# taz.de -- „Internetminister“ Dobrindts Pläne: Das beste Netz der Welt | |
> Mit kleinen Lösungen hält sich der neue Minister für Verkehr und digitale | |
> Infrastruktur nicht auf: Dobrindt will weltweit das schnellste und | |
> intelligenteste Netz schaffen. | |
Bild: Missverständliche Geste: Alexander Dobrindt bei seiner Vereidigung. | |
BERLIN rtr/dpa/afp | Der Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, | |
Alexander Dobrindt (CSU), will die Netzinfrastruktur in Deutschland zur | |
besten der Welt machen. „Deutschland braucht das schnellste und | |
intelligenteste Netz der Welt. Nur so kann der Vorsprung in Technologie und | |
Wohlstand gehalten werden“, sagte Dobrindt der Bild am Sonntag. | |
Den Ausbau der Netze will der Minister vor allem durch private | |
Investitionen finanzieren: „Beim Ausbau im Breitbandbereich setzen wir vor | |
allem auf Anreize für Investoren. Ich will das Netz nicht verstaatlichen, | |
sondern privat betriebene Netze.“ | |
Vor dem Hintergrund der NSA-Spähaffäre sprach sich Dobrindt dafür aus, | |
durch erhöhte Investitionen die Datensicherheit zu erhöhen: „Derzeit gibt | |
es kein Sicherheitssystem, das die Vertraulichkeit von Daten zu 100 Prozent | |
garantiert. Das ist untragbar für die Zukunft. Wir müssen wieder | |
Vertraulichkeit im Netz garantieren können und als Deutsche und Europäer | |
unsere digitale Souveränität zurückgewinnen. Dafür werden wir viel Geld | |
ausgeben müssen.“ | |
Twittern will Dobrindt auch in Zukunft nicht. „Egal ob ich twittere oder | |
nicht, davon hat niemand im Bayerischen Wald oder in der Eifel ein | |
schnelleres Netz.“ Zudem könne er seine Aufgaben für die Zukunft der | |
digitalen Welt „nicht mit 140 Zeichen beschreiben“. Facebook will er aber | |
weiterhin nutzen. | |
Weiterhin erwägt Dobrindt, die Pkw-Maut für Ausländer 2015 in Form einer | |
Vignette für rund 100 Euro einzuführen. Er wolle im Laufe des Jahre 2014 | |
einen Gesetzentwurf vorlegen, kündigte der CSU-Politiker an. „Wir haben | |
dann ausreichend Zeit, den Gesetzentwurf zu diskutieren und zu | |
verabschieden. 2015 steht dann die technische Umsetzung der Maut für | |
ausländische Fahrzeughalter an.“ | |
Der Minister erwartet, dass die Maut in einer vierjährigen | |
Legislaturperiode einen Milliardenbetrag einbringt. Als persönlichen Wunsch | |
nannte er, „dass ich Sigmar Gabriel die erste Maut-Vignette auf die | |
Windschutzscheibe seines Autos kleben darf“. | |
22 Dec 2013 | |
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