| # taz.de -- Debatte Gefängnisse: Isolationshaft in den USA | |
| > Das Reden über Freiheit ist das eine, menschenunwürdige Haftbedingungen | |
| > sind das andere. Und das betrifft nicht nur Guantánamo. | |
| Bild: Etwa 100.000 Menschen sind in den USA in Einzelhaft. | |
| Der Tausch „ein US-Soldat für fünf Taliban“ hat Bewegung gebracht in den | |
| verkrusteten Diskurs um das Gefangenenlager in Guantánamo. Der Deal zeige, | |
| dass Weißes Haus und Pentagon trotz der Querschläger der oppositionellen | |
| Republikaner etwas tun können Richtung Schließung, sagte Cori Crider, | |
| Anwältin in Großbritannien für mehrere Häftlinge. 149 Männer sind noch in | |
| Guantánamo. | |
| Freilich löst das Camp im Ausland mehr Entrüstung aus als in den USA. In | |
| Barack Obamas Land gibt es vielerlei „Guantánamos“, da kann der Präsident | |
| auf dem Warschauer Schlossplatz oder anderswo noch so viele Vorträge über | |
| das Prinzip Freiheit und die „in jedem Menschen innewohnende Würde“ halten. | |
| Zehntausende Männer und Frauen werden in den USA in Isolationshaft | |
| gehalten. Manche Wochen, manche Jahre, manche Jahrzehnte. Viele wissen | |
| nicht, wann und ob sie wieder rauskommen aus den Betonzellen, in denen sie | |
| bis zu 24 Stunden am Tag eingesperrt sind, oft ohne Tageslicht und ohne | |
| menschlichen Kontakt. Zellen, in denen sie essen, schlafen, | |
| Wahnvorstellungen erleiden, Tagträumen nachhängen und defäkieren. | |
| Das Wegsperren hat eine gewisse Methode, so der Psychiater Terry Kupers in | |
| einem Lehrbuch über Bestrafung: Wirtschaftlich benachteiligte Menschen und | |
| psychisch Kranke bekämen zu Zeiten zunehmender Ungleichheit zu wenig | |
| Unterstützung, gelangten in den Strafvollzug und „verschwinden“ in den | |
| Haftanstalten. In mehreren Bundesstaaten laufen gegenwärtig vorsichtige | |
| Reformbemühungen. Doch für Politiker ist Erleichterung für | |
| Isolationshäftlinge kein dankbares Thema, obwohl die schweren psychischen | |
| Schäden durch Isolationshaft wissenschaftlich längst belegt sind. | |
| ## Experimente im Namen der Sicherheit | |
| Isolationshaft („solitary“) begann in den USA als religiös motiviertes | |
| Projekt im 19. Jahrhundert. In Philadelphia wurden Verurteilte erstmals | |
| allein eingekerkert. Sie sollten in sich gehen, beten und bereuen. Das | |
| Experiment hat nicht funktioniert und wurde schließlich aufgegeben. 1890 | |
| hielt das Oberste US-Gericht fest, dass viele Häftlinge unter | |
| Isolationsbedingungen kaum mehr ansprechbar sind und dass viele gewalttätig | |
| und verrückt werden. | |
| In den 1980er Jahren, als die Zahl der Insassen in den Gefängnissen der | |
| Bundesstaaten und des Nationalstaates (es war Ronald Reagans „Law and | |
| Order“-Zeit) ihren Anstieg begann – von 400.000 auf heute 1,5 Millionen –, | |
| wurde erneut mit Isolationshaft experimentiert, angeblich im Namen der | |
| Sicherheit. | |
| Glenn Turner aus Wisconsin, 41 Jahre alt, er bekam „lebenslänglich“ wegen | |
| vorsätzlichen Mordes, hat nach eigenen Angaben die meisten seiner bisher 19 | |
| 1/2 Haftjahre in Isolation zugebracht. Gegenwärtig ist er in der „Wisconsin | |
| Secure Program“-Anstalt in Boscobel (Wisconsin), die sich auf „Management | |
| und Kontrolle von Häftlingen mit schweren Verhaltensproblemen“ | |
| spezialisiert. | |
| Turner landete wegen Schlägereien und Regelverstößen in Isolation; er soll | |
| auch einen Ableger der „Gangsters Disciples“-Gang organisiert haben. Auf | |
| der Webseite eines Hilfsverbandes hat Turner über seine Realität | |
| geschrieben: Verzweifelte Mithäftlinge hätten Suizid begangen, die Wände | |
| mit Fäkalien beschmiert und sich Schnitt- und Bisswunden zugefügt. In ihrer | |
| Verlassenheit „weinen manche den ganzen Tag wie hungrige Babys“. | |
| Heute weiß man nicht einmal, wie viele Menschen in Einzelhaft sitzen. Der | |
| Menschenrechtsverband solitarywatch.org schätzt die Zahl auf etwa 100.000. | |
| Vierundvierzig der fünfzig Bundesstaaten hätten eigene Anstalten für | |
| Isolationshaft. Die nationale Regierung betreibt in Florence, Colorado, ein | |
| Supermax-Gefängnis. Dazu kämen Isolationszellen in „Hunderten weiteren | |
| Gefängnissen“. | |
| In Isolationshaft kommen angeblich die „Schlimmsten der Schlimmen“. So der | |
| in Florence inhaftierte 9/11-Mitverschwörer Zacarias Moussaoui oder der | |
| „Schuhbomber“ Richard Reid. Aber meist sind die Geschichten der Häftlinge | |
| nicht so spektakulär. | |
| ## Rechtliche Mittel sind begrenzt | |
| Gefängnisdirektoren und nicht Gerichte entscheiden gewöhnlich, wer wie | |
| lange in Einzelhaft kommt. In Isolation landen vornehmlich Gefangene, die | |
| psychische Probleme haben oder sich dem Gefängnisalltag nicht anpassen. | |
| Rechtliche Mittel gegen Isolationshaft sind begrenzt. Diesen Monat hat ein | |
| Gericht erstmals eine Sammelklage von Häftlingen im kalifornischen | |
| Pelican-Bay-Hochsicherheitsgefängnis zugelassen. Mehr als 500 | |
| Pelican-Bay-Häftlinge sind dort seit mehr als zehn Jahren in Einzelhaft. | |
| Die Klage stelle die „grundlegende Frage“, ob es „mit der Verfassung | |
| vereinbar ist, jemanden mehr als zehn Jahre lang in Isolationshaft | |
| einzusperren“, erklärte Anwalt Alexis Agathocleous. Die Zellen, in denen | |
| die Männer bis zu 24 Stunden am Tag zubringen, seien etwa sieben | |
| Quadratmeter groß, Bett, Tisch und Stuhl aus Beton, kein Fenster, eine | |
| Toilette und ein Ausguss. Nach 13 Jahren wisse der Häftling Luis Esquivel | |
| nicht mehr, wie es sich anfühle, jemandem die Hand zu schütteln. Der | |
| Justizvollzug in Kalifornien vertritt die Auffassung, Isolationshaft sei | |
| nötig zur Bekämpfung der Gangs. | |
| Mehrere Hungerstreiks, unter anderem in Pelican Bay, haben Aufmerksamkeit | |
| erregt, und einige Reformpolitiker wie die Gouverneure von Colorado, New | |
| York und Maine haben sich in letzten Jahren mit der Isolationshaft in ihren | |
| Anstalten befasst. Aber der Justizvollzug in den USA ist spätestens seit | |
| den achtziger Jahren von Vergeltung und Rache geprägt und nicht vom | |
| Gedanken, man könne Menschen „resozialisieren“. | |
| So ist Guantánamo ein eher überschaubares Problem, verglichen mit der | |
| Isolationshaft im dezentralisierten US-Justizvollzug. Justizminister Eric | |
| Holder äußerte sich vergangenen Monat erstmals zur Isolationshaft. Aber | |
| ganz vorsichtig. Er kritisierte die „exzessive“ Anwendung von | |
| Isolationshaft in Jugendgefängnissen. Dabei ist Holders Ministerium für das | |
| Supermax-Gefängnis in Florence zuständig, eine der restriktivsten | |
| Haftanstalten in den USA. Einer der Isolationshäftlinge dort, der wegen | |
| Mordes an einem Wärter inhaftierte Tommy Silverstein, sitzt bereits seit | |
| 1983 in Zellen, die so groß sind wie ein normales Badezimmer. | |
| 16 Jun 2014 | |
| ## AUTOREN | |
| Konrad Ege | |
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