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# taz.de -- Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD: Berlins neues Dream-Team
> Nach zwei Wochen Verhandlungen zwischen CDU und SPD betonen beide die
> „lösungsorientierte“ Herangehensweise. In zehn Tagen soll der Vertrag
> stehen.
Bild: Friede, Freude, Eierkuchen: Die Spitzen der Delegationen von CDU und SPD …
Berlin taz | Es wirkte fast ein bisschen kitschig, so viel demonstrative
Gemeinsamkeit zeigten Kai Wegner und Franziska Giffey am Freitagnachmittag
nach einer erneuten Sitzung der sogenannten Dachgruppe der
[1][Koalitionsverhandlungen]. „Immer noch gut gelaunt“, sei man trotz
knappen Zeitplans und schwieriger Themen, erklärte der CDU-Parteichef und
sprach von Gesprächen „in sehr angenehmer Atmosphäre“. Die Noch-Regierende
Bürgermeisterin der SPD wiederum wiederholte mit der Beschreibung
„pragmatisch und lösungsorientiert“ fast exakt die Wortwahl ihres
Verhandlungspartners.
Alles in Butter also bei der Expresskoalition, so die Botschaft.
Schließlich will man nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar bereits
Mitte Mai mit dem Regieren anfangen. Am 3. April soll daher der
Koalitionsvertrag fertig sein, über den danach noch ein Parteitag der CDU
entscheidet, sofern vorher [2][die SPD-Basis in einer Urabstimmung
zugestimmt hat.]
Damit das so schnell gehen kann, dürfen keine Gerüchte über Unstimmigkeiten
aufkommen. Neun der 13 Arbeitsgruppen seien bereits mit der Arbeit fertig,
berichtete Wegner; „das Beste für Berlin“ sei das Motte des Vertrags. Und
er versprach: „Berlin bleibt Berlin und soll noch besser funktionieren.“
Tatsächlich hat man sich darauf verständigt, so Giffey, etwa bei der Kultur
Projekte, deren Planung bereits weit fortgeschritten ist, nicht mehr in
Frage zu stellen. Als Beispiel nannte sie den Kulturstandort Alte Münze in
Mitte oder die ab Herbst anstehende Sanierung der Komischen Oper, die
deutlich teurer wird als anfangs geplant. Überhaupt werde der Kultur eine
weiterhin zentrale Bedeutung für die Stadt zugebilligt. Neuer Senator und
Nachfolger Klaus Lederers (Linke) könnte, geht es nach der CDU, der
Musikmanager Joe Chialo werden.
## „Investitionen in kluge Köpfe“
Auch im Bereich Wissenschaft und Hochschule will die künftige Koalition
viel Geld locker machen. Die laut Hochschulverträgen vorgesehenen
jährlichen Steigerungen sollen 5 Prozent jährlich betragen, statt bisher
3,5 Prozent. Rund 80 Millionen Euro würde das zusätzlich kosten, hieß es am
Freitag. „Das ist eine Investition in kluge Köpfe“, betonte Wegner, und
zugleich in den Wirtschaftsstandort Berlin.
Im Bereich Sport soll ein „Masterplan Sportinfrastruktur“ für rasche
Sanierungen der oft maroden Anlagen sorgen; [3][Hertha BSC ein neues
Fußballstadion bekommen], nur der genaue Standort sei noch unklar. Darüber
hinaus versprach Wegner „sehr konkrete Maßnahmen“, um Armut von Kindern und
im Alter zu bekämpfen. Gleiches gelte für die Obdachlosigkeit.
Meldungen, die mögliche Koalition hätte sich auf eine Randbebauung des
Tempelhofer Feldes bereits festgelegt, dementierte er jedoch. Das sei noch
nicht Thema der Dachgruppe gewesen. Aber auch dabei existieren wohl keine
schwierigen Dissense. „Ich sehe keinen Punkt mit unüberbrückbaren
Differenzen“, betonte der CDU-Chef. Und Giffey nickte dazu.
24 Mar 2023
## LINKS
[1] /Koalitionsverhandlungen-in-Berlin/!5921139
[2] /Berlin-vor-schwarz-roter-Regierung/!5919404
[3] /Neues-Stadion-fuer-Hertha-BSC-Berlin/!5860326
## AUTOREN
Bert Schulz
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