Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Ermittlungen gegen SPD-Politiker: Wohnung von Edathy durchsucht
> Erst am Wochenende gab Sebastian Edathy seinen Rücktritt aus dem
> Bundestag bekannt. Wie jetzt bekannt wurde, wird gegen den SPD-Politiker
> ermittelt.
Bild: Edathy machte sich als Vorsitzender des NSU-U-Auschusses einen Namen.
REHBURG dpa/taz | Die Polizei hat die Wohnung und die Büroräume des
zurückgetretenen SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen
durchsucht. Das bestätigte am Dienstag Kathrin Söfker, Sprecherin der
Staatsanwaltschaft Hannover, der taz. Es werde ein Ermittlungsverfahren
gegen Edathy geführt, sagte Söfker. Zum Hintergrund äußerte sie sich nicht.
Über die Durchsuchungen in Nienburg und Rehburg hatte als erstes die
Nienburger Zeitung Die Harke berichtet. Dort war die Rede von Ermittlungen
wegen des Verdachts des Besitzes von kinderpornografischen Materials.
Edathy selbst bestritt dies am Vormittag auf seiner [1][Facebook-Seite]:
„Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz
kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist
unwahr.“ Die Durchsuchung nannte Edathy „nur auf Mutmaßungen beruhend“.
Auch kündigte er an, Strafanzeige zu erstatten, da die Lokalpresse bei dem
Einsatz dabei war.
[2][Edathy hatte am Wochenende seinen Rückzug aus dem Bundestag
bekanntgegeben] und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt. Der
44-Jährige SPD-Politiker hatte sich vor allem als Vorsitzender des
Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur
Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben.
Weder in Edathys Wahlkreisbüro noch in seinem Bundestagsbüro war am
Dienstagmorgen jemand zu erreichen. Detlef Tanke, Generalsekretär der
Niedersächsischen SPD, sagte, die Vorwürfe gegen Edathy "wiegen schwer und
müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden".
Die SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte: "Wir sind
alle bestürzt." Sie forderte eine "schnellstmögliche Aufklärung" der
Vorwürfe.
Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags. Sein Rückzug am Wochenende
kam völlig überraschend.
11 Feb 2014
## LINKS
[1] http://www.facebook.com/edathy/posts/671588442903926?stream_ref=10
[2] /Sebastian-Edathy-verlaesst-Bundestag/!132669/
## AUTOREN
Konrad Litschko
## TAGS
Sebastian Edathy
SPD
Sebastian Edathy
Sebastian Edathy
Sebastian Edathy
Sebastian Edathy
Ermittlungen
Sebastian Edathy
Sebastian Edathy
SPD
Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)
FDP
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Edathy-Affäre: Keine Strafe für faires Verhalten
Ex-Innenminister Friedrich wird strafbares Verhalten vorgeworfen, weil er
die SPD wegen Edathy warnte. Das ist zu einfach.
Ermittlungen gegen Edathy: In Kategorie 2
Sebastian Edathy soll Bilder von nackten Jungen im Alter von 8 bis 14
Jahren besessen haben. Das ist nicht strafbar – und noch lange nicht okay.
Kommentar Sebastian Edathy: Unsichere Rechtslage, ungutes Gefühl
Die Unschuldsvermutung ist de facto ausgehebelt, Sebastian Edathy droht der
soziale Tod. Und es bleiben noch viele offene Fragen.
Verdacht gegen SPD-Mann: Die Edathy-Krise
Die Vorwürfe gegen Sebastian Edathy werden zum Problem für die SPD-Spitze –
und für den Ex-Innenministster Friedrich.
Ermittlungen gegen Sebastian Edathy: Gabriel war seit Oktober im Bilde
Die SPD-Spitze wurde vom damaligen CSU-Innenminister Friedrich über die
Ermittlungen gegen Edathy informiert. Die Staatsanwaltschaft will sich
nicht äußern.
Nach Hausdurchsuchung: Edathy attackiert Staatsanwaltschaft
Nicht rechtsstaatlich: Der SPD-Politiker Sebastian Edathy kritisiert die
Ermittlungen. Die Staatsanwaltschaft weist die Vorwürfe zurück.
Ermittlungen gegen Edathy: SPD zeigt sich erschüttert
Staatsanwaltschaft schweigt über die Gründe der Hausdurchsuchungen bei
Sebastian Edathy (SPD). Angeblich soll es um Kinderpornografie gehen.
Sebastian Edathy verlässt Bundestag: Der Unnachgiebige
Aus gesundheitlichen Gründen verlässt der SPD-Politiker Sebastian Edathy
den Bundestag. Es ist ein leiser Abgang eines wortkräftigen Politikers.
LKA bestätigt V-Mann: Nazi-Spitzel „VP 598“
Berlins Innensenator Henkel schaltet auf Angriff. Vorher gibt er einen
weiten V-Mann mit NSU-Bezug zu. Die Polizei weist den Schweigeauftrag an
den Spitzel zurück.
Bericht des NSU-Ausschusses: Desaster auf 1.357 Seiten
Die Bilanz des Untersuchungsauschusses im Bundestag ist verheerend.
Immerhin einigen sich die Fraktionen auf 47 gemeinsame Empfehlungen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.