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# taz.de -- Neuwahl in der Türkei möglich: Regierungsbildung gescheitert
> Die Koalitionsgespräche in der Türkei sind vorbei. Es wird auch keine
> Minderheitsregierung geben. Nun könnte es auf eine Neuwahl hinauslaufen.
Bild: Alle Optionen seien ausgeschöpft, sagte Ministerpräsident Ahmet Davutog…
Ankara afp | Die Bemühungen um die Bildung einer Koalition in der Türkei
sind endgültig gescheitert. Nach Gesprächen mit der rechtsnationalistischen
Partei MHP verkündete Ministerpräsident Ahmet Davutoglu am Montag in
Ankara, dass alle Optionen erschöpft seien. Die MHP wolle auch keine
Minderheitsregierung unterstützen.
Koalitionsgespräche waren vergangene Woche auch mit der gemäßigten CHP
gescheitert, Davutoglu hatte bereits danach von Neuwahlen gesprochen. Die
regierende islamisch-konservative AKP hatte bei der Parlamentswahl im Juni
ihre absolute Mehrheit verloren.
Die Parteien haben bis zum 23. August Zeit, bevor Präsident Recep Tayyip
Erdogan das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen würde. Davutoglu
könnte dann bis zu den Neuwahlen als Übergangsregierungschef fungieren. Bei
der Wahl am 7. Juni war die CHP auf den zweiten Platz gekommen, gleichauf
mit 80 Parlamentssitzen landeten die MHP und die Kurdenpartei HDP dahinter.
Im Juli startete die türkische Regierung eine Militäroffensive gegen die
Rebellen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Der HDP-Führung wirft sie
vor, sich nicht von der verbotenen PKK zu distanzieren. Die HDP wiederum
hält der Regierung vor, durch ihr Vorgehen die HDP bei Neuwahlen aus dem
Parlament drängen zu wollen, um die verlorene absolute Mehrheit
zurückzuerlangen.
18 Aug 2015
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