# taz.de -- Sanktionen der Ukraine: Kritik wegen Einreiseverboten | |
> Petro Poroschenko will die Sanktionen gegen Journalisten teilweise wieder | |
> aufheben. Internationale Medien und Verbände hatten protestiert. | |
Bild: Herr Poroschenko wird von der Presse bedrängt. Und reagiert prompt. | |
KIEW taz | Nach scharfer Kritik internationaler Medien und einheimischer | |
Journalistenverbände hat der Sprecher des ukrainischen Präsidenten | |
Poroschenko, Swjatoslaw Zegolko, eine Modifizierung des jüngsten | |
Sanktionserlasses vom Mittwoch angekündigt. Poroschenko, so der | |
Pressesprecher, werde die Namen von sechs ausländischen Journalisten aus | |
der Liste wieder streichen. Man werde noch weitere Journalisten wieder von | |
der Sanktionsliste nehmen, kündigte unterdessen Informationsminister Jurij | |
Stez an. | |
Zuvor hatte die BBC den Sanktionserlass vom Mittwoch als „schändlichen | |
Angriff auf die Pressefreiheit“ bezeichnet. Auch in der Ukraine hatte es | |
Kritik an den jüngsten Sanktionen gehagelt. Die „Unabhängige | |
Mediengewerkschaft“ und die „Nationale Journalistenunion“ hatten den | |
Präsidenten aufgefordert, den Sinn des Einreiseverbotes für ausländische | |
Journalisten zu erklären. Die Gesellschaft müsse wissen, ob es sich nur um | |
eine Unaufmerksamkeit oder eine Politik gegen unliebsame ausländische | |
Medien handle. | |
387 Personen waren am Mittwoch von Petro Poroschenko zu unerwünschten | |
Personen erklärt worden. Unter ihnen Bürger von Russland, Italien, Spanien, | |
Kasachstan, Israel, Lettland, Großbritannien, Estland, Mazedonien, Serbien, | |
Bulgarien, Polen, USA, der Schweiz, Moldau und der Ukraine. Auch der | |
deutsche Journalist Michael Rutz ist neben 27 weiteren Journalisten und der | |
Leiterin des staatlichen russischen Vivaldi-Kammerorchesters, Swetlana | |
Bezrodnaya und dem Opernsänger Josif Kobson in der Liste aufgeführt. | |
Die aufgelisteten Personen, heißt es in dem Erlass, seien eine Bedrohung | |
der nationalen Interessen oder verantwortlich für Terroranschläge. Des | |
Weiteren fallen über 100 juristische Personen unter die neuen Sanktionen, | |
darunter russische Fluggesellschaften und der Produzent der | |
Antivirensoftware Kaspersky. | |
17 Sep 2015 | |
## AUTOREN | |
Bernhard Clasen | |
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