# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Zweifel an Weihnachtsmärkten | |
> Sind Weihnachtsmärkte noch vertretbar? Die EMA gibt grünes Licht für | |
> weitere Covid-Medikamente. Österreich plant einen regionalen Lockdown für | |
> Ungeimpfte. | |
Bild: Ein heißes und berauschendes Thema: Weihnachtsmarktzeit! | |
## Österreich: Regionaler Lockdown für Ungeimpfte | |
Als erstes Bundesland in Österreich will Oberösterreich ab Montag einen | |
regionalen Lockdown für Ungeimpfte einführen. Das kündigte | |
Ministerpräsident Thomas Stelzer (ÖVP) am Donnerstag an. „Die Situation ist | |
dramatisch, daher ziehen wir die fünfte Stufe des Stufenplan des Bundes vor | |
und planen ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte, sofern es rechtlich ein | |
grünes Licht vom Bund gibt beziehungsweise der Bund die Rechtsgrundlage | |
schafft.“ Zugleich liefen die Vorbereitungen, wie bereits 2020 Notquartiere | |
mit Klinikbetten einzurichten. Diese soll es in Reha-Einrichtungen und | |
Sonderkrankenanstalten geben. | |
Oberösterreich hat eine Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von fast | |
1.200, das ist deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt. Die Impfquote | |
ist eine der niedrigsten in Österreich. Das mit 1,5 Millionen Einwohnern | |
drittgrößte Bundesland wird von einer Koalition aus ÖVP und der | |
impfkritischen FPÖ regiert. (dpa) | |
## EMA genehmigt zwei Covid-Medikamente | |
Die europäische Arzneimittelbehörde EMA gibt grünes Licht für zwei | |
Covid-19-Medikamente. Der Ausschuss für Humanarzneimittel der EMA empfahl | |
die Zulassung der Antikörper-Therapien der Unternehmen Regeneron und Roche | |
sowie der südkoreanischen Celltrion. Es handelt sich dabei um die erste | |
Zulassung für eine Covid-19-Behandlung auf dem europäischen Kontinent nach | |
der des Mittels Remdesivir von Gilead im vergangenen Jahr. Die beiden | |
Medikamente stehen einigen Patienten in der Europäischen Union bereits zur | |
Verfügung, da die EMA die Mitgliedstaaten in einigen Fällen bei der | |
vorzeitigen Anwendung unterstützt hat. (rtr) | |
## Brandenburg setzt auf 2G | |
Brandenburg führt angesichts steigender Corona-Zahlen die 2G-Regel mit dem | |
Zutritt nur für Geimpfte und Genesene in Gaststätten, Hotels, Kinos und | |
Theatern ein. Das Kabinett entschied am Donnerstag in Potsdam auch, dass in | |
Grundschulen ab Montag wieder Maske getragen werden muss. (dpa) | |
## Jetzt geht es um die Weihnachtsmärkte | |
Deutschlands Schausteller sorgen sich um ihre Zukunft und warnen vor den | |
Folgen erneut abgesagter Weihnachtsmärkte. „Es ist unerträglich, im zweiten | |
Winter in Folge den Kopf für Versäumnisse des Sommers hinzuhalten“, sagte | |
Präsident Albert Ritter vom DSB (Deutschen Schaustellerbund). | |
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte als erster | |
mächtiger Politiker angesichts einer drastischen Zunahme von | |
Corona-Neuinfektionen die Absage von Weihnachtsmärkten gefordert. Bayern | |
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bundeseinheiltiche Regeln | |
gefordet. | |
Der Städte- und Gemeindebund spricht sich derweil für Zugangsbeschränkungen | |
wie 2G oder 2G-Plus auf den Weihnachtsmärkten aus. „In der aktuellen | |
Situation halten wir 2G auf den Weihnachtsmärkten für ein wichtiges | |
Zeichen, dass die größtmögliche Sicherheit für die Besucherinnen und | |
Besucher sowie die Beschäftigten gewährleistet wird“, sagte | |
Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Funke-Zeitungen. Die Regel 2G | |
besagt, dass nur Genesene und Geimpfte auf den Markt dürfen. Bei 2G-Plus | |
besteht für Genesene und Geimpfte zusätzlich noch eine Testpflicht. (dpa) | |
## Söder spricht über Weihnachtsmärkte und Impfpflicht | |
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will bei der nächsten | |
Bund-Länder-Runde über Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkte sprechen. | |
Das heiße nicht, dass Weihnachtsmärkte nicht stattfinden könnten, sagt er. | |
„Aber wir brauchen eine einheitliche Regelung.“ Er tue sich auch schwer, | |
sich den Karneval ohne Zusatzregelungen vorzustellen. | |
Söder spricht sich für eine flächendeckende 2G-Regelung in Deutschland aus. | |
Das, was der Bund jetzt mache, reiche nicht, sagt er. „Man kann bei einem | |
stürmischen Winter nicht mit Sommerreifen fahren.“ Am Arbeitsplatz müssten | |
3G-Regelungen umgesetzt werden. Zudem sei eine Impfpflicht für bestimmte | |
Berufsgruppen nötig. (rtr) | |
## Mehr Coronapatient:innen in den Kliniken | |
Die Zahl der Coronapatient:innen in deutschen Kliniken ist weiter | |
gestiegen. Wie die Deutsche interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und | |
Notfallmedizin (Divi) am Donnerstag mitteilte, [1][liegen derzeit 2.828 | |
Patient:innen mit Corona in Intensivstationen], 1.440 von ihnen müssen | |
künstlich beatmet werden. | |
Die Gesamtzahl liegt gut 20 Prozent höher als vor einer Woche. Damit hat | |
sich das Wachstum hier zwar etwas verlangsamt. Da die Kurve der | |
Corona-Intensivpatient:innen den Auf und Abs der Neuinfektionskurve meist | |
mit etwa einer Woche Verzögerung folgt, ist aber mit einer starken Zunahme | |
des Wachstums in den kommenden Tagen zu rechnen. | |
Die Hospitalisierungrate ist laut Robert-Koch-Institut nur leicht von 4,61 | |
auf 4,65 gestiegen. Sie gibt an, wie viele Patient:innen mit Corona pro | |
100.000 Einwohner:innen in den letzten 7 Tagen in Krankenhäusern neu | |
aufgenommen wurden. [2][Faktisch dürfte der Indikator schon bei über 8 | |
liegen], da er durch Nachmeldungen stets um rund 80 Prozent nach oben | |
korrigiert wird. (taz) | |
## Seehofer meidet die Öffentlichkeit | |
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will sich wegen des steigenden | |
Corona-Risikos vorerst weitgehend von öffentlichen Terminen fernhalten. | |
„Die aktuelle Lage nimmt eine hochgefährliche Entwicklung – auch für | |
geimpfte Menschen“, sagte Seehofer am Donnerstag der Bild-Zeitung. „Bei | |
aktuell 50.000 neuen Corona-Infektionen, und die Anzahl wird weiter | |
steigen, sind Termine mit vielen Teilnehmern einfach zu gefährlich.“ | |
Der Minister habe seine Teilnahme „an größeren Präsenzveranstaltungen“ | |
abgesagt, schrieb sein Sprecher Steve Alter dazu auf Twitter. Seehofer war | |
nach eigenen Angaben bereits im vergangenen April gegen das Coronavirus | |
geimpft worden. Gleichwohl hatte er sich dann im Mai mit dem Virus | |
infiziert. (afp) | |
## Experten raten zu Lockdown in den Niederlanden | |
In den Niederlanden empfiehlt das wichtigste Corona-Beratergremium der | |
Regierung einen teilweisen Lockdown. Es wäre die erste solche Maßnahme in | |
Westeuropa seit dem Sommer. Laut Bericht des Senders NOS sind mehrere neue | |
Maßnahmen im Gespräch, darunter die Absage von Veranstaltungen, die | |
Schließung von Theatern und Kinos und frühere Schließungszeiten von Cafés | |
und Restaurants. Die Regierung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten | |
Mark Rutte dürfte am Freitag über neue Maßnahmen entscheiden. Sie folgt | |
häufig, aber nicht immer den Empfehlungen des Seuchenmanagement-Gremiums. | |
In den Niederlanden liegt die Impfquote bei Erwachsenen nach offiziellen | |
Angaben nahe 85 Prozent. Die Sieben-Tage-Inzidenz wurde zuletzt mit mehr | |
als 400 angegeben. (rtr) | |
## Festnahmen wegen Betrugs bei Corona-Hilfen | |
Weil sie zu Unrecht und bandenmäßig organisiert monatelang Corona-Hilfen | |
des Bundes in Millionenhöhe beantragt haben sollen, sind in Hamburg und | |
Berlin vier Männer und eine Frau festgenommen worden. Sie sollen auf | |
illegale Art Subventionen in Höhe von 6,4 Millionen Euro beantragt haben, | |
wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Hamburg am Donnerstag mitteilten. Im | |
Zuge der Ermittlungen waren am Mittwoch von etwa 140 Polizisten in beiden | |
Städten 18 Objekte durchsucht und die 5 Haftbefehle vollstreckt worden. | |
Die 5 Verdächtigen sollen zwischen Januar und September 2021 Sofort- und | |
Überbrückungshilfen für nicht am Markt aktive Unternehmen beantragt haben. | |
Dabei habe es sich um sogenannte Vorratsgesellschaften gehandelt, die durch | |
die Beschuldigten ausschließlich zum Zwecke der Tatbegehung erworben | |
wurden. Vorratsgesellschaften sind zwar bereits gegründet, haben aber noch | |
keine Geschäfte aufgenommen. (dpa) | |
## Krisentreffen am Donnerstag | |
Die Bund-Länder-Runde zum Kampf gegen den dramatischen Anstieg der | |
Corona-Infektionszahlen soll am kommenden Donnerstag zusammenkommen. Das | |
kündigte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, | |
Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), am Donnerstag bei | |
Twitter an. Ein Regierungssprecher in Düsseldorf bestätigte auf Anfrage der | |
Deutschen Presse-Agentur den Termin. | |
„Gut, dass nun endlich von allen Seiten Bereitschaft für diese dringend | |
notwendige Abstimmung da ist. Corona kennt keine Regierungspause“, schrieb | |
Wüst. Er lade im Einvernehmen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der | |
SPD-Seite zu dem Termin ein. Die Corona-Lage spitze sich immer weiter zu, | |
immer mehr Menschen erkrankten. „Das kann uns nicht kalt lassen. Bund und | |
Länder haben gemeinsam die Verantwortung für ein wirksames und abgestimmtes | |
Vorgehen“, erklärte Wüst. (dpa) | |
## Olaf Scholz kündigt Bund-Länder-Runde an | |
Bund und Länder werden im Lauf der nächsten Woche auf Spitzenebene über die | |
Corona-Krise beraten. Das kündigte der geschäftsführende Vize-Kanzler Olaf | |
Scholz im Bundestag an. Es werde dann ein ganz klassisches Gespräch | |
zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und | |
-präsidenten der Länder geben, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag | |
im Bundestag. „Das ist das, was wir jetzt brauchen.“ Die geschäftsführende | |
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich vehement für eine solche | |
Ministerpräsidentenkonferenz ausgesprochen. | |
Gleichzeitig kündigte Scholz an, dass den Ländern mit den geplanten | |
Änderungen am Infektionsschutzgesetz alle Kompetenzen eröffnet werden | |
sollten, damit sie differenziert nach den einzelnen Bereichen | |
Entscheidungen treffen können. | |
Er äußerte Sympathie für 2G-Regelungen in den Bundesländern, etwa in | |
Restaurants oder bei Veranstaltungen. Dabei wird nur Geimpften und | |
Genesenen Zugang gewährt. Wichtig sei aber, diese Regelungen auch zu | |
kontrollieren. „Es muss auch umgesetzt werden.“ | |
Zuvor [3][hatte Scholz auf Twitter geschrieben]: „Die Corona-Lage ist | |
besorgniserregend“. (rtr/taz) | |
## Kretschmer will Weihnachtsmärkte absagen | |
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert angesichts der stark | |
steigenden Corona-Infektionszahlen die Absage von Weihnachtsmärkten. Bund | |
und Länder müssten Bürgermeistern, Landräten und Marktbetreibern diese | |
schwere Entscheidung jetzt abnehmen, wird der CDU-Politiker von den Sendern | |
RTL und ntv zitiert. „Man kann sich doch nicht vorstellen, dass man auf dem | |
Weihnachtsmarkt steht, Glühwein trinkt, und in den Krankenhäusern ist alles | |
am Ende und man kämpft um die letzten Ressourcen.“ Zugleich äußerte | |
Kretschmer Kritik an den pandemiepolitischen Plänen der Ampel-Parteien SPD, | |
Grüne und FDP. „So, wie die neue Regierung, die sich jetzt aufmacht, | |
agiert, ist es viel zu langsam.“ (rtr) | |
## Bundestag jetzt mit 3G | |
Gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag die Geltung der 3G-Regelung für | |
die Plenarsitzungen bis Ende Januar beschlossen. Der Zutritt zum Plenarsaal | |
solle ausschließlich Menschen vorbehalten bleiben, die vollständig geimpft, | |
genesen oder aktuell getestet sind und dies auch nachweisen können, sagte | |
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Sitzung am | |
Donnerstag. | |
Abgeordnete, die keinen entsprechenden Nachweis vorlegen können, dürften | |
nur auf den Tribünen an der Sitzung teilnehmen, sagte Bas. Dort können sie | |
über Mikrofone das Wort ergreifen, auch an Abstimmungen dürfen sie dort | |
teilnehmen. (afp) | |
## Karnevalsprinz hat Corona, Empfang abgesagt | |
Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat am Donnerstag den | |
traditionellen Empfang im Rathaus zum Karnevalsauftakt am 11.11. abgesagt. | |
Der Grund dafür ist, dass sich der Karnevalsprinz Sven I. mit Corona | |
infiziert hat. Das Kölner Dreigestirn, bestehend aus Prinz, Bauer und | |
Jungfrau, hat deshalb alle Termine abgesagt. (dpa) | |
## Ethikrat jetzt auch für teilweise Impfpflicht | |
Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage rät der Deutsche Ethikrat, | |
[4][eine Impfpflicht] für bestimmte Berufsgruppen zu prüfen. „Der Rat | |
empfiehlt angesichts der gegenwärtigen pandemischen Situation nun ohne | |
Gegenstimme bei drei Enthaltungen eine ernsthafte und rasche Prüfung einer | |
berufsbezogenen Impfpflicht in Bereichen, in denen besonders vulnerable | |
Menschen versorgt werden“, teilte das Gremium am Donnerstag mit. | |
Der Ethikrat nannte konkret Menschen, die schwer oder chronisch Kranke | |
sowie hochbetagte Menschen versorgen – „wie ärztliches und pflegendes | |
Personal, aber auch Mitarbeitende des Sozialdienstes, der Alltagsbegleitung | |
oder der Hauswirtschaft“. | |
Der Ethikrat empfehle der Bundesregierung, „unverzüglich eine hinreichend | |
differenzierte gesetzliche Regelung für eine berufsbezogene Impfpflicht zu | |
prüfen und gegebenenfalls eine praktikable und effektive Umsetzung | |
vorzubereiten“. Dabei müssten „vielfach diskutierte Sorgen um etwaige | |
negative Konsequenzen einer solchen Maßnahme, etwa Berufsausstiege in den | |
betroffenen Berufsgruppen“, berücksichtigt werden. Diese seien aber „im | |
Rahmen der Schutzpflichten gegenüber Menschen aus Hochrisikogruppen zu | |
bewerten“. | |
Das Gremium äußerte die Hoffnung, „dass bereits die Diskussion um die | |
Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht als ein Signal in den | |
Institutionen wahrgenommen wird, zügig effektive, aufsuchende Impfkampagnen | |
mit zielgruppenspezifischer Information und Aufklärung für die | |
verschiedenen Berufsgruppen zu organisieren“. (dpa) | |
## Coronafallzahl übersteigt 50.000 | |
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat erstmals mehr als 50.000 | |
Corona-Neuinfektionen gemeldet. Am Donnerstag verzeichnete das RKI 50.196 | |
neue Ansteckungen und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie. | |
Das sind über 16.000 Positiv-Fälle mehr als am Donnerstag vor einer Woche, | |
als 33.949 Neuinfektionen gemeldet wurden. | |
Der 7-Tage-Mittelwert der Neuinfektionen steigt auf 31.697 [5][und liegt | |
damit erstmals über 30.000]. Besorgniserregend ist dabei, dass auch das | |
Tempo der 4. Welle trotz der bereits sehr hohen Fallzahlen noch weiter | |
zunimmt. [6][Der 7-Tage-Mittelwert liegt heute 60,9 Prozent über dem Stand | |
vor einer Woche.] Das Wachstumstempo hat sich binnen sieben Tagen mehr als | |
verdreifacht. | |
Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 249,1 von 232,1 am Vortag. Der Wert | |
gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen | |
sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. | |
235 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit zeigt | |
[7][auch die Kurve der Corona-Todesfälle weiter deutlich nach oben.] Der | |
7-Tage-Mittelwert klettert auf 143,7. Verglichen mit dem, was noch kommt, | |
ist das aber wenig. Angesichts der aktuellen Zahlen der Neuinfektionen muss | |
man leider davon ausgehen, dass die Höchststände der 3. Welle Anfang oder | |
Mitte Dezember übertroffen werden und ein Mittelwert von etwa 300 Toten pro | |
Tag erreicht werden wird. (taz) | |
## Merkel fordert schnelles Handeln | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert eine „gemeinsame nationale | |
Kraftanstrengung“, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. „In | |
Deutschland, muss ich leider sagen, ist unsere Impfrate … nicht hoch genug, | |
um ein schnelles Ausbreiten des Virus zu verhindern“, sagte Merkel am | |
Mittwochabend in Meseberg. „Jede Impfrate der Gesamtbevölkerung unterhalb | |
von 75 Prozent ist damit verbunden, dass wir ein exponentielles Wachstum | |
mit zu hoher Belegung der Intensivbetten haben werden.“ Deshalb brauche man | |
Maßnahmen, um den Anstieg einzudämmen. | |
So müssten Bund und Länder bei der sogenannten Hospitalisierungsrate | |
festlegen, ab wann man handeln müsse. Die Quote gibt an, wie viele | |
Corona-Infizierte pro Woche auf 100.000 Einwohner ins Krankenhaus | |
eingeliefert werden. Merkel mahnte, dass sich die Inzidenzen in einigen | |
Ländern wieder auf die Höchstwerte zum Jahreswechsel 2020/21 zu bewegten. | |
„Das heißt, ein Handeln muss schnell verabredet werden, und wir müssen | |
natürlich auch zu einer Kontrolle der Maßnahmen kommen, die wir beschlossen | |
haben“, sagte sie. Zudem müssten die über 60-Jährigen schnell geimpft | |
werden. Das seien etwa 24 Millionen Menschen in Deutschland und sogar noch | |
mehr, wenn man die Pflegekräfte dazurechne. „Es bedarf also einer | |
wirklichen gemeinsamen nationalen Kraftanstrengung“, mahnte sie. | |
Indirekt kritisierte die geschäftsführende Kanzlerin die SPD, trotz rasch | |
steigender Zahlen weiter eine Ministerpräsidentenkonferenz abzulehnen. „Das | |
Coronavirus nimmt keine Rücksicht darauf, ob wir gerade eine | |
geschäftsführende Regierung haben oder ob wir gerade | |
Koalitionsverhandlungen haben“, sagte sie. (rtr) | |
## Lauterbach für strenge Kontrollen und Strafen | |
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält eine 2G-Regelung für die | |
einzig wirksame Maßnahme gegen die Corona-Pandemie und hat sich für | |
drastische Strafen bei Verstößen ausgesprochen. Entscheidend seien ganz | |
strenge Kontrollen, sagte Lauterbach am Mittwoch in der ARD-Sendung | |
„Maischberger“. Wenn beispielsweise ein Restaurant 2G nicht kontrolliere | |
und damit auffalle, „dann führt das zu sechs Wochen Schließung“, sagte | |
Lauterbach. | |
„Ohne den Mut, ganz drastisch und auch mit harten Kontrollen flächendeckend | |
2G einzuführen, werden wir diese Welle nicht in den Griff bekommen“, mahnte | |
der SPD-Politiker. (afp) | |
## SPD nun für 3G am Arbeitsplatz | |
Die Ampel-Parteien wollen nach Angaben von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese | |
über Änderungsanträge im Infektionsschutzgesetz eine 3G-Regel am | |
Arbeitsplatz möglich machen. Man habe Gespräche mit den Gewerkschaften | |
geführt, sagt Wiese in der ARD auf die Frage, warum die SPD ihren | |
Widerstand gegen diese Maßnahme nun aufgebe. Angesichts der | |
Infektionszahlen sei 3G am Arbeitsplatz „jetzt ein probates und richtiges | |
Mittel“. Auf die Frage, wie dies angesichts der fehlenden Auskunftspflicht | |
von Beschäftigten über ihren Impfstatus überprüft werden könne, verweist | |
Wiese auf Abstimmungen mit dem Bundesarbeitsministerium. Dieses hatte sich | |
bisher auch gegen Testpflichten von Beschäftigten ausgesprochen. (rtr) | |
## Karneval beginnt mit 2G | |
Trotz stark gestiegener Corona-Inzidenzen soll am Donnerstag um 11.11 Uhr | |
die neue Karnevalssaison mit Tausenden Feiernden eröffnet werden. Dabei | |
gilt in den Hochburgen Köln und Düsseldorf die 2G-Regel: In den | |
abgesperrten Feier-Zonen unter freiem Himmel haben nur Geimpfte und | |
Genesene Zugang. Ein negativer Corona-Test genügt nicht. (dpa) | |
11 Nov 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/gereonas/status/1458775403158511616 | |
[2] https://twitter.com/gereonas/status/1458745814373838851 | |
[3] https://twitter.com/OlafScholz/status/1458712837417807873 | |
[4] /Kampf-gegen-die-vierte-Coronawelle/!5810907 | |
[5] https://twitter.com/gereonas/status/1458683712573427716 | |
[6] https://twitter.com/gereonas/status/1458685145221849088 | |
[7] https://twitter.com/gereonas/status/1458685863471292419 | |
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