# taz.de -- Grüne rügen Merkels Klimagipfelabsage: „Es ist peinlich“ | |
> Die Kanzlerin nimmt nicht am New Yorker Klimagipfel teil. | |
> Grünen-Fraktionschef Hofreiter kritisiert Merkel deshalb scharf. | |
Bild: Ban Ki-moon (l.) und Obama in Washington. Sie werden in New York erneut a… | |
BERLIN taz | Die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht | |
am Klimagipfel in New York im September teilzunehmen, stößt bei den Grünen | |
auf heftige Kritik. „Es ist peinlich, wenn Deutschland nicht mit der | |
Regierungschefin auf dem Klimagipfel vertreten ist“, sagte der | |
Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, der taz. Wer | |
Klimaschutz ernst nehme, müsse ihn „zur Chefsache machen“ und dürfe ihn | |
nicht einfach „an durchsetzungsschwache Minister wegdelegieren“. | |
Die Absage zeige, dass Angela Merkel den Klimaschutz abgeschrieben habe, | |
sagte Anton Hofreiter: „Deutschland müsste dringend wieder eine | |
Vorreiterrolle beim Klimaschutz einnehmen, mit Angela Merkel wird dies ganz | |
offensichtlich nicht gelingen.“ | |
Zuvor hatte ein Regierungssprecher bestätigt, dass die Bundeskanzlerin | |
nicht zu dem von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon für September einberufenen | |
Klimagipfel in New York reisen werde. Die Teilnahme sei Merkel „aus | |
terminlichen Gründen nicht möglich“, hieß zur Begründung. Der Sprecher | |
versicherte aber, Deutschland werde „hochrangig“ vertreten sein. Wer für | |
die Regierung teilnehme, werde noch „rechtzeitig“ bekannt gegeben. | |
Der UN-Generalsekretär hatte für den September Staats- und Regierungschefs | |
aus aller Welt zu dem Gipfel eingeladen. Aus Ban Ki-moons Umfeld heißt es, | |
US-Präsident Barack Obama werde ebenso wie Frankreichs Präsident François | |
Hollande zu dem Treffen erwartet. | |
Der Ban-Ki-moon-Gipfel gilt als wichtiger Meilenstein für einen neuen | |
UN-Klimavertrag, der im nächsten Jahr in Paris verabschiedet werden soll. | |
Dieser soll ab dem Jahr 2020 gelten und das sogenannte Kioto-Protokoll | |
ablösen. | |
Mit diesem 1997 beschlossenen und 2005 in Kraft getretenen Abkommen hatten | |
sich Industrieländer völkerrechtlich verpflichtet, ihre Emissionen von | |
Treibhausgasen zu mindern. Zuletzt gehörten dazu allerdings nur noch Europa | |
und wenige andere Länder. Kanada ist beispielsweise ausgestiegen. Japan und | |
Russland beteiligten sich ebenfalls nicht mehr. Die Vereinigten Staaten | |
sind dem Protokoll nie beigetreten. | |
25 May 2014 | |
## AUTOREN | |
Astrid Geisler | |
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