# taz.de -- Kommentar de Maizière: Nur noch Taktik | |
> Viel Geld, wenig Transparenz und keine Entlastung für Thomas de Maizière. | |
> Vor allem sein positives Image wird ihm nun zum Verhängnis. | |
Bild: Sie würde ihn ja ziehen lassen, aber … | |
Ein Skandal ist ein außergewöhnliches Ereignis, in dem wir, die | |
Öffentlichkeit, von unerhörten Zuständen erfahren. Ist es ein Skandal, dass | |
das Projekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk, das bislang knapp 700 | |
Millionen Euro kostete, eingestellt wird? Streng genommen – nein. Man muss | |
den großzügigen Umgang mit Steuergeldern kritisieren, aber außergewöhnlich | |
ist der bei Rüstungsdeals nicht. | |
In der Geschichte der Bundeswehr gab es kostspieligere Fehlinvestitionen. | |
Kampfflugzeuge, die regelmäßig abstürzten, U-Boote, die kein Salzwasser | |
vertrugen, Panzer, die nicht fuhren, Jets, die viermal teurer waren als | |
versprochen. Immer war die Ministerialbürokratie überfordert und der | |
Minister ahnungslos, obwohl das Debakel absehbar war. | |
Rüstungsaffären haben immer mit mangelnder Aufsichtspflicht zu tun und mit | |
Ministern, die überzeugt von ihrer Großartigkeit blindlings Prestigeobjekt | |
fördern. Aber das Problem ist im Kern ein strukturelles: Es gibt, | |
vielleicht außer im Pharmabusiness, keinen Bereich, in dem es um so viel | |
Geld geht und in dem so wenig Transparenz herrscht, in dem Lobbyismus und | |
Filz so schrankenlos regieren, Oligopole das Sagen haben und | |
Marktkonkurrenz weitgehend fehlt. | |
Das ist keine Entlastung für Thomas de Maizière. Aber es ist der Rahmen. | |
Man sollte ihn nicht aus den Augen verlieren, wenn es sich nun alles darum | |
dreht, was der Minister ein paar Tage früher oder später wusste und ob | |
seine Verteidigungslinie hält. Es stimmt, dass die Fallhöhe für de Maizière | |
höher ist, als sie bei seinem Vorgänger, dem flatterhaften zu Guttenberg, | |
gewesen wäre. | |
## Korrekt, sachlich, uneitel | |
De Maizière hat ein öffentliches Bild von sich entworfen, an dem er nun zu | |
Recht gemessen wird: Er ist der Verlässliche, Korrekte, sachlich, uneitel, | |
der Sache verpflichtet, ein scharfer Analytiker. Kurzum: Er ist einer der | |
wenigen Figuren, mit denen sich die in der Union zusehends unbehausten | |
Konservativen identifizieren können. | |
Diesem Bild genügt de Maizières Performance nicht – sie widerspricht ihm. | |
Vielleicht sind dem Minister all die Artikel, in denen seine Bescheidenheit | |
und sein Pflichtbewusstsein gelobt wurden, zu Kopf gestiegen. | |
Er behauptet jedenfalls, von seinem Ministerium vor vollendete Tatsachen | |
gestellt worden zu sein. Sein treuer Staatssekretär hat im | |
Untersuchungsausschuss genau diese Version bestätigt. Das sollte als | |
Entlastung wirken. Doch ein „Ich bin’s nicht, mein Staatssekretär ist’s | |
gewesen“ wirkt alles andere als verantwortungsbewusst. Denn es gehört zur | |
politischen Kernkompetenz des Ministers, zentrale Entscheidungen wie die | |
zur Euro Hawk selbst zu treffen. | |
Seltsam wirkt dies, weil de Maizière geradezu missionarisch auch für die | |
Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen warb, die er spektakulär | |
verharmlosend „ethisch neutral“ nannte. | |
De Maizière hat in der Euro-Hawk-Affäre die Verantwortung auf Untergebene | |
abgewälzt. Er hat den Eindruck erweckt, weniger über die flugunfähige | |
Drohne gewusst zu haben, als er es tat. Als Projektionsfläche konservativer | |
Sehnsüchte nach Pflichterfüllung und Seriosität ist er verschlissen. | |
## Nicht noch einer | |
Kristallklar gelogen hat er bisher nicht. Deshalb wird er wohl Minister | |
bleiben. Es ist ja Wahlkampf. Und Kanzlerin Merkel will nach zu Guttenberg, | |
Norbert Röttgen, Annette Schavan nicht noch einen Minister verlieren. Wäre | |
diese Regierung moralisch intakt, müsste de Maizière gehen. Aber es geht | |
nur noch um Taktik. | |
Im Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk kam am Montag nebenbei ein | |
bemerkenswertes Detail zum Vorschein. Ende 2012 prüfte die IABG, eine Art | |
TÜV für Flugzeuge, im Auftrag des Verteidigungsministeriums, was | |
Alternativen zur Euro Hawk kosten würden. | |
So ganz neutral war die Studie nicht: Mitarbeiter des Konzerns EADS | |
schrieben daran mit. EADS ist übrigens nicht nur am stillgelegten | |
Euro-Hawk-Projekt beteiligt, sondern auch an den drei alternativen | |
Drohnenprojekten. Das ist ungefähr so, als würde Mercedes ein neues | |
Bremssystem entwickeln und der Einfachheit halber die TÜV-Zulassung gleich | |
mitliefern. Oder als würde eine Modellschule die eigene Evaluierung gleich | |
selbst übernehmen. | |
Genutzt hat der Untersuchungsausschuss insofern schon jetzt. Man sieht | |
etwas von den Graubereichen des Rüstungsgeschäfts, in denen das Normale und | |
das Skandalöse verschwimmen. Zumindest ein bisschen. | |
30 Jul 2013 | |
## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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