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# taz.de -- Krise der Sozialdemokratie: SPD will sich neu erfinden
> Mit neuem Grundsatzprogramm und floskelfreier Ansprache wollen die
> Genoss:innen wieder Vertrauen gewinnen. Der Prozess soll 2027
> abgeschlossen sein.
Bild: Will wieder Magnet werden: SPD
Berlin taz | Die SPD will nach der in eigenen Worten [1][„schmerzhaften“
Wahlniederlage bei der Bundestagswahl] gründlich über sich und ihre
Vorstellung von einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft im
21. Jahrhundert nachdenken. „Wir haben in der Vergangenheit immer wieder
zielgruppenspezifische Angebote gemacht, in der Hoffnung, dass die Summe zu
guten Wahlergebnissen führt, müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass es nicht
reicht“, so der designierte Generalsekretär Tim Klüssendorf am Montag. Es
bedürfe daher einer programmatischen Klärung.
Im Leitantrag – überschrieben mit „Veränderung beginnt mit uns“ – fü…
Parteitag Ende Juni schlagen Vorstand und Präsidium daher vor, einen
Prozess für ein neues Grundsatzprogramm zu starten. Das soll zusammen mit
den Mitgliedern bis 2027 erarbeitet werden und als Vorlage für das
Wahlprogramm der nächsten Bundestagswahl dienen.
Die Parteiführung attestiert der SPD im Leitantrag einen „tiefen“
Vertrauensverlust, der in „weiten Teilen hausgemacht“ sei. „Gerade
Arbeitnehmende, junge Menschen und von sozialer Verunsicherung betroffene
Gruppen haben sich spürbar von uns abgewandt“, heißt es dort. Die Ursachen
reichten von fehlender strategischer Klarheit bis hin zu mangelnder Präsenz
in den Lebenswelten vieler Menschen.
Man wolle nun mit guter Regierungsarbeit einerseits und der Erarbeitung
neuer Grundsätze politische Anziehungskraft zurückgewinnen.
## Knackpunkt faire Arbeitsverhältnisse
Die Bürger*innen glaubten nicht mehr an die Problemlösungsfähigkeit der
Politik, erwarteten aber positive Veränderungen bei zentralen Themen wie
Rente, Wohnen, Klimaschutz oder Migration, heißt es weiter. Es müsse daher
darum gehen zu zeigen, dass Demokratie handlungsfähig ist.
Die SPD solle Strategien für einen wirtschaftlichen Aufschwung entwickeln,
von dem alle profitieren. Themen wie bezahlbares Wohnen und sichere Renten
seien essenziell. Zudem seien Chancenungleichheit und die
Ungleichverteilung von Vermögen eng verbunden. „Eine Gesellschaft, in der
einige Wenige überproportional viel besitzen, während für viele andere der
soziale Aufstieg versperrt bleibt, widerspricht dem sozialdemokratischen
Versprechen von Gerechtigkeit und Teilhabe.“ Damit dürfe man sich nicht
abfinden.
Eine große Herausforderung für die SPD sei die sogenannte „moderne
Arbeitswelt“. Gemeinsam mit den Gewerkschaften müsse man sich fragen,
welche Arbeitsbedingungen in Zeiten von Transformation und Digitalisierung
fair und sicher seien.
## Und der Sozialismus?
Im Leitantrag weist die Parteiführung weist darauf hin, dass die
Veränderungen in der Arbeitswelt eine grundlegende Erneuerung des
Sozialstaates nach sich zögen. „Die SPD muss sich dieser Realität stellen
und ihre Konzepte weiterentwickeln.“ Ziel müsste „eine Altersvorsorge sein,
die den Lebensstandard sichert, ein Gesundheitssystem, das Gerechtigkeit
statt Zweiklassenversorgung schafft, und eine Pflege, die nicht zur
finanziellen oder familiären Überforderung führt.“
Auch kommunikativ will sich die SPD anders aufstellen. Man habe in den
vergangenen Jahren zu viel „Politiksprech“ und Floskeln benutzt, so
Generalsekretär Klüssendorf. „Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir
klare Sprache und klare Bilder benutzen.“ Das ließe sich aber nicht auf
Knopfdruck ändern.
Das [2][aktuelle Grundsatzprogramm der SPD] wurde 2007 beschlossen. Darin
bekennt sich die Partei zum „demokratischen Sozialismus“. Ob das so bleibt,
werde eine spannende Frage, meint Klüssendorf. „Wenn es nach mir geht, ja.“
2 Jun 2025
## LINKS
[1] /SPD-in-der-Krise/!6068470
[2] https://www.spd.de/programm/grundsatzprogramm
## AUTOREN
Anna Lehmann
## TAGS
SPD
Programm
Sozialismus
Social-Auswahl
Volkspartei
SPD
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
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