Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nato-Soldaten in Afghanistan: Einsatz verlängert
> Das Militärbündnis Nato wird auch im kommenden Jahr mit 12.000 Soldaten
> in Afghanistan bleiben. Außerdem soll es weiter Aufklärungsflüge gegen
> den IS geben.
Bild: „Afghanistan steht nicht alleine“: Natogeneralsekretär Jens Stoltenb…
Warschau afp | Die Nato-Staaten stehen Afghanistan auch im kommenden Jahr
mit massiver Truppenpräsenz zur Seite. Die Nato-Staats- und Regierungschefs
beschlossen am Samstag bei ihrem Gipfel in Warschau die Fortsetzung der
Ausbildungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“, wie
Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte. Die Einsatzstärke soll unverändert
bei 12.000 Soldaten liegen. Im Umgang mit Russland setzt das Bündnis auf
eine Doppelstrategie aus Abschreckung und Dialogbereitschaft.
Zusammen mit dem Rest der internationalen Gemeinschaft werde die Nato dafür
sorgen, dass Afghanistan „niemals wieder ein Zufluchtsort für Terroristen
wird, die unsere Sicherheit bedrohen können“, erklärte der Gipfel.
Dazu wollen die Nato-Partner bis Ende 2020 auch weiter die Finanzierung der
afghanischen Sicherheitskräfte maßgeblich übernehmen, für die pro Jahr fünf
Milliarden Dollar (4,5 Milliarden Euro) benötigt werden. Rund 3,5
Milliarden Dollar kommen von den USA, die übrigen Alliierten sagten nun zu,
rund eine Milliarde Dollar beizusteuern. Den Rest übernimmt die afghanische
Regierung selbst.
„Die Botschaft ist klar: Afghanistan steht nicht alleine, und wir sind
langfristig engagiert“, sagte Stoltenberg. Ein Enddatum für den
Militäreinsatz nannte er nicht. Die Nato werde die Lage im kommenden Jahr
erneut bewerten und dann entscheiden.
Der 2001 nach den Terroranschlägen in den USA begonnene internationale
Kampfeinsatz unter Nato-Führung war Ende 2014 beendet worden. Aufgabe der
Nachfolgemission „Resolute Support“ ist vor allem Beratung und Ausbildung
afghanischer Sicherheitskräfte. Im Fokus steht nun auch der Aufbau einer
eigenen afghanischen Luftwaffe. Die Mandatsobergrenze für die Beteiligung
der Bundeswehr liegt derzeit bei 980 Soldaten.
Ab Mittag wurde beim Gipfel über eine stärkere Unterstützung der Nato im
Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beraten. Die
Staats- und Regierungschefs beschlossen dabei die Bereitstellung von
Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato. Sie sollen vom Luftraum über der
Türkei und dem Mittelmeer aus Informationen über die Lage in Syrien und im
Irak sammeln und an die internationale Anti-IS-Koalition weitergeben.
Zudem will die Nato künftig auch irakische Soldaten im Irak selbst
ausbilden, um Bagdad einen effektiveren Kampf gegen IS zu ermöglichen.
Bisher hat das Bündnis dies im relativ sicheren Nachbarland Jordanien
getan.
## Dialog mit Russland gesucht
Zum Abschluss des Gipfels steht ein Treffen der Nato-Ukraine-Kommission auf
dem Programm. Im Anschluss ist ein Sechser-Treffen mit Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) zum Ukraine-Konflikt geplant. Daran nehmen neben dem
ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, US-Präsident Barack Obama,
Frankreichs Staatschef François Hollande, Italiens Regierungschef Matteo
Renzi und der britische Premier David Cameron teil.
Am Freitagabend hatten die Nato-Staats- und Regierungschefs beim Abendessen
in großer Runde über den künftigen Umgang mit Russland diskutiert.
Generalsekretär Stoltenberg sagte am Samstag, die Botschaft der Beratungen
laute, „dass die Allianz vereint ist und zusammensteht“ und neben einer
Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung auch den Dialog mit
Russland suche.
Am Freitag hatte der Gipfel als Reaktion auf das russische Vorgehen im
Ukraine-Konflikt die weitere Verstärkung der Nato-Präsenz in Osteuropa
beschlossen. Ab 2017 sollen in den drei baltischen Staaten und Polen je ein
multinationales Bataillon stationiert werden.
Die Bundeswehr übernimmt dabei die Führung in Litauen. Beteiligt sind dort
auch Norwegen, die deutsch-französische Brigade und die Benelux-Staaten.
Belgiens Außenminister Didier Reynders kündigte für sein Land die
Entsendung von 150 Soldaten an.
Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite begüßte den Beschluss. Die
Stationierung der bis zu 1000 Nato-Soldaten in ihrem Land reiche zur
Abschreckung Russlands aus, sagte sie. Auch sie sei deshalb nun offen für
einen Dialog der Nato mit Moskau.
9 Jul 2016
## TAGS
Nato
Russland
Schwerpunkt Afghanistan
Schwerpunkt Syrien
„Islamischer Staat“ (IS)
Bundeswehr
Militär
Schwerpunkt Flucht
Bundeswehr
Bundeswehr
Nato
Nato
Nato
Bundeswehr
Die Linke
Nato
Nato
## ARTIKEL ZUM THEMA
US-Rückzug aus „Open Skies“-Abkommen: Haltet Russland im Vertrag
Der Rückzug der USA aus „Open Skies“ ist ein schwerer Schlag für die
Rüstungskontrolle. Europa ist gefordert.
Militärhilfe für Jordanien: Von der Leyen übergibt Panzer
Sie sollen für Stabilität in dem arabischen Land sorgen: 16 Schützenpanzer
hat die Verteidigungsministerin am Sonntag der jordanischen Armee
ausgehändigt.
Geflüchtete bei der Bundeswehr: Alles, außer an die Waffe
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will nun auch geflüchtete
Menschen bei der Bundeswehr einstellen. Soldaten sollen sie aber nicht
werden.
Kommentar Weißbuch der Bundeswehr: Unsere Fremdenlegion
EU-Ausländer in der Bundeswehr? Das ist nur ein weiterer zynischer Schritt
der deutschen Dominanz über den Kontinent.
Weißbuch der Bundeswehr: Von der Leyen will nachladen
Deutsches Militär soll häufiger ins Ausland gehen, Einsätze öfter anführen,
mehr Geld erhalten. Die taz dokumentiert den Entwurf.
Russland nach dem Nato-Gipfel: Dämonisierungs-Vorwurf an Bündnis
Aufrüstung und Dialog: Das ist das Signal, das vom Nato-Gipfel in Warschau
ausgehen sollte. In Moskau kommt nur die eine Seite an.
Kommentar Afghanistan-Einsatz: Keine Rede mehr von Abzug
Und noch einmal wird der Militäreinsatz in Afghanistan verlängert. Das
zeigt: alle optmistischen Einschätzungen hatten nichts mit der Realität zu
tun.
Nato-Gipfel in Warschau: Gefrorenes Lächeln
Polens Präsident Duda fing sich unvermutet eine symbolische Ohrfeige vom
US-Präsidenten Obama ein. Die USA machen sich Sorgen.
Besuchsverbot für Abgeordnete bleibt: Erdogan lässt Merkel abblitzen
Erst ist Verteidigungsministerin von der Leyen gescheitert, jetzt Kanzlerin
Merkel: Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten in der Türkei nicht besuchen.
Rüstungsexporte aus Deutschland: Sie schießen aus allen Rohren
Deutschlands Waffenlieferungen haben ein Rekordhoch erreicht. Die Linke und
die Grünen fordern eine Verschärfung der Rüstungskontrolle.
Nato-Gipfel in Warschau: Abschreckung und Dialog
Das Militärbündnis will Einheit zeigen, scheitert aber daran beim Umgang
mit Russland. Die skandinavischen Länder fühlen sich bedroht.
Nato-Gipfel in Warschau: Russische Warnungen
Die Anrainer an der Ostsee sind über die Aktivitäten Moskaus vor ihrer
Küste beunruhigt. Doch Putin sagt, die Nato sei der Agressor.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.