# taz.de -- Kommentar Merkel in Kiew: Militärisch nicht lösbar | |
> Merkel steht zur ukrainischen Regierung. Sie will sich für eine Lösung | |
> des Konfliktes einsetzen. Dafür muss sich Putin bewegen. | |
Bild: Angela Merkel und Petro Poroschenko: Zur Begrüßung gibt es einen Blumen… | |
Keine Frage: Mit ihrem Besuch am vergangenen Samstag in Kiew hat sich | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel eindeutig an die Seite der ukrainischen | |
Regierung gestellt. Dass sie dabei auch klare Worte an die Adresse Moskaus | |
richtete, das ja immer noch steif und fest behauptet, mit den kriegerischen | |
Auseinandersetzungen im Donbass nichts zu tun zu haben, ist bemerkenswert. | |
Schließlich hat sich die Bundesregierung – nicht zuletzt auch aus | |
Rücksichtnahme auf wirtschaftliche Interessen beispielsweise bei den | |
EU-Sanktionen – eher als Bremser denn als treibende Kraft hervorgetan. Doch | |
jetzt scheint Berlin offensichtlich entschlossen, sein Gewicht in die | |
Waagschale zu werfen und an einer Lösung der Krise aktiver als bisher | |
mitzuwirken. | |
Die Frage ist, was der ukrainische Präsident Petro Poroschenko aus dieser | |
Unterstützung macht – nicht zuletzt auch im Hinblick auf sein Treffen mit | |
Russlands Präsidenten Wladimir Putin am kommenden Dienstag in Minsk. | |
Greift bei Poroschenko vielleicht endlich mal die Erkenntnis Platz, dass | |
der Konflikt im Osten des Landes mit militärischen Mitteln nicht beizulegen | |
ist? Und dass es jetzt mehr denn je darum gehen muß, den Menschen im | |
Donbass, die sich mehrheitlich nicht von Russland eingemeinden lassen | |
wollen, mehr Mitspracherechte zu geben und sie so für das Projekt einer | |
einheitlichen Ukraine zu gewinnen? | |
Doch alle diplomatischen Bemühungen bleiben vergebens, solange nicht auch | |
Moskau seinen Beitrag zu einer friedlichen Lösung leistet. Dazu gehört | |
zuallererst, jegliche Einmischungsversuche in der Ukraine zu unterlassen. | |
Das heiß nichts anderes, als den Nachschub an Waffen und Kämpfern in den | |
Donbass zu unterbinden. Ob der Wille im Kreml dafür wirklich da ist, wird | |
sich vielleicht schon in der kommenden Woche zeigen. Wenn nicht, wird die | |
Initiative Merkels scheitern. | |
24 Aug 2014 | |
## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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