| # taz.de -- SPD nach der Bundestagswahl: Dumm gelaufen | |
| > Für die SPD bricht eine schwierige Zeit an: Ergebnis verbessert und doch | |
| > verloren. Die großen Fragen: Wer ist verantwortlich? Und wie geht es | |
| > weiter? | |
| Bild: Was nun? Steinbrück, Gabriel und die SPD. | |
| BERLIN taz | Das ist bitter für die SPD. Erst muss sie sich schon lange vor | |
| dem Wahltag von ihrem erklärten Ziel Rot-Grün verabschieden. Dann, kurz | |
| nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr, sieht es aus, als könnten die | |
| Sozialdemokraten ganz gelassen auf einen Anruf aus der CDU-Zentrale warten, | |
| um mögliche schwarz-rote Koalitionsoptionen zu besprechen. Eine Stunde | |
| später ploppen Hochrechnungen auf, laut denen die Union kurz vor der | |
| absoluten Mehrheit stehen könnte - um kurz darauf widerrufen zu werden. | |
| Im Willy-Brandt-Haus hält man sich tapfer. Parteichef Sigmar Gabriel sagt: | |
| „Ja, wir haben zugelegt, aber wir hatten mehr erwartet.“ Das Wahlergebnis | |
| sei „ein großer Erfolg für die CDU/CSU und für Frau Merkel“. | |
| Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück warnt mit Blick auf die noch unklaren | |
| Mehrheitsverhältnisse vor Koalitionsspekulationen: „Der Ball liegt im | |
| Spielfeld von Frau Merkel.“ | |
| Die sagt denn auch prompt im ZDF, sie strebe „stabile Verhältnisse“ an. | |
| Steinbrück rät für den Fall einer absoluten CDU-Mehrheit seiner Partei, für | |
| eine Große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen. | |
| Für die SPD bricht eine schwierige Zeit an. Auch wenn sie es geschafft hat, | |
| ihr schmähliches 23-Prozent-Ergebnis von 2009 um rund 3 Prozentpunkte zu | |
| verbessern, hat die Partei letztlich verloren. Und das, obwohl sie sich ein | |
| Wahlprogramm verpasst hatte, das viele Fehler der Agenda-Zeit zurückdrehen | |
| wollte. Sie hat die Pannen ihres Spitzenkandidaten ertragen und | |
| weggelächelt. In den letzten beiden Wochen durfte sie sogar hoffen, dass | |
| die FDP es nicht in den Bundestag schafft und ihr zumindest die Option | |
| einer Großen Koalition offensteht. | |
| Die großen Fragen, die in den kommenden Wochen zu diskutieren sein werden, | |
| lauten: Wer ist verantwortlich? Und wie geht es weiter? | |
| ## Jetzt ein wenig über Hausbesuche lästern | |
| Vermutlich wird im Willy-Brandt-Haus die Schuld erst einmal | |
| Generalsekretärin Andrea Nahles übergeholfen. Sie war verantwortlich für | |
| den Wahlkampf. Jetzt ein wenig über Hausbesuche zu lästern, wäre wohlfeil. | |
| Zudem lenkt dies die Aufmerksamkeit weg vom Parteivorsitzenden Sigmar | |
| Gabriel. Der 54-Jährige hat zwar immer wieder in Peer Steinbrücks Wahlkampf | |
| reingefunkt. Aber letztlich hat er in den Jahren zuvor die angeschlagene | |
| Partei wieder geeint und dafür gesorgt, dass die SPD sich einsichtig zeigt | |
| bei Themen wie der Rente mit 67 oder Hartz IV und Leiharbeit. | |
| Ob Koalitions- oder Oppositionsjahre, die Sozialdemokraten können die Zeit | |
| nutzen, um noch einmal an ihrem Projekt Rot-Grün zu schrauben. Die beiden | |
| Wunschkoalitionäre könnten gemeinsame inhaltliche Schnittmengen | |
| diskutieren, um den Appetit der Wählerinnen und Wähler auf Rot-Grün zu | |
| schüren. | |
| Zudem wäre Zeit, bis zum nächsten Urnengang über Rot-Rot-Grün im Bund zu | |
| verhandeln. Was im zurückliegenden Wahlkampf noch unrealistisch war - eine | |
| starke linke, ökologische Koalition -, könnte bis 2017 eine ernsthafte | |
| Option werden. Durch das gute Abschneiden der Linkspartei als drittstärkste | |
| Fraktion wüchse zudem der Druck auf die SPD, sich inhaltlich weiter links | |
| zu positionieren. | |
| ## Personelle und strategische Entscheidungen | |
| Den Wählerinnen und Wählern, die diesmal der SPD ihre Stimme gegeben haben, | |
| wäre wohl kaum noch vermittelbar, wieso sich die SPD lieber mit der Union | |
| zusammentut und sich gegen ein Bündnis mit der Linken stemmt. Die Zeit bis | |
| zur nächsten Wahl müsste zudem genutzt werden, um den Grünen und ihren | |
| Wählern zu verklickern, warum die Bürgerrechtspartei mit DDR-Vergangenheit | |
| reif sein soll für ein Bündnis mit der SED-Nachfolgepartei. | |
| Sämtliche personellen und strategischen Entscheidungen, die bei der SPD nun | |
| anstehen, werden heftig debattiert. Nachdem an diesem Montag im | |
| Willy-Brandt-Haus der Parteivorstand getagt haben wird, trifft sich am | |
| Freitag der Parteikonvent. Am Dienstag und Mittwoch werden die neuen | |
| Abgeordneten begrüßt und die ausscheidenden verabschiedet. | |
| Mitte November tagt dann der Bundesparteitag. Bis dahin werden die | |
| Genossinnen und Genossen Rückschau halten und ihre Optionen für die Zukunft | |
| wägen. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier bringt es auf den Punkt: "Man | |
| kann gewinnen und ist trotzdem nicht der Gewinner." So oder so. | |
| Alle aktuellen Hochrechnungen finden Sie in unserem [1][Live-Ticker]. | |
| 22 Sep 2013 | |
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| ## AUTOREN | |
| Anja Maier | |
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