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# taz.de -- Regierungsbildungsversuch in Athen: Syriza-Rebellen für drei Tage …
> Die Konservativen erklärten ihre Gespräche mit anderen Parteien für
> gescheitert. Eine Neuwahl rückt näher. Doch vorher probiert es die neue
> Linke – aber ohne Varoufakis.
Bild: Die Zeit läuft: Panagiotis Lafazanis,, Ex-Energieminister und Chef der n…
Athen/berlin dpa/rtr | Vorgezogene Wahlen rücken in Griechenland immer
näher. Am Montag legte der Chef der Konservativen, Evangelos Meimarakis,
nach dreitägiger Sondierung zur Bildung einer Regierung das Mandat dafür
nieder. Seine Gespräche mit den anderen Parteien waren am Wochenende
gescheitert. Als nächster erhielt Panagiotis Lafazanis, der Chef der
sogenannten Syriza-Rebellen, für drei Tage das Sondierungsmandat.
Regierungschef Alexis Tsipras hatte Donnerstag seinen Rücktritt erklärt.
Einen Tag später spaltete sich der linke Flügel seiner Regierungspartei ab
und bildete unter dem Namen Volkseinheit (LAE) eine eigene Parlamentsgruppe
aus 25 Abgeordneten. Sie ist damit drittstärkste Kraft im Parlament.
Laut Verfassung bekommen nacheinander Vertreter der zweit- und
drittstärksten Kraft im Parlament den Auftrag zur Bildung einer neuen
Regierungskoalition. „Wir machen uns keine Illusionen, dass von diesem
Parlament eine Regierung gebildet werden kann“, sagte Lafazanis nach dem
Treffen mit dem Staatspräsidenten im griechischen Fernsehen.
Scheitert auch Lafazanis – wovon alle ausgehen –, wird Staatspräsident
Prokopis Pavlopoulos nach einem letzten Gespräch mit allen
Parteivorsitzenden die von Tsipras geforderten vorgezogenen Wahlen
ausrufen. Als wahrscheinliches Datum dafür gilt der 20. September.
Das Sondierungsverfahren wird allen Anzeichen nach am Donnerstag zu Ende
gehen. Lafazanis will die ihm zur Verfügung stehende Zeit voll nutzen, wie
er am Montag im Fernsehen sagte. Danach könnte am Freitag die von der
Verfassung vorgesehene Interimsregierung die Führung des Landes übernehmen.
Diese Übergangsregierung muss von einem der höchsten Richter des Landes
geführt werden und ist bis zur Wahl eines neuen Kabinetts geschäftsführend
im Amt. Laut Verfassung sind Neuwahlen frühestens 21 Tage nach Einsetzung
der Interimsregierung möglich, spätestens nach 30 Tagen müssen sie
abgehalten sein. Damit könnten die Neuwahlen wie von Tsipras gewünscht am
20. September stattfinden.
## „Es wäre keine sinnvolle Kombination“
Im übrigen wird Griechenlands früherer Finanzminister Janis Varoufakis sich
nicht der neuen Linkspartei Volkseinheit (LAE) anschließen. „Uns verbinden
viele Gemeinsamkeiten und Sympathien. Ich mag sie, und ich glaube, sie
mögen mich. Aber ich glaube, unter politischen Gesichtspunkten sind wir zu
weit auseinander. Es wäre keine sinnvolle Kombination“, sagte Varoufakis im
Interview mit der deutschen Tageszeitung Die Welt.
Seine wichtigste Differenz mit den linken Rebellen in der Regierungspartei
Syriza betreffe Griechenlands Verbleib im Euro: „Für sie ist der Rückkehr
zur Drachme eine Frage der Ideologie. Sie sind Sozialisten, und damit
sympathisiere ich. Aber die Drachme hatten wir schon, und damals war
Griechenland auch kein sozialistisches Land. Ich halte es für besser, im
Euro zu bleiben, wenn auch nicht um jeden Preis. Aber ich bin ganz sicher
nicht dafür, um jeden Preis zur Drachme zurückzukehren. Währungen sind kein
Selbstzweck.“
Mit Varoufakis verlieren die linken Kritiker des bisherigen Premiers
Alexist Tsipras ein wichtiges mögliches Zugpferd. Varoufakis hatte die
Entscheidung für oder gegen die neue Linkspartei bisher offengehalten.
Der ehemalige Finanzminister Varoufakis genießt wegen seines Rücktritts aus
der Regierung Tsipras große Popularität in Griechenland. Er hatte sein Amt
im Juli aufgegeben, weil er Tsipras‘ Entscheidung nicht mittragen wollte,
die EU-Reformforderungen anzunehmen, die Griechenlands Wähler kurz zuvor in
einem Referendum abgelehnt hatten. Auf die Frage, ob er noch einmal in ein
Kabinett unter Tsipras eintreten würde, antwortete Varoufakis: „Man sollte
niemals nie sagen“.
24 Aug 2015
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Schwerpunkt Krise in Griechenland
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