| # taz.de -- Weniger Hubschrauber für mehr Geld: Von der Leyens Rüstungs-Deal | |
| > Verteidigungsministerin von der Leyen bezahlt mehr, dafür liefert Airbus | |
| > weniger Helikopter. Kein gutes Geschäft. Hauptverantwortlich dafür ist | |
| > ihr Vorgänger. | |
| Bild: NH-90-Hubschrauber der Bundeswehr am 23.12.2013 in Afghanistan. | |
| BERLIN dpa | Der erste große Rüstungsdeal von Verteidigungsministerin | |
| Ursula von der Leyen wird teurer als erwartet. Für die Anschaffung von 168 | |
| Kampf- und Transporthubschraubern veranschlagt das Ministerium mit 8,7 | |
| Milliarden Euro nun rund 430 Millionen Euro mehr als noch 2013 unter von | |
| der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (beide CDU). | |
| Grund sind Kosten für Ersatzteile und Servicegeräte für den | |
| Marinehubschrauber „Sea Lion“, die vor zwei Jahren noch nicht ausgewiesen | |
| wurden. Das geht aus einer als vertraulich eingestuften Vorlage der | |
| Ministerien für Finanzen und Verteidigung für den Haushaltsausschuss des | |
| Bundestags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur und Spiegel Online | |
| vorliegt. | |
| Danach soll der Hersteller Airbus für insgesamt 168 Hubschrauber der Typen | |
| „Tiger“, NH90 und „Sea Lion“ 8,7 Milliarden Euro erhalten. Das sind etwa | |
| 240 Millionen Euro mehr als die ursprünglich vorgesehen 8,46 Milliarden | |
| Euro für 202 Hubschrauber. | |
| Die Reduzierung der Stückzahl hatte de Maizière 2011 im Zuge der | |
| Bundeswehrreform beschlossen. Auch bei anderen Waffensystemen gab es | |
| Kürzungen, über die dann mit den Herstellern Verhandlungen aufgenommen | |
| wurden. | |
| ## Zustimmung dennoch wahrscheinlich | |
| Mit Airbus sprang jetzt ein Deal heraus, der folgende Änderungen zum | |
| Ursprungsvertrag vorsieht: | |
| - 68 statt 80 Kampfhubschrauber "Tiger" für 3,55 statt 3,77 Milliarden | |
| Euro. Nur 40 "Tiger" soll die Bundeswehr tatsächlich nutzen, die anderen | |
| sollen als Ersatzteillager Verwendung finden. | |
| - 82 statt 122 Transporthubschrauber NH90 für 3,77 statt 4,69 Milliarden | |
| Euro. | |
| - Zusätzlich erhält die Marine 18 "Sea Lion" mit Spezialausstattung für | |
| 1,38 Milliarden Euro. | |
| Unter dem Strich liefert Airbus also weniger Hubschrauber für mehr Geld. Im | |
| Verteidigungsministerium hält man das für „nicht optimal“. „Es ist trot… | |
| der beste Deal, den wir herausschlagen konnten“, sagte ein Sprecher der | |
| dpa. Er verwies darauf, dass die Marine-Hubschrauber hochwertiger seien als | |
| die ursprünglich georderten NH90. | |
| Der Grünen-Politiker Tobias Lindner meint, die Ministerin hätte in den | |
| Verhandlungen mit Airbus mehr herausholen können. „Ursula von der Leyen hat | |
| den unter de Maizière ausgehandelten Global Deal nun zwar in | |
| Rahmenvereinbarung umgetauft, ihn aber inhaltlich nicht wesentlich | |
| verbessert“, sagte er. „Alles in allem bleibt der Global Deal ein | |
| schlechter und fragwürdiger Deal. Wer die Rahmenvereinbarung vor zwei | |
| Jahren schlecht fand, sollte ihr auch heute nicht zustimmen.“ | |
| Der Haushaltsausschuss wird voraussichtlich in der kommenden Woche über den | |
| Hubschrauber-Deal entscheiden. Die Zustimmung mit den Stimmen der Koalition | |
| gilt als sehr wahrscheinlich. | |
| 17 Feb 2015 | |
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