| # taz.de -- Kritik an Polizeieinsatz in Leipzig: „Wir kamen uns vor wie Tiere… | |
| > Protest und Polizeieinsatz zum „Tag X“ in Leipzig werden im Landtag | |
| > aufgearbeitet. Ein Betroffener berichtet von den Verhältnissen im | |
| > Polizeikessel. | |
| Bild: Momentaufnahme am „Tag X“ in Leipzig | |
| Leipzig taz | Die Proteste und der Polizeieinsatz zum [1][„Tag X“ am | |
| Wochenende in Leipzig], nach der Verurteilung der Gruppe um die Autonome | |
| Lina E., haben ein Nachspiel. Während Sachsens Innenminister Armin Schuster | |
| (CDU) und Leipzigs Polizeipräsident René Demmer [2][das Vorgehen der | |
| Polizei] und die elfstündige Einkesselung der Demonstrierenden verteidigen, | |
| hagelt es von links Kritik. Der sächsische Innenausschuss wird sich nun auf | |
| Antrag der Linken am Montag in einer Sondersitzung mit dem Geschehen | |
| befassen. | |
| „Die Hintergründe der Grundrechtsverletzungen, besonders der Kessel, sind | |
| aufklärungsbedürftig“, hatte Kerstin Köditz (Linken) den Antrag begründet. | |
| Auch der SPD-Politiker Albrecht Pallas, einst selbst Polizist, kritisierte | |
| die „Massivität der Polizeipräsenz“ und deren Reaktion auf Kleinigkeiten. | |
| Das habe „eine eskalierende Wirkung“ gehabt, die überwiegend Unbeteiligte | |
| getroffen habe. Die Gewalt einiger Protestierender aber sei „inakzeptabel“. | |
| Auch der Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann sprach von einer „massiven | |
| Einschränkung der Versammlungsfreiheit“, der Polizeikessel sei „deutlich zu | |
| hinterfragen“. Gleichzeitig kritisierte er die „Gewaltexzesse“ einiger | |
| Protestierender. | |
| Nach einer untersagten Demonstration am Samstag in der Leipziger | |
| Südvorstadt war es zu Flaschen- und Steinwürfen von Autonomen gekommen. Die | |
| Polizei kesselte darauf elf Stunden lang gut 1.000 Personen ein, darunter | |
| auch Minderjährige. Ihnen werden schwerer Landesfriedensbruch und tätliche | |
| Angriffe vorgeworfen. | |
| ## Neue Demo am Montag | |
| „Man kam sich vor wie Tiere, die im Stall eingepfercht waren“, erzählt | |
| einer der Betroffenen aus dem Kessel der taz. Zunächst habe es keine | |
| Möglichkeit gegeben, zur Toilette zu gehen, aufgesucht werden musste das | |
| Gebüsch. „Leute mussten aufs Klo, Groß und Klein.“ Das habe später auch | |
| eklig gerochen. Wer sich für einen Toilettengang bei der Polizei meldete, | |
| sei erkennungsdienstlich behandelt worden. | |
| Auch Getränke hätten nicht von Anfang an ausreichend zur Verfügung | |
| gestanden. Bis zum Schluss habe es an Essen und ausreichend Decken gefehlt, | |
| die bei den nächtlich niedrigen Temperaturen geholfen hätten. | |
| Zu den Eingekesselten hätten auch Unbeteiligte gehört, so der Betroffene. | |
| Er selber habe sich zurückgezogen, als es zu Gewalt kam – sei aber von der | |
| Polizei an die Stelle des Parks gedrängt worden, die später gekesselt | |
| wurde. | |
| Wie die Staatsanwaltschaft Leipzig am Montag der taz mitteilte, wurde gegen | |
| drei Männer aus dem Kessel auch U-Haft verhängt, einen 24-, einen 25- und | |
| einen 34-Jährigen. Zudem seien für Samstag zwei weitere Haftbefehle gegen | |
| einen 33- und einen 36-Jährigen für Flaschen- und Steinwürfe in Connewitz | |
| verhängt worden. Zwei weitere Haftbefehle seien erlassen, aber außer | |
| Vollzug gesetzt. | |
| Bereits nach Flaschen- und Steinwürfen am Freitag waren 5 Haftbefehle | |
| erteilt worden. Die Connewitzer Linken-Landtagsabgeordnete Jule Nagel | |
| nannte die verhängten Haftbefehle „ziemlich krass“. Für die vorgeworfenen | |
| Straftaten sei das sehr ungewöhnlich. | |
| War Sonntag noch eine Demonstration in Leipzig „gegen Polizeigewalt“ von | |
| der Stadt verboten worden, wurde für Montagabend ein weiterer Aufzug | |
| erlaubt. Demonstriert werden sollte unter dem Motto „Grundrechte gelten | |
| auch in Leipzig“ – und zwar am Alexis-Schumann-Platz, dort, wo sich die | |
| Ereignisse vom „Tag X“ abspielten. | |
| 5 Jun 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Adefunmi Olanigan | |
| Konrad Litschko | |
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