# taz.de -- Russland nach Prigoschins Aufstand: Geist aus der Flasche | |
> Der Aufstand des russischen Militäranführers Prigoschin zeigt, wie fragil | |
> das System Putins ist. Eben weil es auf einem ständigen Ausgleichen | |
> verschiedener Machtgruppen basiert. | |
Am 24. September 2011 kündigte Wladimir Putin seine erneute Kandidatur für | |
die Präsidentschaft an. Es ist der Beginn einer autoritären Wende in | |
Russland, die das Land in den Folgejahren immer repressiver und immer | |
diktatorischer werden lässt. | |
Dmitri Medwedjew, der vier Jahre lang das Präsidentenamt bekleidet hatte, | |
trat nicht wieder an. Er galt als Vertreter der liberal orientierten | |
Gruppen in Russlands Elite; jemand, der Russland vermeintlich nach innen | |
modernisieren wollte, nach außen Ausgleich mit den USA suchte und der den | |
aggressiven Einfluss von Russlands Sicherheitsdiensten ausbalancieren | |
konnte. Im September 2011 wurde deutlich, dass er nur ein Instrument des | |
Machtsystems des zurückkehrenden Präsidenten Putin war. Die vermeintliche | |
Alternative war Schall und Rauch. | |
Dieses Machtsystem basiert auf der Konkurrenz unterschiedlicher Eliten und | |
Interessengruppen. Informelle Netzwerke binden diese Personen an das | |
System: persönliche Beziehungen, die Möglichkeit, finanziell zu | |
profitieren, oder schlicht Komplizenschaft. Jede dieser Gruppen und | |
Personen erfüllt einen Zweck für das System Putins und den russischen | |
Staat. Sie kontrollieren Ressourcen oder Medien, sie mehren Putins | |
persönlichen Reichtum oder mimen eine vermeintliche Opposition oder | |
Alternative. Jewgeni Prigoschin war Teil dieses Systems. Im Unterschied zu | |
Medwedjew jedoch drohte die Konkurrenz zwischen Prigoschin und anderen | |
Teilen der Elite in letzter Zeit das System zu sprengen. | |
Prigoschin verbrachte zu Sowjetzeiten neun Jahre im Gefängnis. Er war | |
verurteilt worden für Raub und Diebstahl. 1990, in den Zeiten des Umbruchs, | |
kam er frei. [1][In den Wirren der neunziger Jahre verkaufte er Hotdogs und | |
gründete Restaurants]. Reich wurde er durch staatliche Cateringaufträge, | |
die ihm den Namen „Putins Koch“ einbrachten. | |
Er hat diesen Reichtum eingesetzt im Dienste des Systems. Prigoschin | |
finanziert Trollfrabriken in Sankt Petersburg, und er hat die Gruppe Wagner | |
zu dem gemacht, was sie heute ist: einem privaten Militärunternehmen, | |
[2][das russische Interessen in der Ukraine, im Nahen Osten und in Afrika | |
mit immenser Brutalität durchsetzt]. Mit engen Verbindungen zur extremen | |
Rechten und guten Kontakten zum russischen Staat [3][agiert die Gruppe | |
Wagner dort, wo Russland offiziell nicht eingreifen kann oder will]. | |
Das Militärunternehmen erfüllt somit eine Funktion für den russischen | |
Staat. Prigoschin hat es dabei nicht versäumt, seine eigene Macht und | |
Bedeutung im russischen System zu steigern und sich neue Geldquellen zu | |
sichern. Die Gruppe Wagner war immer auch ein Instrument der | |
Ressourcenabschöpfung in ihren Zielländern. [4][Der Einsatz für russische | |
Interessen in Ländern wie Mali, Sudan oder Syrien] kostet Prigoschin Geld, | |
es bringt ihm aber auch neuen Reichtum in Form von Gold oder Silizium. | |
Die Verbindung zwischen dem Machtsystem und Prigoschin war eine Symbiose, | |
eine informelle Beziehung zu beiderseitigem Vorteil. Putin hat stets darauf | |
geachtet, dass keine der Elitengruppen und -personen zu mächtig wird. Die | |
Stabilität wurde gewahrt durch Konkurrenz zwischen den Eliten: um | |
Ressourcen, Aufmerksamkeit, Informationen. Putin garantiert und | |
symbolisiert dieses System als oberster Schiedsrichter. | |
## Sichtbarer Moment der Schwäche | |
Der Streit zwischen Prigoschin und der Führung des | |
Verteidigungsministeriums, vor allem Verteidigungsminister Sergei Schoigu | |
und Generalstabschef Waleri Gerassimow, stellte genau solch eine Rivalität | |
dar. Sie hat sich jedoch unter dem Einfluss von Russlands Krieg gegen die | |
Ukraine radikalisiert. Für Prigoschin und die Gruppe Wagner war der Krieg | |
eine Chance auf mehr Macht und Einfluss. Gleichzeitig hat der Krieg den | |
Bedarf an Ressourcen für dieses Machtstreben – militärische Ausrüstung, | |
Munition, Personal – potenziert. Es reicht nicht mehr für alle. Putin hat | |
diese Radikalisierung lange laufen und Prigoschin mit seinen zunehmend | |
spitzen Kommentaren gewähren lassen. Letztlich hat diese Radikalisierung | |
das System zu sprengen gedroht. | |
Die Elitenkonkurrenz, die das System eigentlich in der Balance hält, hat | |
sich gegen das System gewendet. | |
Das Ergebnis ist ein für alle sichtbarer Moment der Schwäche und des | |
Kontrollverlusts des russischen Staats. Einmal mehr zeigt sich, dass | |
scheinbar stabile autoritäre Systeme fragil sind. Sie basieren auf einem | |
ständigen Ausgleichen verschiedener Machtgruppen. Diese Balance ist | |
anfällig, da sie auf informellen Arrangements aufbaut und nicht auf | |
allgemein anerkannten und rechtsstaatlich durchgesetzten Regeln. Diese | |
Schwäche hat sich am Wochenende des 23./24. Juni an drei Faktoren gezeigt: | |
einem Verlust der Kontrolle über Information sowie einem über Teile des | |
Territoriums und in mangelndem Strafvermögen. | |
## Putins Dilemma | |
Der Kreml und Putin verloren am Freitagabend die Kontrolle über die | |
Information und das Narrativ. Prigoschin hat sich über soziale Medien und | |
vor allem Telegram in den letzten Monaten einen eigenen Zugang zur | |
russischen Bevölkerung geschaffen. Er ist nicht abhängig von staatlichen | |
oder staatlich kontrollierten Medien, sondern er spricht die Menschen | |
direkt, unmittelbar und auf authentisch wirkende Weise an. Der russische | |
Staat konnte die Nachrichten über die Kontrolle von Rostow am Don und den | |
anschließenden Vorstoß der Gruppe Wagner Richtung Moskau nicht | |
kontrollieren oder gar leugnen. | |
Putin war in einem Dilemma: Sagt er nichts, überlässt er Prigoschin das | |
Feld. Äußert er sich, verleiht er Prigoschin weitere Reichweite und dessen | |
Handeln Bedeutung. Er musste sich für Letzteres entscheiden, zu deutlich | |
war das Schweigen wahrzunehmen. Die Rede Putins, mit der er am | |
Samstagmorgen schließlich reagierte und die Prigoschin als Verräter | |
brandmarkte, hat den Wagner-Chef in seinen Aussagen noch radikalisiert. Er | |
griff Putin nun persönlich an. Die sich überhitzende Elitenkonkurrenz | |
entwickelte sich von der Stütze des Systems nun endgültig zu dessen größtem | |
Problem. | |
Das Machtsystem Russlands verlor auch die Kontrolle über Teile seines | |
Territoriums. Die Gruppe Wagner konnte gegen nur begrenzten Widerstand | |
Rostow am Don kontrollieren, einen zentralen Logistikknotenpunkt für den | |
Krieg gegen die Ukraine, und über Woronesch weiter Richtung Moskau | |
vordringen. | |
In den Medien verbreiteten sich statt Bildern einer gezielten und massiven | |
militärischen Antwort seitens des Staats vor allem solche von Baggern, die | |
die Schnellstraße Richtung Moskau aufrissen. Das Ende dieses Aufstands | |
wurde schließlich nicht militärisch herbeigeführt, sondern durch einen vom | |
belarussischen Präsidenten vermittelten Deal. Der Brandmarkung Prigoschins | |
als Verräter folgte nicht etwa eine machtvolle Reaktion, sondern eine | |
Verhandlung, die dem Systemsprenger einen Kompromiss unterbreitete. | |
## Unerwartetes Comeback für Lukaschenko | |
Den dritte Kontrollverlust bildet das unmittelbare Ausbleiben einer | |
existenziellen Strafe. Das Machtsystem hat Kontrolle – neben der Belohnung | |
von Gefolgschaft – auch immer über die Bestrafung von Abtrünnigen ausgeübt. | |
Die zahlreichen getöteten, ins Exil getriebenen und in Lagern sitzenden | |
Journalist:innen und Oppositionellen sind Zeugen solcher Strafen. | |
Prigoschin jedoch hat genau dieses Schicksal zunächst einmal nicht ereilt. | |
Sein „Marsch auf Moskau“ wurde nicht ultimativ bestraft – auch wenn | |
berechtigte Zweifel bleiben, ob Prigoschin nicht doch noch einen hohen | |
Preis zahlen wird. Die Verhandlung bescherte dem belarussischen Präsidenten | |
Lukaschenko dagegen ein unerwartetes Comeback. Er und Belarus bleiben von | |
Russland abhängig, aber der Aufstand hat ihm nicht nur die Gelegenheit | |
geboten, sich medienwirksam als Vermittler darzustellen, sondern auch als | |
dem russischen Staat und der Sicherheit des Lands verschriebenen | |
Verbündeten, der in der Krise zur Hilfe eilt. | |
Seit dem letzten Wochenende hat das Machtsystem Risse. Die Idee eines | |
omnipotenten russischen Staats, eines allmächtigen russischen Präsidenten | |
hat auch vorher nicht der Wahrheit entsprochen, aber nun ist die Sache für | |
alle erkennbar, innerhalb und außerhalb Russlands. Putins Politik, seine | |
Handlungen, seine Worte werden nun auf Anzeichen von Schwäche geprüft | |
werden. Anstatt sich auf den Nimbus der Macht verlassen zu können, wird er | |
stetig versuchen müssen, ihn wiederherzustellen. | |
## Die Räume des Denkbaren haben sich verschoben | |
Die politischen Symbole und konkreten Politiken, aber auch das Abdrängen | |
von echten oder vermeintlichen Illoyalen – es wird ebenso wie das wachsende | |
Misstrauen Ressourcen kosten. | |
Es ist noch unklar, wie unmittelbar die Auswirkungen von Prigoschins | |
Wochenende sein werden, wie sehr das System erschüttert ist und wie schnell | |
der Staat die Kontrolle oder zumindest deren Anschein wiederherstellen | |
kann. Nach wie vor sprechen viele Faktoren gegen schnelle Veränderungen in | |
Russland: die Komplizenschaft der russischen Eliten, die physische Gefahr, | |
der sich jede:r Kritiker:in aussetzt, die gegenseitige Konkurrenz, das | |
Misstrauen und nicht zuletzt der Reichtum, den der russische Staat nach wie | |
vor zu vergeben hat. | |
Aber [5][die Räume des Denkbaren haben sich seit dem vergangenen Wochenende | |
verschoben]. Die Möglichkeit eines Russlands ohne Putin und eines Zerfalls | |
des Machtsystems ist realer. Sie ist in den Köpfen. Dieser Geist, einmal | |
aus der Flasche entwichen, lässt sich nicht mehr einfangen. | |
Sarah Pagung ist Programmleiterin im Bereich Internationale Politik der | |
Körber Stiftung und publiziert zu russischer Außen- und Sicherheitspolitik | |
2 Jul 2023 | |
## LINKS | |
[1] https://www.theguardian.com/world/2023/jan/24/yevgeny-Prigoschin-the-hotdog… | |
[2] https://www.dw.com/de/russlands-wagner-gruppe-wo-sind-die-s%C3%B6ldner-im-e… | |
[3] https://www.arte.tv/de/videos/105564-000-A/die-wagner-gruppe-russlands-gehe… | |
[4] /Nach-Aufstand-der-Wagner-Soeldner/!5941513 | |
[5] /Nach-Wagner-Aufstand-in-Russland/!5940266 | |
## AUTOREN | |
Sarah Pagung | |
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