# taz.de -- Weniger Hubschrauber für mehr Geld: Von der Leyens Rüstungs-Deal | |
> Verteidigungsministerin von der Leyen bezahlt mehr, dafür liefert Airbus | |
> weniger Helikopter. Kein gutes Geschäft. Hauptverantwortlich dafür ist | |
> ihr Vorgänger. | |
Bild: NH-90-Hubschrauber der Bundeswehr am 23.12.2013 in Afghanistan. | |
BERLIN dpa | Der erste große Rüstungsdeal von Verteidigungsministerin | |
Ursula von der Leyen wird teurer als erwartet. Für die Anschaffung von 168 | |
Kampf- und Transporthubschraubern veranschlagt das Ministerium mit 8,7 | |
Milliarden Euro nun rund 430 Millionen Euro mehr als noch 2013 unter von | |
der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (beide CDU). | |
Grund sind Kosten für Ersatzteile und Servicegeräte für den | |
Marinehubschrauber „Sea Lion“, die vor zwei Jahren noch nicht ausgewiesen | |
wurden. Das geht aus einer als vertraulich eingestuften Vorlage der | |
Ministerien für Finanzen und Verteidigung für den Haushaltsausschuss des | |
Bundestags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur und Spiegel Online | |
vorliegt. | |
Danach soll der Hersteller Airbus für insgesamt 168 Hubschrauber der Typen | |
„Tiger“, NH90 und „Sea Lion“ 8,7 Milliarden Euro erhalten. Das sind etwa | |
240 Millionen Euro mehr als die ursprünglich vorgesehen 8,46 Milliarden | |
Euro für 202 Hubschrauber. | |
Die Reduzierung der Stückzahl hatte de Maizière 2011 im Zuge der | |
Bundeswehrreform beschlossen. Auch bei anderen Waffensystemen gab es | |
Kürzungen, über die dann mit den Herstellern Verhandlungen aufgenommen | |
wurden. | |
## Zustimmung dennoch wahrscheinlich | |
Mit Airbus sprang jetzt ein Deal heraus, der folgende Änderungen zum | |
Ursprungsvertrag vorsieht: | |
- 68 statt 80 Kampfhubschrauber "Tiger" für 3,55 statt 3,77 Milliarden | |
Euro. Nur 40 "Tiger" soll die Bundeswehr tatsächlich nutzen, die anderen | |
sollen als Ersatzteillager Verwendung finden. | |
- 82 statt 122 Transporthubschrauber NH90 für 3,77 statt 4,69 Milliarden | |
Euro. | |
- Zusätzlich erhält die Marine 18 "Sea Lion" mit Spezialausstattung für | |
1,38 Milliarden Euro. | |
Unter dem Strich liefert Airbus also weniger Hubschrauber für mehr Geld. Im | |
Verteidigungsministerium hält man das für „nicht optimal“. „Es ist trot… | |
der beste Deal, den wir herausschlagen konnten“, sagte ein Sprecher der | |
dpa. Er verwies darauf, dass die Marine-Hubschrauber hochwertiger seien als | |
die ursprünglich georderten NH90. | |
Der Grünen-Politiker Tobias Lindner meint, die Ministerin hätte in den | |
Verhandlungen mit Airbus mehr herausholen können. „Ursula von der Leyen hat | |
den unter de Maizière ausgehandelten Global Deal nun zwar in | |
Rahmenvereinbarung umgetauft, ihn aber inhaltlich nicht wesentlich | |
verbessert“, sagte er. „Alles in allem bleibt der Global Deal ein | |
schlechter und fragwürdiger Deal. Wer die Rahmenvereinbarung vor zwei | |
Jahren schlecht fand, sollte ihr auch heute nicht zustimmen.“ | |
Der Haushaltsausschuss wird voraussichtlich in der kommenden Woche über den | |
Hubschrauber-Deal entscheiden. Die Zustimmung mit den Stimmen der Koalition | |
gilt als sehr wahrscheinlich. | |
17 Feb 2015 | |
## TAGS | |
Hubschrauber | |
Ursula von der Leyen | |
Airbus | |
Bundeswehr | |
Verteidigung | |
Soldaten | |
Ukraine | |
Israel | |
Grundgesetz | |
2015 | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Unglück in Spanien: Bundeswehr setzt Testflüge aus | |
Airbus bestätigt sechs Menschen an Bord der verunglückten A400M. Der | |
Militärtransporter gilt schon lange als technisch unausgereift. | |
Bundeswehr kriegt mehr Geld: Schäuble will zahlen | |
Der Finanzminister kündigt mehr Geld für Verteidigung, Entwicklung und | |
Sicherheit an. Grüne und Linke kritisieren ihn dafür. | |
Von der Leyen distanziert sich: Ministerin gegen Bundeswehrmotiv | |
Die Verteidigungsministerin distanziert sich von dem Bundeswehrprinzip | |
„Breite vor Tiefe“. Sie fordert mehr „Durchhaltetiefe“ der Truppe. Was | |
heißt das nun? | |
Kommentar Krieg in der Ukraine: Geduld statt Waffen | |
In den USA wird der Ruf nach Aufrüstung der ukrainischen Streitkräfte immer | |
lauter. Angela Merkel aber setzt weiter auf Diplomatie – wie richtig. | |
Sicherheitskonferenz in München: Führung – aber ohne Pickelhaube | |
Ursula von der Leyen betont Deutschlands Bereitschaft zur Übernahme von | |
mehr Verantwortung. Die Bevölkerung sehe das aber „zurückhaltender“. | |
Umstrittener Bundeswehreinsatz: Große Mehrheit für Irak-Mission | |
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die umstrittene Bundeswehrmission im | |
Irak beschlossen. Die Peschmerga sollen weitere „Milan“-Raketen bekommen. | |
Die Kulturgeschichte des Schafes: Sensibel oder dämlich? | |
2015 steht im chinesischen Kalender unter dem Zeichen des Schafes. Das kann | |
so einiges bedeuteten. Eine kleine Kulturgeschichte des Schafes. |