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# taz.de -- Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss: De Maizières Eiertanz
> De Maizière gerät vor dem Untersuchungsausschuss in Erklärungsnot: Von
> unlösbaren Problemen will er nichts gewusst haben.
Bild: Thomas de Maizière wirkt unzufrieden.
Um Viertel vor drei erzielt der Minister am Mittwoch einen Zwischensieg in
Sachen Überlebenstechnik. Nachdem Thomas de Maizière (CDU) in seiner
Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestags zweimal das Angebot
abgelehnt hatte, eine Mittagspause zu machen, sagte die
Ausschussvorsitzende Susanne Kastner: „Jetzt bitten die Kollegen um eine
Pause.“
Sie blickte dabei nach rechts, der Wunsch nach Nahrung und Luft kam also
aus den Reihen der Koalitionsabgeordneten.
Bis dahin hatte es aber auch der Verteidigungsminister nicht ganz leicht
gehabt. De Maizière musste umfassend erläutern, wie und wieso die
Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk am 13. Mai dieses Jahres
plötzlich gestoppt wurde. Immerhin war der unbemannte Spionagevogel seit 13
Jahren ein industrie- wie militärpolitisch zentrales Projekt. 668 Millionen
Euro sind bislang in die Entwicklung geflossen.
Nun steht ein Prototyp in Bayern, die Zulassung zum Luftraum gilt mit 600
Millionen Euro Mehrkosten als unmöglich. Der Plan ist, statt weiterer
US-deutscher Euro Hawks vier andere Flieger zu kaufen, die die
Spionagetechnik von EADS tragen sollen.
Die Opposition hob in ihrer Befragung darauf ab, dass de Maizière seit Mai
mehrfach seine Version der Geschichte korrigiert hat – und Mittwoch erneut
einen leicht verschobenen Akzent anbot. Die Entscheidungsvorlage zum Stopp
des Euro Hawk durch seine beiden Staatssekretäre am 13. Mai, gab de
Maizière zu, habe ihn zwar überrascht. Doch habe er auch vorher bei
verschiedenen Gelegenheiten über die Schwierigkeiten mit der Zulassung
gesprochen. Das Problem sei aber seit Februar 2012 bei den Staatssekretären
in guten Händen gewesen.
## Neue Lügen
Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold rief, es mache ihn
fassungslos, „wie Sie heute versucht haben, ihre Lüge mit einer neuen Lüge
zurückzuweisen“. De Maizière erklärte dazu: „Ich habe zu dem unzutreffen…
Eindruck beigetragen“, wonach er nie etwas gewusst habe. „Das bedaure ich.�…
Arnold hielt ihm vor, er habe im Verteidigungsausschuss eine
Rüstungsbesprechung am 1. März 2012 als „einzigen Zusammenhang“ bezeichne…
in dem er mit dem Euro Hawk befasst worden sei. Doch entdeckte de Maizière
darin keinen Widerspruch zu seiner neuen Aussage.
Der Linke Jan van Aken hob auf das Informationsmaterial ab, das de Maizière
zu einem Besuch bei EADS/Cassidian am 10. Dezember 2012 hatte. Darin war
das Problem mit der Zulassung deutlich beschrieben. De Maizière will das
nun zwar gelesen haben oder sich jedenfalls „zurechnen lassen“. Doch „es
kann nicht sein, dass Mitarbeiter sich dadurch entlasten, dass sie Anlagen
zu Terminen dazupacken“, sagte er.
Sollte heißen: Zwar gibt es im Ministerium die Unsitte, dass unangenehme
Informationen in vielseitigen Info-Mappen versenkt werden. Doch reiche dies
nicht, um eine ministerielle Reaktion hervorzurufen.
Es war auffällig, wie häufig de Maizière sein eigenes Haus für
unverantwortliches und wurschtiges Verhalten kritisierte. Nun will er im
Zuge der Bundeswehrreform alles aufs richtige Gleis gesetzt haben.
## "Bittere Reibereien"
Doch gab es zuletzt Stimmen auch aus dem Ministerium, dass der Minister
selbst die Strukturen geschaffen hat, die ihn so in Bedrängnis gebracht
haben. Etwa die Abschaffung des Planungsstabs, ein Frühwarnsystem für den
Minister im als Schlangennest bekannten Ministerium, wurde als zentraler
Fehler ausgemacht.
Danach erkundigte sich am Mittwoch der SPD-Mann Hans-Peter Bartels. De
Maizière teilte diese Lesart des Skandals jedoch nicht: Der Planungsstab,
„das wird jetzt alles so glorreich geschildert“, sagte er. Stattdessen habe
auch dieser „bittere Reibereien“ mitverursacht, samt „Petzen,
Gegeneinanderausspielen“ und so weiter.
31 Jul 2013
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
## TAGS
Thomas de Maizière
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Drohnen
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Rüstung
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