| # taz.de -- Klagewelle im VW-Diesel-Skandal: Der betrogene Apotheker | |
| > Uwe Völkner fährt einen Škoda Diesel und ist gar nicht zufrieden – denn | |
| > das Auto war manipuliert. Er klagt gegen VW. Seine Chancen sind | |
| > gestiegen. | |
| Bild: Klagt gegen den Volkswagen-Konzern: Uwe Völkner in seinem Škoda | |
| Hamburg/Berlin taz | Ein bisschen seltsam fand Uwe Völkner schon, was sein | |
| Rechtsanwalt von ihm verlangte. Er sollte eine aktuelle Tageszeitung neben | |
| die Kilometerstandanzeige seines Skodas halten und fotografieren. Das Bild | |
| schickte er an seinen Anwalt. „Und das am frühen Morgen, direkt nach dem | |
| Aufstehen“, sagt Völkner. | |
| Das Foto brauchte der Anwalt für den Prozess, den der Apotheker gegen | |
| Volkswagen führt. Denn für die Entschädigungssumme, die er möglicherweise | |
| bekommt, ist jeder mit dem Skoda gefahrene Kilometer von Bedeutung. | |
| Völkner ist ein großer, schlanker Mann Anfang 60 mit dichtem, hellem Haar. | |
| Jeden Tag fährt er mit dem Rad zur Lincoln Apotheke, einem in Blau | |
| gehaltenen ansprechenden Rundbau mit Erkältungsmitteln und anderen | |
| Medikamenten in Regalen, gelegen an der Hamburger S-Bahn-Haltestelle | |
| Reeperbahn. Blaue Stühle laden zum Ausruhen ein, vor den großen Fenstern | |
| stehen Pflanzen auf der Fensterbank. | |
| Er sei immer schon ein „bisschen ökö“ gewesen, sagt Völkner. Für weitere | |
| Fahrten besitzt er einen Skoda Superb Kombi 1.6 L TDI, Version Elegance, | |
| den er 2013 gekauft hat. Das Auto ist eines von weltweit rund 11 Millionen | |
| Fahrzeugen aus dem Volkswagen-Universum, bei denen ein Computerprogramm | |
| eingebaut wurde, das Abgaswerte bei Tests manipuliert, also wesentlich mehr | |
| Schadstoffe im Alltagsverkehr ausstößt. | |
| ## Für Völkner geht es um Betrug | |
| „Schummelsoftware“ wird das häufig genannt. Dieser Begriff regt den | |
| Skoda-Besitzer mächtig auf. In den Räumen hinter dem Verkaufsraum seiner | |
| Apotheke stehen in Regalen viele Aktenordner. Völkner muss alles | |
| dokumentieren, jede noch so kleine zubereitete Rezeptur. Krankenkassen | |
| verlangen diverse Belege, wenn PatientInnen Hilfsmittel brauchen. „Mich | |
| ärgert, dass mit zweierlei Maß gemessen wird“, sagt Völkner und verschrän… | |
| energisch die Arme vor dem Oberkörper. „Wenn man mir Schummeln vorwerfen | |
| würde, würde es gleich heißen: Betrug“, ärgert er sich. | |
| Ende vergangener Woche hat eine ungewöhnliche Mitteilung des | |
| Bundesgerichtshofs Völkner und Zehntausenden anderen DieselbesitzerInnen, | |
| die gegen Volkswagen klagen, [1][neue Hoffnung auf Genugtuung gemacht]. | |
| Eigentlich war für Ende Februar die Verhandlung eines Falls beim | |
| Bundesgerichtshof (BGH) angesetzt, bei dem der Kläger ein neues Auto haben | |
| wollte, weil das von ihm gekaufte – und manipulierte – Fahrzeug nicht mehr | |
| gebaut wird. | |
| Es kam nicht zur Verhandlung, weil sich Kläger und VW im Vorfeld auf einen | |
| Vergleich einigten. Trotzdem haben die Richter ihre Meinung zu diesem Fall | |
| veröffentlicht, was höchst ungewöhnlich ist. Sie haben die Position der | |
| KlägerInnen gestärkt, indem sie die Abschalteinrichtung bei den | |
| manipulierten Dieseln als „Mangel“ bezeichneten – was einen Schadenersatz | |
| rechtfertigt. JuristInnen sehen das als wichtiges Signal für die | |
| Diesel-KundInnen. | |
| Eine nie da gewesene Prozesswelle [2][rollt derzeit durchs Land]. Nach | |
| Angaben von Volkswagen sind oder waren 50.000 Verfahren anhängig. Hinzu | |
| kommt die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband, | |
| der sich 400.000 Geschädigte angeschlossen haben. | |
| Anwälte und Verbraucherschützer werfen VW vor, durch Vergleiche gezielt | |
| Grundsatzurteile zu verhindern. Der Autobauer bestreitet das. In | |
| „Einzelfällen, wenn es wirtschaftlich sinnvoll ist“, schließe VW | |
| Vergleiche. Wie viele davon die Juristen des Konzerns bislang im Zuge des | |
| Dieselbetrugs geschlossen haben, will das Unternehmen nicht angeben. Auch | |
| nicht, wie viel Geld dafür geflossen ist. VW verpflichtet KlägerInnen dazu, | |
| über den Inhalt der Vergleiche Stillschweigen zu bewahren. | |
| ## Mehr als zwei Millionen Deutsche betroffen | |
| Für Völkner besteht kein Zweifel daran, dass Volkswagen nicht geschummelt, | |
| sondern betrogen hat. So sehen es viele. Ein VW-Sprecher redet lieber vom | |
| „Dieselthema“ oder von „innermotorischen Maßnahmen“. Im September 2015 | |
| hatte der Autobauer nach Ermittlungen von US-Behörden eingeräumt, in | |
| Fahrzeuge illegale Computerprogramme eingebaut zu haben. Wie Völkner fühlen | |
| sich etliche KundInnen getäuscht und wollen ihr Fahrzeug zum Kaufpreis | |
| zurückgeben oder eine Entschädigung erhalten. In Deutschland sind mehr als | |
| 2 Millionen AutohalterInnen betroffen. | |
| Volkswagen steht auf dem Standpunkt, dass den KundInnen keine Entschädigung | |
| zusteht und sie keinen Anspruch auf Rücknahme des Autos haben. Zum Fall des | |
| Apothekers Völkner will sich der Konzern wie zu allen anderen Einzelfällen | |
| nicht äußern. „VW hat viel dafür getan, dass Kunden kein Schaden entsteht�… | |
| sagt ein Sprecher. „Und die Leute lassen das Auto ja nicht stehen.“ | |
| Das Unternehmen hat seinen KundInnen eine Änderung des Computerprogramms | |
| angeboten, ein sogenanntes Update. Wie viele andere fürchtete Apotheker | |
| Völkert, dass sein Wagen dadurch leistungsschwächer werden könnte. Durch | |
| die letzte TÜV-Untersuchung hatte Völkner seinen Skoda noch ohne das Update | |
| bekommen. | |
| Doch dann kam Post vom Kraftfahrtbundesamt mit der Drohung, das Auto | |
| stillzulegen. Er musste das Update machen lassen. Völkner fragt sich, ob | |
| sich an seinem Auto etwas verändert hat. Vielleicht ist die | |
| Abschaltautomatik an der Ampel etwas anders. Vielleicht auch nicht. „Ich | |
| bin mir nicht sicher“, sagt er und zuckt die Schultern. | |
| Als er im Herbst 2015 das erste Mal von dem Dieselskandal in den | |
| Nachrichten hört, fühlt sich Uwe Völkner nicht angesprochen. Er hat ja | |
| einen extra umweltfreundlichen Skoda gekauft. Ja, einen Diesel. Aber einen | |
| besonders ökologischen mit wenig Spritverbrauch. | |
| Nach und nach wird ihm klar, dass auch sein Auto Teil des Skandals ist. | |
| Schließlich bekommt er einen Brief von Skoda und damit Gewissheit. Er ist | |
| wütend. Immerhin 21.690 Euro hat er für den Skoda mit dem Dieselmotor der | |
| Baureihe EA 189 gezahlt. „Ich habe etwas anderes bekommen, als ich gekauft | |
| habe“, ärgert er sich. | |
| Das Thema bewegt ihn, er spricht mit Bekannten, FreundInnen, der Familie | |
| darüber. Doch erst Monate später, im September 2017, leitet er rechtliche | |
| Schritte ein. Der Impuls dazu kommt von seinem in den USA lebenden Sohn. | |
| „Er sagte: Du musst dich nicht nur aufregen, du musst auch etwas tun“, | |
| berichtet Völkner. Der Sohn sucht ihm auch die Kontaktdaten eines | |
| Rechtsanwalts im Internet heraus. | |
| ## Anwalt Wietbrok vertritt hunderte VW-Besitzer | |
| Wenn Völkner die S-Bahn vor seiner Apotheke nehmen würde, wäre er in rund | |
| einer halben Stunde bei seinem Anwalt Frederik Wietbrok. Doch das hat er | |
| noch nie getan. Alles wird per E-Mail und Telefon abgewickelt. Die Kanzlei | |
| des 38-Jährigen befindet sich in einem Mehrparteienhaus im Stadtteil | |
| Heimfeld. Hier herrscht gediegene Hamburger Bürgerlichkeit. | |
| Wietbrok vertritt einige Hundert Mandanten mit manipulierten | |
| Dieselfahrzeugen, nicht nur KundInnen von Volkswagen, sondern auch von | |
| anderen Autobauern wie Daimler, Porsche oder Nissan. Der untersetzte | |
| 38-Jährige mit der schmalen Brille und den kurzen dunklen Haaren sitzt an | |
| dem massiven Holztisch im Besprechungszimmer seiner Kanzlei, an den Wänden | |
| neben den großen Fenstertüren zum Balkon hängen eine Hamburger | |
| Stadtansicht und ein Bild von einem Schiff im Hafen. In einer Ecke steht | |
| ein Flipchart. Wiedbrok ist ein Anwalt, der gern und anschaulich erklärt. | |
| Der Anwalt begegnet seinen Diesel-Mandanten in der Regel nur, wenn das | |
| Gericht ihr Erscheinen anordnet. „Ob das passiert oder nicht, ist ganz | |
| unterschiedlich“, sagt er. Manche RichterInnen befragen die KlägerInnen | |
| eindringlich, warum sie sich einen Diesel gekauft haben. „Wenn sich dann | |
| herausstellt, dass sie gar nicht die Absicht hatten, die Umwelt zu schonen, | |
| wird ihnen daraus auch mal ein Strick gedreht“, sagt Wietbrok. | |
| Völkner wird vom Landgericht Hamburg zur mündlichen Verhandlung im | |
| vergangenen November nicht vorgeladen. Wäre er befragt worden, er hätte dem | |
| Gericht erzählen können, dass der Skoda sein erster Neuwagen ist. Vorher | |
| hatte er nur gebrauchte gekauft, die mit Flüssiggas betrieben waren. | |
| Wie bei Völkners Verhandlung hat Rechtsanwalt Wiedbrok bei allen | |
| Dieselfahrzeug-Gerichtsterminen ein Foto mit einer aktuellen Tageszeitung | |
| und dem Kilometerstand dabei. Der ist für die Frage des Schadenersatzes | |
| wichtig, erklärt er. Er malt einen Kreis auf ein Blatt Papier und tippt mit | |
| dem Kugelschreiber darauf: „Das ist der Kuchen, um den es geht.“ | |
| Der „Kuchen“ ist technisch gesehen die Gesamtlaufleistung, also die Zahl | |
| der Kilometer, die ein Auto bis zur Verschrottung zurücklegt. Die Gerichte | |
| gehen davon aus, dass jedes Auto eine bestimmte Gesamtlaufzeit hat. | |
| Wiedbrok holt ein dickes rotes Buch hervor, einen juristischen Kommentar. | |
| Darin sind seitenweise Automodelle und Kilometerzahlen aufgelistet, | |
| teilweise stammen die Zahlen aus den 1990ern. Im Fall von Apotheker Völkner | |
| ist die angenommene Laufleistung 250.000 Kilometer. Am Tag, als er den | |
| Kilometerstand fotografierte, standen auf dem Tacho 100.219 Kilometer. | |
| ## Für jeden gefahrenen Kilometer weniger Geld | |
| Für jeden Kilometer, den ein Auto gefahren ist, ziehen die Gerichte Geld | |
| von der Rückzahlung des Kaufpreises ab. Das ist im JuristInnndeutsch die | |
| Nutzungsentschädigung. Das Landgericht Hamburg hat in Völkners Fall VW zur | |
| Rückzahlung des Kaufpreises von 21.690 Euro verurteilt, davon aber 8.695 | |
| Euro für die bisherige Nutzung abgezogen. | |
| Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, VW und Völkner können in Berufung | |
| gehen. Von den Rechtskosten soll Völkner 28 Prozent tragen. Er hat eine | |
| Rechtsschutzversicherung. „Fast alle meine Mandanten, die gegen einen | |
| Autohersteller klagen, haben eine Rechtsschutzversicherung“, sagt Wiedbrok. | |
| Das Risiko, auf Kosten sitzen zu bleiben, ist hoch. Deshalb klagen auch | |
| viele vom Dieselskandal Betroffene nicht. | |
| Zumal die Zeit aufseiten der Autobauer steht. Denn entscheidend für den | |
| Geldabzug ist der Kilometerstand am Tag der letzten mündlichen Verhandlung, | |
| nicht der am Tag der Klageerhebung. Falls RichterInnen KundInnen | |
| tatsächlich eine Rückerstattung des Kaufpreises zusprechen, fällt diese | |
| also umso geringer aus, je länger das Verfahren gedauert hat – zumindest | |
| wenn das Auto weitergefahren wird. Nach Wiedbroks Erfahrungen stellt die | |
| Kanzlei von VW bei jeder Klage erst einmal einen Antrag auf | |
| Fristverlängerung von einigen Wochen. VW bestreitet, dass es eine | |
| systematische Verzögerungstaktik gibt. Verzögerungen seien der Vielzahl der | |
| Fälle geschuldet, heißt es. | |
| Mal bekommen vor Gericht die KundInnen recht, mal der Autohersteller, sagt | |
| Anwalt Wietbrok. „Teilweise entscheidet dasselbe Gericht unterschiedlich.“ | |
| In einem Fall hat das Landgericht Augsburg sogar geurteilt, dass dem Kläger | |
| überhaupt kein Geld für die Nutzung abgezogen werden darf. Nach Angaben von | |
| Volkswagen liegen etwa 14.000 Urteile vor. Eine höchstrichterliche | |
| Entscheidung und damit ein Grundsatzurteil gibt es eben noch nicht. | |
| Nach eigenen Angaben hat VW die Dieselaffäre bislang mehr als 28 Milliarden | |
| Euro gekostet. Trotzdem: Dem Konzern scheint der Betrugsskandal bislang | |
| wenig anzuhaben. 2018 stellte er mit weltweit 10,8 Millionen verkauften | |
| Fahrzeugen einen neuen Rekord auf. Der Gewinn lag mit 11,8 Milliarden Euro | |
| 5,4 Prozent über dem Vorjahr. Das ist mehr, als der Bundeshaushalt 2018 für | |
| das Ressort Umwelt und das Ressort Ernährung und Landwirtschaft zusammen | |
| vorgesehen hat. | |
| ## Schleppende Geschäfte mit Diesel | |
| Anders als bei Volkswagen liefen die Geschäfte im Autohaus Whitestone am | |
| Mariendorfer Damm im Berliner Süden im vergangenen Jahr keineswegs gut. | |
| Hier gibt es nur gebrauchte Wagen, hinter den vom Boden bis zur Decke | |
| reichenden Schaufenstern stehen Autos der Marken Mercedes, Toyota, VW und | |
| andere. In den 35 blitzblank geputzten Wagen im Verkaufsraum hängen | |
| einlaminierte DIN-A4-Blätter mit technischen Daten und Extras wie | |
| Sitzheizung oder Einparkkamera, weitere Autos stehen im Hof und im Keller. | |
| „Diesel-Rücknahme-Garantie – ohne Wenn und Aber“ steht auf den Blättern… | |
| entsprechendem Antrieb. „Wir hatten im vergangenen Jahr bei den | |
| Dieselfahrzeugen einen Rückgang von 20 Prozent“, berichtet Inhaberin Funda | |
| Aktas, die eine Art Business-Arbeitsmontur mit lila Oberteil trägt – | |
| passend zu einem Gespräch mit Kaufinteressenten im Büro ebenso wie für die | |
| Werkstatt. Leute, die viele Kilometer zurücklegen, kaufen durchaus noch | |
| Diesel, um Sprit zu sparen. Aber es sind viel weniger geworden. | |
| „Früher waren 90 Prozent unserer Autos Diesel, heute sind es nur noch 50 | |
| Prozent“, sagt die 47-Jährige, die durch ihren Mann zum | |
| Gebrauchtwagenhandel kam. „Die Verunsicherung der Kunden ist sehr groß“, | |
| sagt die Händlerin, die selbst einen Diesel fährt – einen Mercedes GLK. | |
| Werden Fahrzeuge zum Ladenhüter, sinkt der Preis schnell. Sie kauft zwar | |
| noch Diesel an. „Aber die müssen in einem hervorragenden Zustand sein“, | |
| sagt sie. „Die Marge muss stimmen.“ | |
| Was die KundInnen stark bewegt, sind die Dieselfahrverbote. „Wenn die | |
| Politiker schnell Klarheit geschaffen hätten, wäre die Verunsicherung bei | |
| den Kunden nicht so groß“, glaubt sie. Funda Aktas würde sich eine Lösung | |
| wünschen, bei der die Hersteller die Fahrzeuge nachrüsten – und zwar auf | |
| deren Kosten. Doch die behaupten, dass es solch eine Lösung nicht so | |
| schnell geben werde. | |
| ## Wenn der Gebrauchte weniger wert ist | |
| Nicht nur in Großstädten, in denen wie in Berlin entsprechende Fahrverbote | |
| drohen, sind gebrauchte Diesel schwer verkäuflich. Zu Auto-Schultz im | |
| Landkreis Oberspreewald-Lausitz in Brandenburg kommen oft | |
| AutobesitzerInnen, die den Wert ihres Wagens schätzen lassen wollen. „Wir | |
| sehen mitunter sehr entsetzte Gesichter“, sagt Inhaberin Christiane | |
| Schultz. Sie schätzt den Wertverlust von jüngeren Dieselfahrzeugen auf | |
| 2.000 bis 4.000 Euro. | |
| HändlerInnen arbeiten bei der Preisbestimmung mit | |
| Gebrauchtfahrzeugbewertungssystemen. Deren Ergebnisse sind bei der | |
| Finanzierung des Autokaufs wichtig. Ist ein Auto überbewertet, geben die | |
| Banken KundInnen keinen Kredit für den Kauf. Deshalb haben die Händler nur | |
| geringe Spielräume. Ihr Problem: Können KundInnen ihren Wagen nicht für | |
| einen guten Preis in Zahlung geben, kaufen sie kein neues Auto. | |
| Auch der Hamburger Apotheker Uwe Völkner wollte seinen Skoda eigentlich | |
| nach drei Jahren in Zahlung geben und sich ein neues Auto zulegen. „Aber | |
| mir war klar, dass ich nicht so viel dafür bekommen würde, wie ich wollte“, | |
| sagt er. Den Wagen schätzen zu lassen hat er sich gespart. Er braucht das | |
| Auto ohnehin fast nur zum Einkaufen und um mit seiner Frau am Wochenende | |
| mit dem Mountainbike-Tandem ins Grüne zu fahren. Er seufzt. „Jetzt fahre | |
| ich den Wagen eben erst einmal weiter.“ | |
| 1 Mar 2019 | |
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| Anja Krüger | |
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