# taz.de -- Neuwahl in der Türkei möglich: Regierungsbildung gescheitert | |
> Die Koalitionsgespräche in der Türkei sind vorbei. Es wird auch keine | |
> Minderheitsregierung geben. Nun könnte es auf eine Neuwahl hinauslaufen. | |
Bild: Alle Optionen seien ausgeschöpft, sagte Ministerpräsident Ahmet Davutog… | |
Ankara afp | Die Bemühungen um die Bildung einer Koalition in der Türkei | |
sind endgültig gescheitert. Nach Gesprächen mit der rechtsnationalistischen | |
Partei MHP verkündete Ministerpräsident Ahmet Davutoglu am Montag in | |
Ankara, dass alle Optionen erschöpft seien. Die MHP wolle auch keine | |
Minderheitsregierung unterstützen. | |
Koalitionsgespräche waren vergangene Woche auch mit der gemäßigten CHP | |
gescheitert, Davutoglu hatte bereits danach von Neuwahlen gesprochen. Die | |
regierende islamisch-konservative AKP hatte bei der Parlamentswahl im Juni | |
ihre absolute Mehrheit verloren. | |
Die Parteien haben bis zum 23. August Zeit, bevor Präsident Recep Tayyip | |
Erdogan das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen würde. Davutoglu | |
könnte dann bis zu den Neuwahlen als Übergangsregierungschef fungieren. Bei | |
der Wahl am 7. Juni war die CHP auf den zweiten Platz gekommen, gleichauf | |
mit 80 Parlamentssitzen landeten die MHP und die Kurdenpartei HDP dahinter. | |
Im Juli startete die türkische Regierung eine Militäroffensive gegen die | |
Rebellen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Der HDP-Führung wirft sie | |
vor, sich nicht von der verbotenen PKK zu distanzieren. Die HDP wiederum | |
hält der Regierung vor, durch ihr Vorgehen die HDP bei Neuwahlen aus dem | |
Parlament drängen zu wollen, um die verlorene absolute Mehrheit | |
zurückzuerlangen. | |
18 Aug 2015 | |
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