| # taz.de -- Kein AfD-Oberbürgermeister in Bitterfeld: Bitterfeld ist doch Nord… | |
| > In der sachsen-anhaltischen Industriestadt Bitterfeld-Wolfen verhindern | |
| > die Wähler:innen den ersten AfD-Oberbürgermeister. | |
| Bild: Amtsinhaber Armin Schenk (CDU) lag am Ende knapp über seinem AfD-Herausf… | |
| taz | Dresden Im Schatten der Wahlerfolge der AfD in Hessen und Bayern ist | |
| die „Alternative“ im Osten Deutschlands auf kommunaler Ebene erneut | |
| gestoppt worden. [1][Wie schon vor zwei Wochen in der Südharzstadt | |
| Nordhausen] kehrten die Wähler in Bitterfeld-Wolfen bei der Stichwahl um | |
| das Oberbürgermeisteramt das Ergebnis des ersten Wahlganges um. Amtsinhaber | |
| Armin Schenk (CDU) setzte sich mit 53,8 Wählerprozenten gegen seinen | |
| zunächst favorisierten AfD-Kontrahenten Henning Dornack durch. Damit ist | |
| die AfD erneut mit dem prestigeträchtigen Vorhaben gescheitert, erstmals | |
| einen Oberbürgermeister zu stellen. | |
| Nachdem der pensionierte Polizeikommissar Dornack bei der Auszählung lange | |
| vorn gelegen hatte, gab später die Zahl der Briefwählerstimmen den | |
| Ausschlag. Amtsinhaber Schenk wurde auch von der Bundes-CDU unterstützt. So | |
| redete Parteichef Friedrich Merz im Wahlkampf, Sachsen-Anhalts | |
| Ministerpräsident Reiner Haseloff sprach von einer „Weichenstellung“, warb | |
| für einen „Kandidaten der Mitte“. | |
| Wie in Nordhausen regte sich in der Doppelstadt im einst | |
| schmutzig-verrufenen Chemiedreieck der DDR ebenso zivilgesellschaftlicher | |
| Widerstand. Ein „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ hatte bereits eine | |
| Online-Unterschriftenaktion gestartet und veranstaltete am Samstag eine | |
| Kundgebung zur Unterstützung des Amtsinhabers. Das Bündnis vereint Bürger, | |
| Vereine, Kirchen, Künstler, Wissenschaftlerinnen, Gewerkschaftler und | |
| Unternehmerinnen. | |
| ## Kommunalpolitik im Vordergrund | |
| Zumindest im Wahlkampf standen bundespolitische Themen und die allgemeine | |
| Krisenstimmung nicht im Vordergrund, sondern die Kommunalpolitik. Der | |
| ehemalige Polizist Dornack setzte auf Ordnungspolitik, prangerte | |
| insbesondere Bodenverkäufe am beliebten Tagebausee Goitzsche an. Dornack | |
| war allerdings bislang kaum in Erscheinung getreten, wie Grünen-Stadträtin | |
| Sabine Griebsch bemerkte. Schenk stellte vor allem [2][die lebenswerte | |
| Stadt] und gesunde Finanzen heraus. | |
| Einst als schmutzigste Stadt Europas verschrien, hat Bitterfeld durch | |
| Umweltmaßnahmen und neue Industrieansiedlungen nach 1990 eine beachtliche | |
| Entwicklung genommen. Im Chemiepark mit 13.000 Beschäftigten wurden schon | |
| Bedenken laut, dass ein AfD-Oberbürgermeister ausländische Investoren | |
| abschrecken könnte. | |
| Als erste Partei reagierte am Wahlabend die Linke. Statt von Freude zu | |
| sprechen, sieht der Kreisverband im knappen Wahlausgang „ein deutliches | |
| Warnsignal für alle demokratischen Parteien“. Sie müssten gemeinsam | |
| Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückgewinnen, niemanden ausgrenzen und | |
| nicht nach Sündenböcken suchen. „Eine solide Sach- und Themenpolitik steht | |
| für uns auf der Agenda“, sagte Kreisvorsitzender Matthias Schütz. | |
| 8 Oct 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Michael Bartsch | |
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