# taz.de -- Neuer Stress für de Maiziére: Jetzt auch noch ein Flugzeug | |
> Bei der Zulassung des neuen Airbus-Transportflugzeugs für die Bundeswehr | |
> gibt es erneut Probleme. Immerhin soll jetzt die Pannen-Drohne Euro Hawk | |
> verkauft werden. | |
Bild: Immer Stress mit den Verträgen: Verteidigungsminister Thomas de Maiziér… | |
BERLIN dpa/afp | Das Verteidigungsministerium kämpft nach einem | |
Spiegel-Bericht mit massiven Problemen bei der Zulassung des neuen | |
Airbus-Transportflugzeugs A400M. Grund dafür seien offenbar Fehler im | |
Kaufvertrag für den Truppentransporter, der 2003 von der rot-grünen | |
Bundesregierung abgeschlossen wurde, [1][schreibt das Nachrichtenmagazin] | |
unter Berufung auf ihm vorliegende geheime Unterlagen. | |
Damals habe die Regierung mit dem Hersteller Airbus Military ein neues, | |
europäisches Zulassungsverfahren für das Flugzeug festgelegt, das mit den | |
Vorschriften der Bundeswehr kaum vereinbar sei. Das Ministerium bestreite, | |
dass beim Vertragsabschluss für den A400M Fehler gemacht wurden. | |
Der Spiegel berichtet weiter, um den damaligen Fehler zu korrigieren, plane | |
de Maizière zunächst die Schaffung einer „virtuellen Luftfahrtbehörde“ m… | |
400 Beamten für die militärische Zulassung des Transportflugzeugs. | |
Allerdings komme dies nicht schnell genug voran. Das stelle | |
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor Probleme, weil die | |
ersten Serienmaschinen bald an die Bundeswehr ausgeliefert würden, sie aber | |
ohne militärische Zulassung nicht fliegen dürften. | |
Das Verteidigungsministerium versuche sich deshalb mit einem Notkonstrukt | |
zu behelfen. Es hat dem Bericht zufolge im vergangenen Monat beschlossen, | |
die notwendigen Prüfungen für die Muster- und Stückzulassung an die | |
spanische „Generaldirektion für Rüstung und Material“ mit Sitz in Madrid … | |
delegieren. Das Ministerium habe solche „Überlegungen“ bestätigt, | |
Luftverkehrsrechtler hielten diese für bedenklich. | |
## Euro-Hawk vor Verkauf | |
Zugleich wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium einem | |
Zeitungsbericht zufolgeden Verkauf der Aufklärungsdrohne Euro Hawk an die | |
USA prüft. Die Zeitung [2][Bild am Sonntag] zitierte aus einem internen | |
Bericht vom 24. Mai, in dem das Ministerium einen Verkauf der Drohne an die | |
Weltraumbehörde NASA oder die US-Luftwaffe anregt. Demnach endet | |
voraussichtlich im September die Erprobung, danach gehen Drohne, | |
Bodenstationen und Ersatzteile „in das Eigentum der Bundeswehr über“. | |
Mit einem hohen Erlös rechnet das Ministerium der Zeitung zufolge aber | |
nicht. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss sich ab Montag | |
dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Drohnenaffäre stellen. Der | |
Minister hatte das Euro-Hawk-Projekt im Mai wegen der fehlenden Zulassung | |
für den deutschen Luftraum stoppen lassen - nachdem Investitionen von mehr | |
als 500 Millionen Euro getätigt worden waren. Die Opposition wirft ihm vor, | |
früher als bislang angegeben vom Ausmaß der Probleme mit der Drohne gewusst | |
zu haben. | |
21 Jul 2013 | |
## LINKS | |
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neues-debakel-fuer-de-maiziere-ma… | |
[2] http://www.bild.de/politik/inland/euro-hawk/bundeswehr-will-drohne-an-nasa-… | |
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