# taz.de -- Österreich hat einen neuen Kanzler: Wie lange ohne Kurz? | |
> Österreich hat mit Alexander Schallenberg einen neuen Kanzler. Ob dessen | |
> Vorgänger nochmal zurückkommt, hängt von mehreren Faktoren ab. | |
Bild: Österreichs neuer Kanzler Alexander Schallenberg (r.) mit Bundespräside… | |
WIEN taz | Mit der Vereidigung von Alexander Schallenberg (ÖVP) als neuer | |
Bundeskanzler und Michael Linhart als dessen Nachfolger im | |
Außenministerium wurde Montagnachmittag [1][Österreichs Regierungskrise] | |
offiziell beendet. | |
Sebastian Kurz wird nun noch am Dienstag in einer Sondersitzung des | |
Nationalrats von den Abgeordneten der ÖVP zum Fraktionsvorsitzenden | |
(Klubchef) gewählt. Einem Misstrauensantrag der Opposition, der auch von | |
den Grünen unterstützt worden wäre, ist er ja durch seinen Rücktritt am | |
Samstag zuvorgekommen. | |
In der Opposition spricht man vom „Schattenkanzler“, der jetzt aus dem | |
Parlament heraus die Fäden ziehen werde, und vom „[2][System Kurz]“, das | |
durch die Personalrochaden nicht angetastet worden sei. Das System Kurz | |
zeichnet sich dadurch aus, dass absolute Loyalität über Fachkompetenz | |
gestellt wird, die Entscheidungen in einer kleinen Kamarilla getroffen | |
werden und für Stimmenmaximierung jeder politische Anstand geopfert wird. | |
Die in den letzten Tagen und Monaten bekannt gewordenen Chatprotokolle | |
geben darüber Aufschluss. | |
Bundespräsident Alexander Van der Bellen tut indes das, was Sebastian Kurz | |
vermissen lässt. Er hat am Sonntag in einer bemerkenswerten | |
Fernsehansprache einen Neustart gefordert. Das Vertrauen in die Politik sei | |
massiv erschüttert worden. „Worte allein genügen hier nicht“, die | |
politischen Akteure und vor allem die Regierung seien gefordert, durch | |
Taten zu überzeugen. | |
## Abrechnung hat begonnen | |
Viel wird jetzt davon abhängen, ob Schallenberg aus dem [3][Schatten des | |
Schattenkanzlers] tritt und dessen Beraterstab aus bedingungslosen | |
Gefolgsleuten aus dem Bundeskanzleramt entfernen kann oder will. | |
In den Bundesländern hat die Abrechnung mit dem System Kurz bereits | |
begonnen. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner hat in einer | |
Lokalzeitung erklärt, die Diskussionen in der ÖVP seien jetzt „noch nicht | |
vom Tisch“, es gebe weitere Dinge zu klären. Selbst einen Parteiausschluss | |
von Kurz, wenn ihm denn strafrechtliche Verfehlungen nachgewiesen werden | |
können, wollte er nicht kategorisch ausschließen. | |
Hermann Schützenhöfer, Landeshauptmann der Steiermark, hält eine Rückkehr | |
des [4][gestürzten Helden] mittelfristig für unwahrscheinlich. Denn die | |
Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) | |
würden mehrere Wahlen überdauern. | |
Die ÖVP-Landeshauptleute, die am Donnerstag noch ihre unverbrüchliche Treue | |
zu Kurz auch schriftlich gelobt hatten, dürften wesentlich zum | |
Meinungsumschwung von Kurz beigetragen haben. Da ist eine SMS bekannt | |
geworden, in dem sie pauschal als „alte Deppen“ abqualifiziert werden. | |
Einige haben auch die 104 Seiten starke Begründung der WKStA für die | |
jüngsten Hausdurchsuchungen gelesen. Die sind „starker Tobak“, wie ein | |
ÖVP-Veteran zugab. | |
Bei einer Rückkehr ins Kanzleramt müsste Kurz auch mit dem Widerstand der | |
Grünen rechnen, Koalitionspartner der ÖVP. „Dass er zurückkommt in dieser | |
Regierungszeit, das kann ich ausschließen“, sagte Fraktionschefin Sigrid | |
Maurer am Sonntag: „Ein Kanzler, der mit solchen Vorwürfen konfrontiert | |
ist, ist nicht handlungsfähig.“ Gerold Riedmann, Chefredakteur der | |
Vorarlberger Nachrichten, kommentiert überzeugt, Kurz werde bald vom | |
Kurzparkplatz „auf den politischen Dauerparkplatz wechseln müssen“. | |
Ob Kurz einen Masterplan hat, ist unklar. In seiner Rücktrittsrede macht er | |
die Grünen für die Krise verantwortlich und droht, die bereits | |
ausgehandelte ökosoziale Steuerreform könnte noch scheitern. Sein Ruf nach | |
„stabilen Verhältnissen“ wird von manchen als Ankündigung von Neuwahlen | |
gedeutet. | |
11 Oct 2021 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Leonhard | |
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