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# taz.de -- Entlastung für Minister de Maizière: Staatssekretär hält den Ko…
> Erstmals Entlastung für Verteidigungsminister de Maizière im
> Drohnen-Ausschuss: Sein Staatssekretär Beemelmans nimmt den späten Stopp
> auf seine Kappe.
Bild: De Maizière meint, unzureichend informiert worden zu sei: Die Opposition…
BERLIN dpa | In der Drohnen-Affäre hat der für Rüstung zuständige
Staatssekretär Stéphane Beemelmans die Verantwortung für den späten Stopp
des umstrittenen „Euro Hawk“-Projekts übernommen. Im
Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags verteidigte er seine
Entscheidung, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kaum in den
Projektverlauf einzubinden. „Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich
ich“, sagte er am Dienstag. Er sehe „auch in der Rückschau keinerlei
Holschuld des Ministers“, was Informationen über den „Euro Hawk“ angehe.
Beemelmans hatte de Maizière nach eigenen Angaben erst am 13. Mai 2013 über
den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne
unterrichtet. Er will ihm zuvor auch keine umfassenden Informationen über
die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende
Kostenexplosion geliefert haben.
De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt
eingebunden worden sei. Die Opposition glaubt aber, dass der CDU-Politiker
besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar
Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Der Verteidigungsminister sagt am
Mittwoch als 18. von 19 Zeugen vor dem Ausschuss aus.
Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizières im Ministerium. Ihm war
seit Anfang 2012 bekannt, dass eine Kostenexplosion bei dem Projekt droht.
Trotzdem wurde de Maizière Anfang März 2012 nur in allgemeiner Form bei
einer Besprechung über Zulassungsprobleme bei dem Projekt informiert. „Ich
habe ihn informiert, so wie ich es für nötig hielt“, sagte Beemelmans. Sein
Verhalten entspreche dem Prinzip, dass Staatssekretäre ihren Bereich
eigenverantwortlich führen.
## Gelobte Besserung
Zur Kritik de Maizières sagte Beemelmans: „Er ist mein Chef. Wenn er sagt,
dass er mehr erwartet von mir, (...) dann muss ich die Kritik annehmen und
Besserung geloben.“ Der Minister hatte sich Anfang Juni personelle
Konsequenzen wegen seiner unzureichenden Einbindung in das Projekt durch
seine Mitarbeiter vorbehalten. Mit Beemelmans arbeitet er seit 1999
zusammen. Die beiden kennen sich noch aus der Zeit de Maizières in der
sächsischen Landesregierung. Im März 2011 nahm de Maizière Beemelmans aus
dem Innenministerium mit ins Verteidigungsressort.
Beemelmans rechtfertigte, dass das Ministerium beim „Euro Hawk“ hohe
Risiken einging. Dies sei bei der Entwicklung einer Zukunftstechnologie
nicht ungewöhnlich. Die Kritik der Industrie, der Stopp des Projekts sei
unnötig gewesen, wies der Staatssekretär zurück. Die Hersteller hatten vor
dem Ausschuss erklärt, die Zulassungsprobleme könnten für 160 bis 193
Millionen Euro statt der vom Ministerium geschätzten 500 bis 600 Millionen
Euro gelöst werden. Beemelmans machte deutlich, dass er sich nicht darauf
verlassen könne, dass dieses Angebot der Industrie auch realisierbar sei.
„Das Risiko war uns zu hoch.“
Beemelmans erklärte zudem, dass die befürchteten Zusatzkosten für den „Euro
Hawk“ sogar noch deutlich höher liegen könnten als bisher angenommen. Die
Tatsache, dass die Drohne „Global Hawk/Block 20“, die Grundlage für den
„Euro Hawk“ ist, in den USA nicht weiter betrieben würde, könnte zu einer
Milliarde Euro Mehrkosten führen. Deutschland wäre dann das einzige Land
gewesen, das eine Drohne dieser Art genutzt hätte.
30 Jul 2013
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