| # taz.de -- Meloni als starke Frau Europas: Die Madonna und der Autokrat | |
| > Giorgia Meloni kann gut mit Donald Trump, ist aber klar Pro-Ukraine. | |
| > Rettet ausgerechnet Italiens rechte Ministerpräsidentin jetzt den alten | |
| > Westen? | |
| Bild: Ciaoi, ich bin auch noch da: Italiens Ministerpräsidentin am 17. Februar… | |
| Rom taz | Was waren das für schöne Zeiten: [1][Damals Mitte Juni 2024 auf | |
| dem G7-Gipfel im süditalienischen Apulien.] Als Weltenlenkerin konnte | |
| Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni dort erscheinen. Auf dem | |
| Gruppenfoto wurde sie eingerahmt von US-Präsident Joe Biden und Frankreichs | |
| Staatschef Emmanuel Macron, daneben stand der Brite Rishi Sunak, | |
| EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Kanzler Olaf Scholz, der | |
| Kanadier Justin Trudeau. Alle lächelten in die Kamera. | |
| Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reiste als Ehrengast an. | |
| Großes Lob gab es damals für Italiens Ministerpräsidentin von den USA für | |
| die „standhafte Unterstützung der Ukraine durch Italien“. Und Meloni | |
| durfte für sich bilanzieren, dass ihr die Quadratur des Kreises gelungen | |
| war, dass sie, die radikal rechte Politikerin, weltweite Anerkennung | |
| erfuhr. | |
| Gerade einmal neun Monate sind seit jenem Gipfel vergangen. Das Foto wirkt | |
| jetzt merkwürdig vergilbt. Vergilbt vor allem, weil seit dem 20. Januar | |
| 2025 nicht mehr Joe Biden im Weißen Haus sitzt, sondern Donald Trump die | |
| Macht übernommen hat – und weil er in nur wenigen Wochen die Karten der | |
| Weltpolitik völlig neu gemischt hat. | |
| Dabei hatte Meloni seit ihrem Amtsantritt im Oktober 2022 hart daran | |
| gearbeitet, sich den Ruf einer international zuverlässigen Politikerin zu | |
| erwerben. In der EU hatte Italien unter ihr nicht nur vertragstreu gewirkt, | |
| vor allem in der Fiskalpolitik, sondern Meloni war es auch gelungen, eine | |
| enge Beziehung zu EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zu pflegen. | |
| Mehrfach ging sie mit ihr auf Reisen, nach Tunis, nach Kairo, nach | |
| Lampedusa. Immer ging es um die Flüchtlingspolitik – und Meloni konnte die | |
| Kommissionspräsidentin als Verbündete [2][für den harten und restriktiven | |
| italienischen Migrationskurs] gewinnen. Der Einsatz zahlte sich aus. Als | |
| sich im November 2024 die neue EU-Kommission formierte, setzte Italien | |
| [3][Raffaele Fitto], Kandidat aus Melonis Partei Fratelli d’Italia, als | |
| Exekutiv-Vizepräsidenten durch. | |
| ## Kuss auf die Stirn | |
| Genauso rund lief es auch bei den transatlantischen Beziehungen. Nahezu | |
| ikonisch ist das Foto von Melonis Besuch im Weißen Haus im März 2024, als | |
| der Gastgeber der anscheinend glücklich lächelnden Meloni einen Kuss auf | |
| die Stirn drückt. Ihr Ansehen bei Joe Biden hatte sie sich vor allem | |
| dadurch erworben, dass sie in EU und Nato nicht die Störerin nach dem | |
| Vorbild Viktor Orbáns gab. Vielmehr war sie bei der Unterstützung der | |
| Ukraine, bei Sanktionen gegen Russland genauso wie bei Waffenlieferungen an | |
| Kyjiw, immer dabei. | |
| Doch das zählt heute nicht mehr. Die Ukraine? Für Donald Trump ein Land, | |
| das von einem Mann – Selenskyj – regiert wird, den er nirgends als | |
| Ehrengast sehen will, [4][sondern lieber hochkant aus dem Oval Office | |
| wirft.] Die Nato? Ein Verein, für den die USA nicht mehr zahlen wollen. Die | |
| EU? Ein Klub, der bloß gegründet wurde, um die USA übers Ohr zu hauen, | |
| „formed in order to screw the United States“, wie es Trump formulierte. | |
| Melonis Kunstgriff der Quadratur des Kreises hat sich damit wohl erledigt. | |
| Dabei kennt sich die rechte Politikerin doch bestens mit diesem | |
| Instrumentenkasten aus. Auch in den Jahren, in denen die Postfaschistin | |
| sich zur seriösen Staatsfrau aufbaute, galt immer zugleich die umgekehrte | |
| Übung. Es lag ihr viel daran, ihren alten Vorlieben, ihren alten | |
| Freundschaften treu zu bleiben. | |
| Meloni fuhr in den Jahren 2019 und 2022 zu den CPAC-Konferenzen in den USA, | |
| auf denen sich Trumps MAGA-Fans treffen. In den Jahren 2023 und 2024 | |
| entsandte sie Delegationen ihrer Partei. An ihrer ideologischen Nähe zu | |
| Trump ließ sie nie auch nur einen Zweifel aufkommen, verkniff sich zum | |
| Beispiel am 6. Januar 2021, dem Tag des Sturms auf das Kapitol, jede Kritik | |
| an ihm. Vielmehr lobte sie Trump dafür, dass er sich für ein Ende der | |
| Gewalt eingesetzt hätte. | |
| ## „Gott, Vaterland, Familie“ | |
| Schon im Februar 2020, als Gast auf dem National Prayer Breakfast, hatte | |
| sie unterstrichen, dass Trump „ein Modell“ sei. Er stehe genau wie sie für | |
| „Gott, Vaterland, Familie“, für die „Verteidigung der Identität, der | |
| Grenzen, der amerikanischen Familie“. Die Nähe zahlte sich bei Trumps | |
| Wiederwahl aus. Am 5. Januar 2025 kam sie zu einem Überraschungsbesuch | |
| nach Mar-a-Lago, Trumps luxuriösem Domizil. Dieser nannte sie ganz | |
| gönnerhaft eine „fantastische Frau“. Am 20. Januar war Meloni die einzige | |
| zu Trumps Amtseinführung nach Washington eingeladene europäische | |
| Regierungschefin. | |
| Als harmonisch dürfen auch Melonis Beziehungen zu Elon Musk gelten. Der war | |
| schon im Juni 2023 bei ihr in Rom im Amtssitz des Ministerpräsidenten zu | |
| Gast. Beide plauderten über künstliche Intelligenz und sinkende | |
| Geburtenraten. Musk kam im Dezember 2023 zur Mammutkonferenz „Atreju“ der | |
| postfaschistischen Fratelli, um dort den Klimawandel kleinzureden. | |
| Und es war Musk, der im September 2024 eine Rede auf Meloni hielt, als sie | |
| in New York den Global Citizen Award erhielt. Er sparte nicht an | |
| Komplimenten: Die Ministerpräsidentin erfuhr, dass Musk sie „bewundert“, | |
| dass sie „authentisch, ehrlich, wahrhaftig“, dass sie „im Inneren noch | |
| schöner als äußerlich“ sei. | |
| Ihren hervorragenden Kontakt zum Trump-Lager konnte Meloni auch über die | |
| Biden-Jahre retten. Doch was macht sie jetzt damit? Jetzt, da es nicht mehr | |
| um sie selbst in der EU, in der Nato, gegenüber den USA geht, sondern um | |
| Trump, Europa, den bröckelnden Nordatlantikpakt und die plötzlich | |
| aufgerissenen tiefen Gräben? | |
| ## Sie scheint ein Schweigegelübde abgelegt zu haben | |
| Einen ersten Eindruck lieferte Melonis Reaktion auf den Eklat im Oval | |
| Office, als Trump und J. D. Vance den „undankbaren“ Selenskyj vor die Tür | |
| setzten. Von der Leyen, Macron, Scholz, Keir Starmer überschlugen sich mit | |
| Solidaritätserklärungen für den ukrainischen Präsidenten. Von Meloni | |
| dagegen waren ähnliche Worte nicht zu hören. Weiterhin beharrte Meloni, | |
| ohne Selenskyj überhaupt zu erwähnen, [5][auf einem „dauerhaften und | |
| gerechten Frieden“, auf der „Stärkung der Position der Ukraine“.] Dann | |
| legte sie nach: „Jede Spaltung des Westens macht uns alle schwächer.“ | |
| Als sie in den Folgetagen nach ihrer Position zum Eklat zwischen Trump und | |
| Selenskyj gefragt wurde, fügte sie nur hinzu, eine solche Frage sei | |
| „selbstzweckhafte Polemik“. Überhaupt sei es „in dieser Phase unnütz, s… | |
| als Fans aufzuführen“. | |
| [6][„Dringend“ sei deshalb ein EU-USA-Gipfel nötig.] Das meint zumindest | |
| Meloni. Doch von einem solchen Gipfel redet außer ihr gegenwärtig niemand | |
| auf beiden Seiten des Atlantiks. Dringend würde sie auch gerne im Weißen | |
| Haus vorsprechen. Doch dort setzt niemand auf die von ihr ersehnte Rolle | |
| als Vermittlerin. Ein Termin ist nicht in Sicht, vielleicht gehe etwas | |
| „Ende März“, sickert aus italienischen Regierungskreisen durch. | |
| Jubelnde Fanauftritte – sei es für Trump, sei es für den früher ihrerseits | |
| hochgelobten Selenskyj – bietet Meloni gegenwärtig nicht. Stattdessen | |
| scheint sie ein Schweigegelübde abgelegt zu haben. In diesen Wochen sagt | |
| sie entweder nichts öffentlich, oder sie meldet sich mit nichtssagenden | |
| Äußerungen zu Wort. Ein Beispiel: Sie verlangte, „mit kühlem Kopf, ohne | |
| sich von Emotionen mitreißen zu lassen, und mit einem strategisch | |
| ausgerichteten Nachdenken“ die „sich weiterhin wandelnde Welt“ zu | |
| analysieren. Angeblich telefoniert Meloni regelmäßig mit Trump, so auch | |
| einen Tag nach dem Showdown im Oval Office. Was die beiden einander bei den | |
| Telefonaten sagen, bleibt bisher geheim. | |
| ## Zwischen allen Stühlen | |
| Überliefert ist dagegen, dass Meloni einerseits mit dem Auftritt des | |
| US-Vizepräsidenten J. D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz sehr | |
| einverstanden war. Die Aufregung quer durch Europa konnte sie nicht | |
| verstehen. „Vance hat Tieferes geäußert, Identität, Demokratie, freie | |
| Rede“, analysiert Meloni. Und ganz auf dieser Linie weiß sie auch, „dass | |
| Europa auf dem Altar der Wokeness, der Bürokratie, des Merkantilismus | |
| geopfert wurde“. | |
| Andererseits rührt sie weiterhin die Trommel für jene alte Welt, die Trump | |
| gerade einreißt. Sie lobt die Ukrainer als „stolzes Volk, das kämpft“, wi… | |
| den Erhalt der Nato genauso wie „Artikel 5-Garantien“ für die Ukraine, | |
| sprich die Beistandszusage der Nato. Italienische Friedenstruppen in der | |
| Ukraine kann sie sich aber nur mit einem UN-Mandat vorstellen. „All das, | |
| was ich für den Erhalt eines geeinten Westens tun kann, werde ich tun“, | |
| lautet Melonis Fazit. | |
| Ihr Angebot steht – doch wie es scheint, gibt es keine Nachfrage. Bisher | |
| haben weder Macron noch Starmer, noch Trump ihr Vermittlungsangebot auch | |
| nur ansatzweise angenommen. Sie lassen Giorgia Meloni damit einen | |
| unbequemen Platz: zwischen allen Stühlen. | |
| 16 Mar 2025 | |
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| Michael Braun | |
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