 |
# taz.de -- Portugals Außenminister tritt zurück: Sparpolitik fordert weitere… |
|
|
|
> Nur einen Tag nachdem Portugals Finanzminister seinen Rücktritt erklärte, |
|
> schmeißt auch Außenminister Paulo Portas hin. Die Mitte-Rechts-Koalition |
|
> ist jetzt in Gefahr. |
|
|
 |
Bild: Außenminister Paulo Portas mag nicht mehr. |
|
|
|
LISSABON rtr | In Portugal bahnt sich eine Regierungskrise an. Nach dem |
|
[1][Rücktritt von Finanzminister Vitor Gaspar] legte am Dienstag auch |
|
Außenminister Paulo Portas sein Amt nieder, wie das Präsidialamt mitteilte. |
|
Portas ist Vorsitzender der rechtskonservativen Partei CDS-PP, dem |
|
wichtigsten Koalitionspartner von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. |
|
|
|
Es blieb zunächst unklar, ob sich die Partei mit dem Rücktritt Portas' |
|
komplett aus dem Regierungsbündnis zurückzieht. Ohne die Stimmen der CDS-PP |
|
hätte die Mitte-Rechts-Koalition im Parlament keine eigene Mehrheit mehr. |
|
|
|
Erst am Montag war Finanzminister Gaspar wegen des schwindenden Rückhalts |
|
in der Bevölkerung für seinen Sparkurs zurückgetreten. Er gilt als |
|
Architekt der umstrittenen Sparmaßnahmen, die Portugal im Gegenzug für sein |
|
Hilfsprogramm im Volumen von 78 Milliarden Euro den Euro-Partnern und dem |
|
Internationalen Währungsfonds zugesagt hatte. |
|
|
|
Die Einschnitte haben zu wütenden Protesten geführt und das Land in die |
|
tiefste Wirtschaftskrise seit mehr als 40 Jahren gestürzt. |
|
|
|
2 Jul 2013 |
|
|
|
## LINKS |
|
|
 |
[1] /Portugals-Finanzminister/!119143/ |
|
|
|
## TAGS |
|
|
|
Portugal |
|
Rücktritt |
|
Troika |
|
Portugal |
|
Portugal |
|
Bundesministerium der Finanzen (BMF) |
|
Euro-Rettung |
|
Europäische Zentralbank |
|
Europa |
|
Euro |
|
|
|
## ARTIKEL ZUM THEMA |
|
|
|
Kommentar Portugal: Kleine Verschnaufpause |
|
|
|
Die portugiesische Regierung darf oder soll weitermachen, die Probleme des |
|
Landes lösen wird sie nicht. Dafür müsste sie mit der Sparpolitik brechen. |
|
|
|
Regierungskrise in Portugal: Portas ante Portas |
|
|
|
Die Regierungskrise in Portugal scheint vorerst beendet. Der rechte |
|
Koalitionspartner CDS-PP konnte dem Ministerpräsidenten Zugeständnisse |
|
abverhandeln. |
|
|
|
Regierungskrise in Portugal: Der Premier will durchhalten |
|
|
|
Die Ministerrücktritte treffen das schwer angeschlagene Land in einer |
|
turbulenten Phase. Die Regierung ist ratlos, ein Ausweg scheint schwierig. |
|
|
|
Portugals Finanzminister: Rücktritt, weil der Rückhalt fehlt |
|
|
|
Portugals Finanzminister Vítor Gaspar gibt auf, weil er die Unterstützung |
|
der Bevölkerung nicht mehr spürt. Die Märkte reagieren nervös, dabei ist |
|
die Nachfolge geregelt. |
|
|
|
Verfassungsgericht prüft Eurorettung: Der Zweck heiligt die Mittel nicht |
|
|
|
Die EZB werde den Euro retten, „koste es, was es wolle“ – so formulierte … |
|
EZB-Chef Draghi. Das Verfassungsgericht prüft nun, ob so die Demokratie |
|
ausgehebelt wurde. |
|
|
|
Verfassungsgericht verhandelt Geldpolitik: EZB droht Karlsruher Richtern |
|
|
|
Europas Zentralbanker Asmussen setzt eine klare Botschaft ab: Wenn das |
|
Bundesverfassungsgericht nicht spurt, kommt für alle das Chaos. |
|
|
|
Bericht der Weltarbeitsorganisation: Risiko sozialer Unruhen steigt |
|
|
|
Arbeitslosigkeit und soziale Ungleichheiten nehmen zu. Schuld ist die |
|
Finanzkrise. Damit sei auch der soziale Frieden in den Krisenländern |
|
bedroht, warnen UN-Experten. |
|
|
|
Finanzkrise in Europa: Brüssel ändert die Therapie |
|
|
|
Die Spardiktate werden gelockert, die EU-Kommission setzt stattdessen auf |
|
Agendapolitik. Vor allem Frankreich bekommt das zu spüren. |
