# taz.de -- Kommentar Türkei und PKK: Erdoğan in der Zeitmaschine | |
> Plötzlich ist er wieder da, der Krieg gegen die kurdische Arbeiterpartei | |
> PKK. Neuwahlen werden zeigen, ob es eine Rückkehr zum Dialog geben kann. | |
Bild: Kinder spielen nach einem Luftangriff mit Munitionsresten. | |
Es ist, als habe jemand einen Hebel umgelegt und die Türkei mit einer | |
Zeitmaschine 20 Jahre zurückversetzt. Täglich wird geschossen, gemordet und | |
zurückgemordet. Täglich finden Beerdigungen statt, wo Polizisten, Soldaten | |
oder erschossene PKK Mitglieder, als Märtyrer verklärt, zu Grabe getragen | |
werden. | |
Es scheint, als wäre das Land in wenigen Tagen in die Hochzeit des | |
Bürgerkriegs zwischen der kurdischen Arbeiterpartei PKK und dem Staat | |
Türkei zurückversetzt. Knapp zwei Wochen nach dem Terroranschlag in Suruç, | |
bei dem 32 junge Menschen durch einen IS-Attentäter getötet und mehr als | |
100 schwer verletzt wurden, beginnen viele Türken und Kurden sich die Augen | |
zu reiben und zu fragen: Was ist hier eigentlich passiert? | |
Warum befinden wir uns plötzlich wieder mitten in einem scheinbaren | |
Bürgerkrieg, der lange für überwunden galt und dessen Hinterlassenschaft | |
gerade noch durch einen sogenannten Friedensprozess politisch geordnet | |
werden sollte? Ist das tatsächlich alles nur eine Reaktion auf das Attentat | |
in Suruç? | |
Als Erstes fällt auf, dass zwei Wochen nach dem Attentat kaum jemand von | |
den Terroristen des Islamischen Staates, die ja für das Massaker in | |
Suruçverantwortlich sind, redet. Weder spielt die Terrormiliz des IS bei | |
den Luftangriffen der türkischen Armee eine Rolle, noch wird im Parlament, | |
in den Medien oder auf der Straße über den IS-Terror debattiert. | |
Stattdessen ist, wie eine psychologische Bombe, erneut die „kurdische | |
Frage“ in den Köpfen der Menschen explodiert. | |
Eine erste Antwort darauf, warum das so ist, ist der Verweis auf die | |
Niederlage von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan bei den Wahlen Anfang | |
Juni. Die kurdisch-linke HDP hat mit ihrem Wahlerfolg die Einführung eines | |
Präsidialsystems nach Erdoğans Vorstellungen verhindert. Erdoğan dürfte nun | |
versuchen, dies durch Neuwahlen im November in seinem Sinne zu korrigieren. | |
## Zurück zu Gewalt und Repression | |
Der Friedensprozess mit den Kurden hat sich an der Wahlurne für die AKP | |
nicht ausgezahlt. Deshalb hat Erdoğan jetzt das Attentat in Suruçund den | |
darauffolgenden Mord an zwei Polizisten durch die PKK zum Anlass genommen, | |
zu Gewalt und Repression zurückzukehren. Alles also nur, weil Erdoğan so | |
die kurdisch-linke HDP aus dem Parlament drängen will? Das spielt sicher | |
eine Rolle, ist aber nicht die ganze Wahrheit. | |
Nicht nur das Militär stürzt sich mit „Feuereifer“ auf die Kurden. Auch d… | |
PKK ist über Nacht wieder in der Lage, überall zuzuschlagen. Die Hardliner | |
auf beiden Seiten scheinen nur darauf gewartet zu haben, dass es wieder | |
losgeht. Aber auch in den sozialen Medien explodiert der Hass. Als vor | |
einigen Tagen das Gerücht umging, der PKK-Übervater Abdullah Öcalan sei auf | |
der Gefängnisinsel Imralıgestorben, hagelte es hämische Kommentare. | |
Man könnte meinen, sowohl Politiker wie die Bevölkerung hätten in den | |
letzten 20 Jahren nichts gelernt. Wie damals werden angebliche oder | |
tatsächliche Sympathisanten der PKK massenhaft verhaftet – von den 1.300 in | |
der letzten Woche Festgenommenen werden lediglich 150 dem Umfeld des IS | |
zugerechnet. Wie damals werden kurdische Politiker kriminalisiert, wie | |
damals wird aus allen Rohren geschossen. | |
## Entscheidend sind die Neuwahlen | |
Doch besiegt wurde die PKK nicht, und jeder einigermaßen klar denkende | |
Mensch weiß, dass die „kurdische Frage“ auch heute so nicht gelöst werden | |
wird. Vielleicht bedarf es dieses neuerlichen Gewaltexzesses, um sich | |
danach ernsthaft und ohne taktische Spielchen zu einer politischen Lösung | |
zusammenzusetzen. Entscheidend dafür werden die voraussichtlich im November | |
stattfindenden Neuwahlen sein. | |
So wie die Wahlen im Juni ein Referendum über die Alleinherrschaft Erdoğans | |
waren, werden die kommenden Wahlen darüber entscheiden, ob die Gewalt | |
weitergeht oder das Land zu einem politischen Dialog mit den Kurden | |
zurückkehrt. | |
31 Jul 2015 | |
## AUTOREN | |
Jürgen Gottschlich | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Türkei | |
Recep Tayyip Erdoğan | |
PKK | |
„Islamischer Staat“ (IS) | |
Friedensprozess | |
Recep Tayyip Erdoğan | |
Parlamentswahl Türkei 2015 | |
Schwerpunkt Türkei | |
PKK | |
Kurden | |
Schwerpunkt Syrienkrieg | |
Schwerpunkt Syrienkrieg | |
Schwerpunkt Türkei | |
Schwerpunkt Türkei | |
Schwerpunkt Türkei | |
Schwerpunkt Türkei | |
Recep Tayyip Erdoğan | |
Schwerpunkt Türkei | |
Schwerpunkt Syrienkrieg | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Erdoğan und die Flüchtlinge: Eine Schutzzone in Syrien | |
Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärt sich bereit, weitere | |
Flüchtlingslager in der Türkei einzurichten. Er fordert aber ein | |
Entgegenkommen von der EU. | |
Neuwahl in der Türkei möglich: Regierungsbildung gescheitert | |
Die Koalitionsgespräche in der Türkei sind vorbei. Es wird auch keine | |
Minderheitsregierung geben. Nun könnte es auf eine Neuwahl hinauslaufen. | |
Gewalt in türkischen Kurdengebieten: Panzerfäuste im Hinterhof | |
Der Konflikt zwischen der PKK und dem türkischen Staat eskaliert weiter. | |
Zur bisher blutigsten Konfrontation kam es im Basak-Viertel der Stadt | |
Silopi. | |
Türkische Angriffe auf Kurden: Tausende protestieren in Köln | |
Ende des Waffenstillstandes mit der PKK: In Köln demonstrieren tausende | |
Menschen gegen das Vorgehen der Türkei gegen Kurden. | |
Demonstrationen von Kurden in Berlin: In der Ferienruhe gestört | |
Eine Woche, nachdem der türkische Staatspräsident Erdogan erklärt hat, die | |
Friedensverhandlungen mit der PKK abzubrechen, gehen Berliner Kurden auf | |
die Straße. | |
Debatte Türkei, „IS“ und Syrien: Ein Flugverbot ist notwendig | |
In der Debatte über die Türkei und den „IS“ fehlt etwas: die syrische | |
Zivilbevölkerung. Um sie zu schützen, muss Assad gestoppt werden. | |
Kurdische Regierung im Nordirak: Verloren zwischen PKK und Ankara | |
Durch den Krieg gegen die PKK sehen die Kurden im Irak ihre Beziehungen zur | |
Türkei gefährdet. Ein Albtraum für den Präsidenten im Nordirak. | |
Anschlag in der Türkei: Zwei Soldaten getötet | |
Bei einem Anschlag auf ein türkisches Militärlager sind zwei Soldaten | |
getötet worden. Unterdessen bombardierte die türkische Luftwaffe die PKK | |
weiter. | |
Stellungen im Irak: Türkei setzt Luftangriffe auf PKK fort | |
Weit mehr als 100 Ziele hat die Türkei in den vergangenen Tagen | |
angegriffen. Die irakisch-kurdische Regierung der Region fordert die PKK | |
auf, die Stützpunkte zu räumen. | |
Konflikt zwischen Türkei und Kurden: Die HDP im Fadenkreuz | |
Die Türkei geht verstärkt gegen die kurdische Opposition vor und ermittelt | |
gegen den HDP-Chef Demirtas. Zwei weitere Polizisten werden von | |
PKK-Kämpfern getötet. | |
Machtkampf in der Türkei: Die HDP zwischen den Fronten | |
Die Debatte erinnert an die Auseinandersetzungen zwischen PKK und Armee vor | |
zehn Jahren. Das zeigt auch eine Sitzung des Parlaments. | |
Erdogans Politikwechsel: Friedensprozess mit Kurden beendet | |
Der türkische Präsident kündigt den Friedensprozess mit den Kurden auf. | |
Außerdem fordert er die Aufhebung der Immunität bestimmter Politiker. | |
Kommentar Türkei und PKK: Erdogans zynisches Kalkül | |
Der Präsident nimmt einen Zweifrontenkrieg gegen die PKK und den IS in | |
Kauf. Damit könnte er Neuwahlen erzwingen. Die Opposition muss handeln. | |
Harte Reaktionen der Türkei: Türkische Bomben, syrische IS-Ziele | |
Ankara lässt Kampfjets IS-Ziele im Nachbarland Syrien angreifen. Im ganzen | |
Land kommt es zu Razzien gegen Islamisten, Kurden und Linke. |