# taz.de -- Hubschrauber für die Bundeswehr: Rechnungshof ist nicht zufrieden | |
> Verteidigungsminister Thomas de Maizière bekommt Ärger vom | |
> Bundesrechnungshof. Er hatte zuvor eine Bestellung nochmal geändert, aber | |
> gespart wird dadurch kaum. | |
Bild: Dies ist ein NH90. Im Jahre 2010. | |
HAMBURG afp/dpa | Kurz vor der Abstimmung des Haushaltsausschusses hat der | |
Bundesrechnungshof einem Bericht zufolge die von | |
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ausgehandelten | |
Änderungen bei einer Großbestellung von Hubschraubern für die Bundeswehr | |
kritisiert. In dem als Verschlusssache eingestuften Bericht monierten die | |
Rechnungsprüfer, dass der Steuerzahler durch die Reduzierung der Bestellung | |
von 202 auf 157 Helikopter nur minimal spare, berichtete Spiegel Online am | |
Mittwoch. | |
Der Bund bekomme für nahezu gleiche Ausgaben – statt der früher angepeilten | |
8,3 Milliarden Euro sollen es nach der Reduzierung 8,1 Milliarden Euro | |
werden – nun deutlich weniger Hubschrauber, zitierte Spiegel Online. | |
Letztlich steige schlicht der Stückpreis der einzelnen Helikopter. | |
Bei dem geplanten Geschäft geht es um die Bestellung von Hubschraubern der | |
Typen „NH90“ und „Tiger“. Minister de Maizière wirbt seit Tagen für d… | |
ihm ausgehandelten Kompromiss zur Stückzahlreduzierung. Der | |
Haushaltsausschuss soll am Mittwoch darüber entscheiden. | |
Indes beginnt an diesem Mittwoch der Untersuchungsausschuss des Bundestags | |
zum gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ seine Arbeit. Bis zur | |
Bundestagswahl soll er klären, ob und wie viele Steuergelder durch den | |
späten Stopp des milliardenschweren Rüstungsprogramms verschwendet wurden | |
und wer dafür die Verantwortung trägt. Die Opposition wirft de Maizière | |
vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht | |
zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt. | |
Das Drohnen-Projekt war im Mai wegen Probleme bei der Zulassung für den | |
europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden. | |
Neben de Maizière will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen 17 | |
weitere Zeugen anhören, darunter die früheren Verteidigungsminister Franz | |
Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD). Der Abschlussbericht soll | |
Anfang September vom Plenum des Bundestags beraten werden. | |
26 Jun 2013 | |
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