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# taz.de -- Kommentar Türkei und PKK: Erdoğan in der Zeitmaschine
> Plötzlich ist er wieder da, der Krieg gegen die kurdische Arbeiterpartei
> PKK. Neuwahlen werden zeigen, ob es eine Rückkehr zum Dialog geben kann.
Bild: Kinder spielen nach einem Luftangriff mit Munitionsresten.
Es ist, als habe jemand einen Hebel umgelegt und die Türkei mit einer
Zeitmaschine 20 Jahre zurückversetzt. Täglich wird geschossen, gemordet und
zurückgemordet. Täglich finden Beerdigungen statt, wo Polizisten, Soldaten
oder erschossene PKK Mitglieder, als Märtyrer verklärt, zu Grabe getragen
werden.
Es scheint, als wäre das Land in wenigen Tagen in die Hochzeit des
Bürgerkriegs zwischen der kurdischen Arbeiterpartei PKK und dem Staat
Türkei zurückversetzt. Knapp zwei Wochen nach dem Terroranschlag in Suruç,
bei dem 32 junge Menschen durch einen IS-Attentäter getötet und mehr als
100 schwer verletzt wurden, beginnen viele Türken und Kurden sich die Augen
zu reiben und zu fragen: Was ist hier eigentlich passiert?
Warum befinden wir uns plötzlich wieder mitten in einem scheinbaren
Bürgerkrieg, der lange für überwunden galt und dessen Hinterlassenschaft
gerade noch durch einen sogenannten Friedensprozess politisch geordnet
werden sollte? Ist das tatsächlich alles nur eine Reaktion auf das Attentat
in Suruç?
Als Erstes fällt auf, dass zwei Wochen nach dem Attentat kaum jemand von
den Terroristen des Islamischen Staates, die ja für das Massaker in
Suruçverantwortlich sind, redet. Weder spielt die Terrormiliz des IS bei
den Luftangriffen der türkischen Armee eine Rolle, noch wird im Parlament,
in den Medien oder auf der Straße über den IS-Terror debattiert.
Stattdessen ist, wie eine psychologische Bombe, erneut die „kurdische
Frage“ in den Köpfen der Menschen explodiert.
Eine erste Antwort darauf, warum das so ist, ist der Verweis auf die
Niederlage von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan bei den Wahlen Anfang
Juni. Die kurdisch-linke HDP hat mit ihrem Wahlerfolg die Einführung eines
Präsidialsystems nach Erdoğans Vorstellungen verhindert. Erdoğan dürfte nun
versuchen, dies durch Neuwahlen im November in seinem Sinne zu korrigieren.
## Zurück zu Gewalt und Repression
Der Friedensprozess mit den Kurden hat sich an der Wahlurne für die AKP
nicht ausgezahlt. Deshalb hat Erdoğan jetzt das Attentat in Suruçund den
darauffolgenden Mord an zwei Polizisten durch die PKK zum Anlass genommen,
zu Gewalt und Repression zurückzukehren. Alles also nur, weil Erdoğan so
die kurdisch-linke HDP aus dem Parlament drängen will? Das spielt sicher
eine Rolle, ist aber nicht die ganze Wahrheit.
Nicht nur das Militär stürzt sich mit „Feuereifer“ auf die Kurden. Auch d…
PKK ist über Nacht wieder in der Lage, überall zuzuschlagen. Die Hardliner
auf beiden Seiten scheinen nur darauf gewartet zu haben, dass es wieder
losgeht. Aber auch in den sozialen Medien explodiert der Hass. Als vor
einigen Tagen das Gerücht umging, der PKK-Übervater Abdullah Öcalan sei auf
der Gefängnisinsel Imralıgestorben, hagelte es hämische Kommentare.
Man könnte meinen, sowohl Politiker wie die Bevölkerung hätten in den
letzten 20 Jahren nichts gelernt. Wie damals werden angebliche oder
tatsächliche Sympathisanten der PKK massenhaft verhaftet – von den 1.300 in
der letzten Woche Festgenommenen werden lediglich 150 dem Umfeld des IS
zugerechnet. Wie damals werden kurdische Politiker kriminalisiert, wie
damals wird aus allen Rohren geschossen.
## Entscheidend sind die Neuwahlen
Doch besiegt wurde die PKK nicht, und jeder einigermaßen klar denkende
Mensch weiß, dass die „kurdische Frage“ auch heute so nicht gelöst werden
wird. Vielleicht bedarf es dieses neuerlichen Gewaltexzesses, um sich
danach ernsthaft und ohne taktische Spielchen zu einer politischen Lösung
zusammenzusetzen. Entscheidend dafür werden die voraussichtlich im November
stattfindenden Neuwahlen sein.
So wie die Wahlen im Juni ein Referendum über die Alleinherrschaft Erdoğans
waren, werden die kommenden Wahlen darüber entscheiden, ob die Gewalt
weitergeht oder das Land zu einem politischen Dialog mit den Kurden
zurückkehrt.
31 Jul 2015
## AUTOREN
Jürgen Gottschlich
## TAGS
Schwerpunkt Türkei
Recep Tayyip Erdoğan
PKK
„Islamischer Staat“ (IS)
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