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# taz.de -- Streit um Solarmodule: China wieder unter Dumping-Verdacht
> Ignorieren Importfirmen mal wieder ihre Verträge mit der EU-Kommission?
> Dies argwöhnt der Lobbyverband der Solarbranche.
Bild: Das wird doch kein chinesisches Dumping-Solarmodul sein? In der Mongolei
FREIBURG taz | Chinesische Hersteller von Solarmodulen halten sich beim
Import in die EU offenbar nicht an die vereinbarten Mindestpreise. Mit
dieser Aussage schreckt just zur größten Solarmesse der Welt, der
Intersolar in München, der Industrieverband EU ProSun die Branche auf.
Der Verband, hinter dem der deutsche Solarkonzern Solarworld steht, hat in
einem 1.000-Seiten-Dokument 1.500 Angebote gesammelt, die belegen, wie
„systematisch gegen die Antidumpingauflagen der EU verstoßen“ wird. Milan
Nitzschke, Präsident von EU ProSun, beklagt, dass sich kein einziger
Hersteller aus China wirklich an geltende Mindestpreise halte.
Die Europäische Union hatte im vergangenen Sommer Strafzölle für
chinesische Billigware in Höhe von durchschnittlich 47,6 Prozent
beschlossen. Diese werden für Solarmodule fällig, deren Preis unter 53 Cent
pro Watt liegt. Begründung: Nur staatliches Dumping ermögliche solche
Angebote. Die chinesischen Hersteller hatten daraufhin vertraglich
zugesichert, nicht billiger zu verkaufen.
Die Firmen verstoßen offenbar in großem Stil gegen ihre Zusagen – zum
Beispiel mit Rückzahlungen, die als Marketingzuschüsse getarnt werden. Oder
mit „Bonusmengen nach dem Prinzip des Hamburger Fischmarktes“. Insgesamt
würden Module drei bis vier Cent pro Watt billiger verkauft als zulässig.
EU-ProSun hat die Ergebnisse der Recherche jetzt an die EU-Kommission
gesandt. „Einige Verstöße sind so eindeutig, dass die EU sofort zuschlagen
kann“, sagt Nitzschke. Andere sind – etwa durch Zwischenhändler – schwer…
zu prüfen.
## Erhebliche Nachzahlungen drohen
Erkennt die EU die Verstöße an, dürfte den betreffenden Firmen umgehend die
Zollbefreiung entzogen werden. Dann drohen erhebliche Nachzahlungen, weil
die Antidumpingzölle bis zu drei Jahre rückwirkend erhoben werden können.
Die Kommission wird sich fragen müssen, ob die Festlegung von Preisgrenzen
überhaupt praktikabel ist. Nitzschke wiederum hält nur eine Konsequenz für
schlüssig: „Dann führt an der entschlossenen Durchsetzung von Zöllen kein
Weg vorbei.“
Eine Stellungnahme der Gegner der Solarzölle – der einstigen Allianz für
bezahlbare Solarenergie (Afase), jetzt Seti – war bis Redaktionsschluss
nicht zu bekommen.
6 Jun 2014
## AUTOREN
Bernward Janzing
## TAGS
China
EU
Erneuerbare Energien
Solarenergie
Subventionen
Solarworld
Strafzölle
Solarenergie
Energie
Ökostrom
Energiewende
Strafzölle
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