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# taz.de -- Marode Brücken, kaputte Stationen: Mehr Geld für die Bahn
> Die Deutsche Bahn AG bekommt vom Bund 250 Millionen Euro zusätzlich pro
> Jahr. Mit dem Geld sollen Brücken und Bahnhöfe saniert werden.
Bild: Murnau, Bahnhof des Jahres: Diese Station ist vorbildlich
BERLIN taz | Mehr Geld für die Bahn: Für die Sanierung von Bahnhöfen und
Eisenbahnbrücken bekommt die Deutsche Bahn zusätzliche 500 Millionen Euro
vom Bund. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahn-Chef Rüdiger
Grube vereinbarten am Freitag eine Erhöhung der entsprechenden Bundesmittel
von jährlich 2,5 Milliarden Euro um jeweils 250 Millionen Euro in diesem
und im nächsten Jahr.
Mit dem Geld sollen zusätzliche Bahnhöfe und Brücken saniert und mehr
Bahnhöfe barrierefrei für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen umgebaut werden,
wie Ramsauer mitteilte.
Der plötzliche Geldsegen kommt daher: Die zusätzlichen Gelder werden aus
nicht verbrauchten Mitteln für Neubauprojekte umgeschichtet. Die
zuständigen Ausschüsse des Bundestags haben dem zusätzlichen
Investitionsprogramm im Vorfeld zugestimmt.
Die Gelder werden nach den Regularien der Leistungs- und
Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bahn und Bund ausgegeben. Die
derzeit geltende, erste LuFV wurde 2009 unterzeichnet und hatte eine
Geltungsdauer bis 2013. Sie wird nun um zwei Jahre bis Ende 2015
verlängert. In der LuFV werden Qualitätskriterien und Kennzahlen
festgelegt, die als Voraussetzung für die Zahlungen von der bundeseigenen
Bahn erfüllt werden müssen. Die Einhaltung wird vom Eisenbahnbundesamt
(EBA) überwacht.
## Mehr Geld ins Netz
„Wir schaffen heute eine wichtige Planungs- und Finanzierungssicherheit für
Investitionen in die bestehende Schieneninfrastruktur“, sagte
Bundesverkehrsminister Ramsauer. Mehr Sicherheit und Barrierefreiheit sei
im Interesse aller Bahnreisenden.
„Mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ist es uns gelungen, die
Qualität unserer Anlagen schrittweise zu verbessern und den Betrieb zu
stabilisieren“, sagte Bahnchef Grube. Möglichst bald solle eine
Folgevereinbarung abgeschlossen werden. „Denn nur wenn es uns gelingt, mehr
Geld in das bestehende Netz zu investieren, werden wir die
Wettbewerbsfähigkeit des Systems Schiene erhalten und steigern können.“
Bei den Millionen für das Schienennetz handele es sich um einen
Etikettenschwindel, kritisierte die Grünen-Bahnexpertin Valerie Wilms. „Es
sind keine zusätzlichen Mittel, sondern lediglich Umschichtungen, die dafür
jetzt beim Neu- und Ausbau fehlen werden.“ Damit entfielen Finanzmittel, um
die Netzkapazitäten auszuweiten und mehr Güter auf die Schiene zu
verlagern.
6 Sep 2013
## AUTOREN
Richard Rother
## TAGS
Grube
Ramsauer
Bahn
Deutsche Bahn (DB)
Bündnis 90/Die Grünen
Bundesverkehrsministerium
Behindertengleichstellungsgesetz
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Verkehr
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