# taz.de -- Kommentar de Maizières Syrien-Wende: Der Kaffeehausminister | |
> Thomas de Maizière hat selbst mit dafür gesorgt, dass der Westen nicht in | |
> Syrien eingriff. Seine jetzige Kehrtwende ist für das Land bedeutungslos. | |
Bild: Zeit für die nächste Kehrtwende – oder Kaffeepause? | |
Etwas mehr als drei Jahre ist es her, dass Thomas de Maizière im | |
[1][taz-Interview] gegen angebliche „Kaffeehausintellektuelle“ zu Felde | |
zog. So bezeichnete der damalige Verteidigungsminister alle, die ein | |
militärisches Eingreifen in Syrien forderten. Das sei „Dampfgeplauder von | |
Leuten, die keine Verantwortung tragen“. Einen IS gab es damals noch nicht. | |
Heute ist de Maizière Innenminister und für die Bewältigung der | |
Flüchtlingswelle aus Syrien zuständig. Und verkündet, der Kampf gegen Assad | |
und IS werde nicht mit der „notwendigen Entschiedenheit“ geführt. Europa | |
dürfe dem Morden nicht zusehen. Das ist richtig – und doch verschweigt de | |
Maizière das Wesentliche: Er selbst hat mit dafür gesorgt, dass der Westen | |
nicht in Syrien eingriff. | |
Das Gute an der Flüchtlingskrise ist, dass wieder über Syrien gesprochen | |
werden muss. Das Schlechte, dass keine Seite ihre Fehleinschätzungen | |
aufarbeiten möchte. Nicht die Linken, deren zukünftige Fraktionschefs | |
Bartsch und Wagenknecht in einem peinlichen Positionspapier die USA wegen | |
ihres Irakkrieges für die Flüchtlinge verantwortlich machen – als sei der | |
Aufstand gegen Assad eine Folge von Bushs Invasion im Nachbarland gewesen. | |
Und auf der anderen Seite die de Maizières, die 2012 ein militärisches | |
Eingreifen ablehnten, weil sie eine Verschlimmerung des Konflikts | |
fürchteten. Heute stehen sie einem Worst-Case-Szenario gegenüber, dass ihre | |
schlimmsten Albträume von damals übertroffen hat. | |
Wenn der Irakkrieg der Prototyp einer falschen Intervention ist, dann ist | |
Syrien das Paradebeispiel dafür, zu welchen Katastrophen Nicht-Eingreifen | |
führen kann. In dieser Komplexität muss man zukünftig Konflikte | |
debattieren. | |
Für Syrien selbst wird de Maizières Positionswechsel keine Konsequenzen | |
haben. Weil er selbst keine Verantwortung mehr in der Sicherheitspolitik | |
trägt. Und weil Russland jetzt militärisch zugunsten Assads eingreift. Auch | |
das wäre 2012 anders gewesen. | |
13 Sep 2015 | |
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[1] /Thomas-de-Maiziere-ueber-Sicherheitspolitik/!5091866 | |
## AUTOREN | |
Martin Reeh | |
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