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# taz.de -- Kommentar Aufrüstung in Deutschland: Bundeswehr wird Putin nicht s…
> Ministerin von der Leyen scheint zu Glauben, sie könne Moskau in seiner
> Ukraine-Politik mit ein wenig Aufrüstung beeindrucken. Das ist naiv und
> falsch.
Bild: Exportschlager: Leopard 2.
Genau: „Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der es gelingen könnte,
die ukrainische Armee so aufzurüsten, dass Präsident Putin zu der Einsicht
gelangen könnte, dass er diesen Konflikt nicht militärisch gewinnen kann.“
Dieser kluge Satz, mit dem Bundeskanzlerin Merkel auf der Münchner
Sicherheitskonferenz Anfang Februar die drängenden Forderungen
US-amerikanischer Senatoren nach Waffenlieferungen an Kiew zurückwies,
stimmt auch, wenn man „ukrainische Armee“ durch „Bundeswehr“ ersetzt.
Militärministerin von der Leyen hingegen scheint dem naiven Glauben
anzuhängen, Putin ließe sich in seiner Ukraine-Politik beeindrucken, wenn
Deutschland die klassischen Landverteidigungskräfte weniger stark abbaut,
als vor Beginn des Konflikts geplant war. Mit dieser wenig überzeugenden
Begründung hatte die Ministerin letzte Woche verkündet, dass weniger
Leopard-Panzer verschrottet werden sollen als vorgesehen und dass ein
bereits eingemottetes Panzerbataillon wieder in Dienst gestellt wird.
Zur Rechtfertigung der geplanten milliardenschweren Projekte hat von der
Leyen neben der „veränderten Sicherheitslage“ in Europa nur den
Allgemeinplatz von der „gewachsenen internationalen Verantwortung“
Deutschlands anzubieten. Was diese Aufrüstungsprojekte kosten sollen,
darüber schweigt sie sich beharrlich aus.
Auch deshalb ist von der Leyens Beteuerung, bei künftigen
Beschaffungsvorhaben werde ihr Ministerium transparenter und
kosteneffizienter handeln und die Rüstungsunternehmen stärker an den
Risiken von Kostensteigerungen beteiligen, wenig glaubwürdig. Zumal sie
bereits bei den Nachverhandlungen über Beschaffung von 168 Kampf- und
Transporthubschraubern eher die Interessen des Herstellers Airbus
berücksichtigt hat als die der SteuerzahlerInnen.
Skeptisch machen muss auch die erklärte Priorität, die
„rüstungsindustrielle Spitzentechnologie“ in Deutschland zu halten. Dazu
zählen sich sämtliche deutschen Waffenschmieden und ihre Zulieferfirmen,
ganz gleich, ob sie Munition, Streubomben, Gewehre, Panzer, Raketen oder
Kriegsschiffe herstellen oder Motoren oder Elektronik. Eine
Prioritätenliste, was künftig noch in Deutschland hergestellt werden soll
und was im Rahmen einer Arbeitsteilung in anderen EU-Staaten, hat von der
Leyen bislang nicht vorgelegt.
6 Mar 2015
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
Ukraine
Russland
Bundeswehr
Aufrüstung
Ursula von der Leyen
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Rüstung
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