# taz.de -- Parteivorsitz der SPD: Nahles einstimmig nominiert | |
> Scholz macht komissarisch den Schulz – und sagt: „Wir wollen wieder | |
> stärkste Partei werden.“ Im April soll dann Andrea Nahles das Amt der | |
> SPD-Vorsitzenden antreten. | |
Bild: Andrea Nahles soll's richten. Olaf Scholz guckt skeptisch | |
BERLIN dpa/rtr | Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der | |
Klärung des weiteren Vorgehens hofft die SPD auf ein Ende der | |
innerparteilichen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. „Ich bin ganz | |
sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben, | |
dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren“, sagte der kommissarische | |
SPD-Chef Olaf Scholz am Dienstagabend in den Tagesthemen. | |
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil betonte: „Vor dem | |
Mitgliederentscheid über die Koalitionsvereinbarung soll es einzig und | |
allein um die Inhalte und den weiteren Kurs der SPD gehen.“ Der | |
NRW-Landesvorsitzende Michael Groschek sagte der Rheinischen Post | |
(Mittwoch): „Ab Mittwoch müssen die närrischen Tage auch in der SPD vorbei | |
sein.“ | |
Schulz hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin nominierten | |
Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, | |
Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende. Sie soll von | |
einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin | |
wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die Partei kommissarisch führen. | |
Nahles hat aber bereits eine Gegenkandidatin: Die Flensburger | |
Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte am Dienstag überraschend an, | |
ebenfalls anzutreten. | |
Scholz sieht Nahles durch die Querelen nicht als beschädigt an. „Nein. Sie | |
ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke | |
Parteivorsitzende sein. So ein deutliches Votum für ihre künftige Aufgabe | |
von Seiten der Parteiführung ist eine Rückenstärkung“, sagte er in der ARD. | |
Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder | |
ab. „Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag | |
einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird.“ Er fügte | |
hinzu: „Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden.“ | |
Gegenkandidatin Lange versicherte in der Rhein-Neckar-Zeitung (Mittwoch), | |
dass ihre Bewerbung ernst gemeint sei. Sie hätte ihren Hut nicht in den | |
Ring geworfen, wenn sie das Amt nicht wirklich anstreben würde. Mit Blick | |
auf Nahles sagte Lange: „Ich glaube nicht, dass sie als Fraktions- und | |
Parteivorsitzende in einem die Erneuerung vorantreiben kann, die die SPD so | |
dringend braucht. Diese beiden Positionen zu trennen, hätte den Vorteil, | |
dass wir zwei Führungspersönlichkeiten haben.“ | |
## Es soll „mächtig vorangehen“ | |
Während Scholz erklärte, mit Nahles als neuer Vorsitzender werde es | |
„mächtig vorangehen“, sieht die Linkspartei diese als denkbar ungeeignet | |
für einen SPD-Neuanfang an. Die SPD müsse die grundlegende Ausrichtung | |
ihrer Politik korrigieren, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im | |
Bundestag, Sahra Wagenknecht, der Rheinischen Post (Mittwoch). „Und sie | |
braucht Köpfe, die einen solchen Neuanfang glaubwürdig verkörpern. Andrea | |
Nahles, die an allen falschen Weichenstellungen der letzten Jahre in | |
herausgehobener Position beteiligt war, wäre dafür denkbar ungeeignet.“ | |
Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig steht dem Vorschlag einer | |
Urwahl zur Entscheidung über den Parteivorsitz skeptisch gegenüber. Die SPD | |
könne sich ganz aktuell keine lange Hängepartie um die Führungsfrage | |
leisten, warnte sie am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Wir werden Andrea | |
Nahles als Vorsitzende bekommen“, sagte sie voraus. Die Zusammenarbeit der | |
bisherigen Fraktionschefin mit dem neuen kommissarischen Parteichef Olaf | |
Scholz werde funktionieren. | |
„Die beiden verstehen sich gut“, sagte sie. Für die Zukunft komme es darauf | |
an, dass die neue Parteivorsitzende „eine klare Führung“ gebe, aber | |
unterstützt von einem guten Führungsteam. Den Vorwurf, die Besetzung des | |
Parteivorsitzes sei im Hinterzimmer ausgekungelt worden, wies Schwesig | |
zurück. Nahles sei einstimmig im legitimierten Parteivorstand nominiert | |
worden. | |
14 Feb 2018 | |
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