| # taz.de -- Polizeigewalt gegen Flüchtlinge: Gezerrt, getreten, gestoßen | |
| > Ein Video, das Polizeigewalt gegen Flüchtlinge in Calais zeigt, ist | |
| > aufgetaucht. Hilfsorganisationen sind schockiert, die Polizeigewerkschaft | |
| > verteidigt die Beamten. | |
| Bild: Ein französischer Polizist verfolgt Flüchtlinge, hier Ende April 2015. | |
| CALAIS afp | In [1][einem Video] dokumentierte Polizeigewalt gegen | |
| Flüchtlinge in der Hafenstadt Calais hat in Frankreich Empörung ausgelöst. | |
| Die Generaldirektion der französischen Polizei leitete polizeiinterne | |
| Ermittlungen ein und erklärte am Dienstag, jede Verletzung der Dienstregeln | |
| werde bestraft. Der Umgang mit Flüchtlingen, die von Calais aus nach | |
| Großbritannien gelangen wollen, sorgt seit Jahren immer wieder für erregte | |
| Debatten. | |
| Die Hilfsorganisation Calais Migrant Solidarity (CMS) filmte laut eigenen | |
| Angaben Anfang Mai im Hafenbereich Polizeieinsätze gegen Flüchtlinge und | |
| machte die Aufnahmen jetzt öffentlich. Zu sehen ist unter anderem, wie | |
| Beamte in Lastwagen versteckte Flüchtlinge herauszerren, sie treten, mit | |
| dem Knie auf den Boden drücken, sie über die Leitplanke stoßen oder | |
| Tränengas gegen sie einsetzen. | |
| Die aus der Ferne gemachten Aufnahmen entstanden offenbar auf der | |
| Zufahrtsstraße zum Hafen von Calais. Flüchtlinge etwa aus afrikanischen | |
| Staaten versuchen in Lastwagen versteckt über den Ärmelkanal nach | |
| Großbritannien zu gelangen, wo sie sich mehr Chancen ausrechnen als in | |
| Frankreich. | |
| „Die genauen Umstände dieser Handlungen werden schnell untersucht“, | |
| kündigte die Generaldirektion der Polizei mit Blick auf das Vorgehen der | |
| Beamten an. „Jeder erwiesene Verstoß gegen die Dienstregeln wird bestraft.“ | |
| Der Staatsanwalt von Boulogne-sur-Mer, Jean-Pierre Valensi, sagte der | |
| Nachrichtenagentur AFP, er habe unabhängig von den polizeiinternen | |
| Ermittlungen eine eigene Untersuchung der Vorfälle eingeleitet. Wenn sich | |
| der Verdacht einer unangemessenen Gewaltanwendung durch Polizisten | |
| bestätige, seien dies strafrechtlich relevante Verstöße. | |
| ## Ein „Katz-und-Maus-Spiel“ | |
| Die Organisation SOS Racisme äußerte sich „schockiert“ über das Video. S… | |
| forderte das Innenministerium auf, „die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, | |
| damit diese ungerechten Übergriffe aufhören“. | |
| Die Polizeigewerkschaft Unsa-Police warnte hingegen vor einer | |
| Vorverurteilung. Gewerkschaftsvertreter Ludovic Hochart erklärte, in dem | |
| Video seien die Szenen aus dem Zusammenhang gerissen, so dass unklar sei, | |
| ob Angriffe der Migranten vorausgegangen seien. Wenn es sich allerdings um | |
| willkürliche Gewalt der Beamten handele, müssten diese bestraft werden. | |
| Zugleich verwies Hochart auf die problematischen Einsatzbedingungen für die | |
| Polizisten in Calais. „Das ist ein Katz-und-Maus-Spiel. Wenn wir die | |
| Migranten aus einem Lastwagen herausholen, dann steigen sie in den Lkw | |
| dahinter, und das jeden Tag.“ | |
| Nan Suel von der Hilfsorganisation Terre d'errance betonte aber, die | |
| zugegebenermaßen „unmögliche Situation“ der Polizisten sei keine | |
| Rechtfertigung für Gewalt. „Die ersten französischen Wörter, die die | |
| Flüchtlinge lernen, sind 'Hau ab'.“ | |
| Die französische Polizei ist in Calais im Dauereinsatz gegen Flüchtlinge, | |
| die nach Großbritannien gelangen wollen. Nach Angaben der örtlichen | |
| Behörden waren in den vergangenen Tagen mehr als 300 Flüchtlinge und damit | |
| doppelt so viele wie bislang üblich auf den Zufahrtsstraßen zum Tunnel | |
| unter dem Ärmelkanal unterwegs. Streit gibt es immer wieder auch über die | |
| Unterbringung der Flüchtlinge, die unter prekären Bedingungen in | |
| improvisierten Lagern rund um Calais leben. | |
| 13 May 2015 | |
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| [1] http://www.youtube.com/watch?v=g4FVIxn2FpQ | |
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