreiheit“ bezeichnet. Auch in der Ukraine hatte es
Kritik an den jüngsten Sanktionen gehagelt. Die „Unabhängige
Mediengewerkschaft“ und die „Nationale Journalistenunion“ hatten den
Präsidenten aufgefordert, den Sinn des Einreiseverbotes für ausländische
Journalisten zu erklären. Die Gesellschaft müsse wissen, ob es sich nur um
eine Unaufmerksamkeit oder eine Politik gegen unliebsame ausländische
Medien handle.
387 Personen waren am Mittwoch von Petro Poroschenko zu unerwünschten
Personen erklärt worden. Unter ihnen Bürger von Russland, Italien, Spanien,
Kasachstan, Israel, Lettland, Großbritannien, Estland, Mazedonien, Serbien,
Bulgarien, Polen, USA, der Schweiz, Moldau und der Ukraine. Auch der
deutsche Journalist Michael Rutz ist neben 27 weiteren Journalisten und der
Leiterin des staatlichen russischen Vivaldi-Kammerorchesters, Swetlana
Bezrodnaya und dem Opernsänger Josif Kobson in der Liste aufgeführt.
Die aufgelisteten Personen, heißt es in dem Erlass, seien eine Bedrohung
der nationalen Interessen oder verantwortlich für Terroranschläge. Des
Weiteren fallen über 100 juristische Personen unter die neuen Sanktionen,
darunter russische Fluggesellschaften und der Produzent der
Antivirensoftware Kaspersky.
17 Sep 2015
## AUTOREN
Bernhard Clasen
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Ukraine
Sanktionen
Einreiseverbot
Russland
Schwerpunkt Pressefreiheit
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Ukraine-Krise
Israel
Polen
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
## ARTIKEL ZUM THEMA
Regionalwahl im Osten der Ukraine: Separatisten verschieben Wahl
Die Regionalwahl in der Ostukraine wird verschoben. Das sagen die
prorussischen Separatisten. Putin hatte sich zuvor für einen solchen
Schritt starkgemacht.
Buch über die Maidan-Revolution: Point of no return
Karl Schlögel hat über die Ukraine-Revolution geschrieben – als Zäsur in
der Geschichte Europas und Geburt einer politischen Nation. Ein Vorabdruck.
Lokalwahlen in der Ostukraine: Eine Lösung ohne Gesichtsverlust
Der Westen drängt den ukrainischen Präsidenten zu Zugeständnissen bei den
Wahlen im Donbass. Grundlage ist ein französisches Papier.
Unruhen in Israel: Wieder Zusammenstöße in Jerusalem
Erneut ist es in Jerusalem und im Westjordanland zu Auseinandersetzungen
gekommen. Auch in Jordanien gingen tausende Menschen auf die Straße.
Aufruf in Osteuropa: Solidarität statt Hass und Abschottung
Intellektuelle und ehemalige Spitzenpolitiker fordern in einer gemeinsamen
Erklärung eine weniger restriktive Politik gegenüber Flüchtlingen.
Kommentar Ukrainische Sanktionen: Kiew liegt daneben
Kaum hagelt es Kritik aus dem Westen, macht Staatschef Petro Poroschenko
bei seiner Sanktionsliste einen Rückzieher. Gut so.
Kommentar Putins Auslandspolitik: Kreml und Krieg
Putin schaut nach Syrien. Er will eine Koalition mit Assad gegen den IS.
Dabei soll die Ukraine aus dem Fokus der EU geraten. Er hat nichts zu
verlieren.
Außenminister-Treffen zur Ukraine: Man müht sich zur Hoffnung
Nach einem Treffen gibt sich Außenminster Steinmeier optimistisch. Auch
Russlands Lawrow äußert sich positiv. Der Waffenabzug soll konkretisiert
werden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.