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# taz.de -- Hubschrauber für die Bundeswehr: Rechnungshof ist nicht zufrieden
> Verteidigungsminister Thomas de Maizière bekommt Ärger vom
> Bundesrechnungshof. Er hatte zuvor eine Bestellung nochmal geändert, aber
> gespart wird dadurch kaum.
Bild: Dies ist ein NH90. Im Jahre 2010.
HAMBURG afp/dpa | Kurz vor der Abstimmung des Haushaltsausschusses hat der
Bundesrechnungshof einem Bericht zufolge die von
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ausgehandelten
Änderungen bei einer Großbestellung von Hubschraubern für die Bundeswehr
kritisiert. In dem als Verschlusssache eingestuften Bericht monierten die
Rechnungsprüfer, dass der Steuerzahler durch die Reduzierung der Bestellung
von 202 auf 157 Helikopter nur minimal spare, berichtete Spiegel Online am
Mittwoch.
Der Bund bekomme für nahezu gleiche Ausgaben – statt der früher angepeilten
8,3 Milliarden Euro sollen es nach der Reduzierung 8,1 Milliarden Euro
werden – nun deutlich weniger Hubschrauber, zitierte Spiegel Online.
Letztlich steige schlicht der Stückpreis der einzelnen Helikopter.
Bei dem geplanten Geschäft geht es um die Bestellung von Hubschraubern der
Typen „NH90“ und „Tiger“. Minister de Maizière wirbt seit Tagen für d…
ihm ausgehandelten Kompromiss zur Stückzahlreduzierung. Der
Haushaltsausschuss soll am Mittwoch darüber entscheiden.
Indes beginnt an diesem Mittwoch der Untersuchungsausschuss des Bundestags
zum gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ seine Arbeit. Bis zur
Bundestagswahl soll er klären, ob und wie viele Steuergelder durch den
späten Stopp des milliardenschweren Rüstungsprogramms verschwendet wurden
und wer dafür die Verantwortung trägt. Die Opposition wirft de Maizière
vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht
zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt.
Das Drohnen-Projekt war im Mai wegen Probleme bei der Zulassung für den
europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden.
Neben de Maizière will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen 17
weitere Zeugen anhören, darunter die früheren Verteidigungsminister Franz
Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD). Der Abschlussbericht soll
Anfang September vom Plenum des Bundestags beraten werden.
26 Jun 2013
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