# taz.de -- Gruppe Memorial droht das Verbot: Vom Ende der Erinnerung | |
> Eine Gruppe Menschenrechtler stört die historischen Legenden des | |
> russischen Präsidenten. Nun soll Memorial mundtot gemacht werden. | |
Bild: Protest mit Mundschutz | |
In Windeseile wird gehämmert und gebohrt. Bis zur Gerichtsverhandlung gegen | |
Memorial in dieser Woche soll die Ausstellung fertig sein. Das hat einen | |
einfachen Grund: Die Schau ist dem Prozess gegen die | |
Menschenrechtsorganisation selbst gewidmet. Memorial droht die Auflösung. | |
Am Donnerstag beginnt der Prozess gegen Memorials | |
Menschenrechtsorganisation. Das Verfahren gegen [1][Memorial | |
International], ein Netzwerk, dessen Fäden weit über Russland | |
hinausreichen, wird an diesem Dienstag fortgesetzt. Ein Urteil ist nicht | |
ausgeschlossen. | |
Dutzende Künstler haben die Atmosphäre der vorangegangenen Verfahren gegen | |
die beiden verschwisterten Organisationen eingefangen. „Euer Porträt, eure | |
Ehren“, so heißt die Schau. Nur das Moskauer Stadtgericht, wo das Verfahren | |
gegen die russische Menschenrechtsorganisation verbreitet wird, hat | |
Beobachter zugelassen. Das oberste Gericht Russlands, das gegen Memorial | |
International tagt, nicht. Die Künstler konnten nur auf der Straße vor dem | |
Gebäude ihre Eindrücke sammeln. | |
Es sind allesamt Zeichnungen, keine Fotografien. Die Bilder zeigen Szenen | |
der Verhandlungen, Reaktionen der Besucher und Richter. Das Hämmern und | |
Bohren geht weiter, die Zeit drängt. Noch muss die Ausstellung zum | |
hundertsten Geburtstag von [2][Andrej Sacharow] abgebaut und verpackt | |
werden. Sacharow, der Friedensnobelpreisträger, Verbannter und Dissident | |
war der erste Vorsitzende der Bewegung Memorial Ende der 1980er Jahre. | |
„Mit einem Sieg der Vernunft rechne ich nicht mehr“, sagt [3][Irina | |
Schtscherbakowa]. Sie ist Mitbegründerin der Organisation. „Vielleicht | |
werden die Verfahren vertagt, bis die Empörung abflaut. Und dann fällt das | |
Urteil“, meint sie. Aufgeben möchte Schtscherbakowa deswegen aber nicht. | |
Darin seien sich alle Mitarbeiter einig. | |
## Die Stalin-Zeit aufarbeiten | |
Fast jede russische Familie hat in der Sowjetzeit persönliches Leid | |
erlebt. Als Memorial die Arbeit aufnahm, waren schon in allen größeren | |
Städten des Riesenreichs eigene Organisationen gegründet worden, die dem | |
Schicksal verhafteter und verschollener Angehöriger nachgingen. Auf der | |
Gründungskonferenz im Haus der Kultur des Moskauer Luftfahrtinstituts | |
nahmen im Januar 1989 462 Delegierte teil. Sie vertraten 250 Organisationen | |
und Gruppen aus 103 Städten. | |
Dreißig Jahre sind seitdem vergangen. Memorials Haus im Karetnij Rjad steht | |
im Moskauer Zentrum. Es ist ein imposantes Gebäude, das der Organisation | |
seit 2011 gehört. Doch Memorial ist längst keine Massenbewegung mehr, so | |
wie gegen Ende des Kommunismus. „Die Menschen fühlen sich heute ohne diese | |
Themen wohl“, sagt Irina Golkowa, die das Museum im Keller leitet. Sie, die | |
zur jüngeren Generation zählt, sagt das ohne Anklage. Nach Umfragen kennen | |
nur noch etwa 5 Prozent der russischen Bevölkerung die Organisation. | |
Die Aufarbeitung der Stalinzeit wird ergänzt vom Menschenrechtszentrum, das | |
sich um Rechte politischer Gefangener, der LGBTI-Gemeinde und ethnischer | |
Minderheiten kümmert. Dessen Arbeit in Tschetschenien und im Nordkaukasus | |
wurde vom Geheimdienst immer aufmerksam verfolgt. | |
Die Arbeit Memorials war dem Staat unter Präsident Wladimir Putin seit | |
seiner Amtsübernahme vor 21 Jahren schon immer ein Dorn im Auge. | |
Sicherheitsapparat und Geheimdienst beherrschen Russland. Sie wollen sich | |
zu keiner historischen Schuld bekennen, noch ihr Bild eintrüben lassen. | |
Vielmehr begreifen sie sich in der Nachfolge Josef Stalins, auch wenn | |
Wladimir Putin Stalin öffentlich nicht glorifiziert. Die staatliche | |
Rhetorik habe sich unmerklich verschoben, sagt Irina Golkowa. Anfang der | |
2000er Jahre wäre eine solche Entwicklung nicht denkbar gewesen, meint sie. | |
Putin hält sich mit öffentlichen Äußerungen gegen Memorial zurück und | |
überlässt dem Pressesprecher des Kremls die Bewertung: Memorial verstoße | |
gegen das Gesetz, dem müsse ein Ende gesetzt werden, meinte Pressechef | |
Dmitri Peskow. In den Medien wird von der Arbeit der | |
Nichtregierungsorganisation nicht mehr berichtet. Memorial wird einfach | |
totgeschwiegen. | |
## Menschenrechtler als „ausländische Agenten“ | |
Begründet werden die beiden Verfahren damit, dass auf älteren Papieren und | |
Büchern von Memorial der Vermerk fehlt, nach dem es sich bei der | |
Organisation um einen „[4][ausländischen Agenten]“ handele. Das | |
„Agentengesetz“ existiert seit 2012, eine Verschärfung wurde später | |
verfügt. Inzwischen stehen mehr als 145 Nichtregierungsorganiationen auf | |
der Liste des russischen Justizministeriums für „ausländische Agenten“. | |
Um zu einem „Agenten“ gestempelt zu werden, ist der Erhalt ausländischer | |
Gelder das entscheidende Kriterium. Aber auch russische Geldgeber sind | |
nicht erwünscht, wenn sie den Bereich Menschenrechte, die Beschäftigung mit | |
der totalitären Vergangenheit oder ökologische Fragen unterstützen. Kurzum: | |
überall dort, wo sie in Widerspruch mit der staatlichen Politik geraten. | |
Seit dem Jahr 2019 ist Memorial zwanzigmal verklagt worden. Rund 6 | |
Millionen Rubel – umgerechnet 70.000 Euro – Strafe mussten in den Verfahren | |
gezahlt werden. Der Großteil der Gelder stammt aus privaten Spenden. „Die | |
moralische Unterstützung ist wichtig. Die Menschen halten unsere Arbeit für | |
wichtig, sie spenden, damit wir weitermachen können“, sagt Irina Golkowa. | |
Das ohrenbetäubende Klopfen, Hämmern und Bohren, das von den | |
Ausstellungsräumen bis zum Flur hallt, klingt fast wie ein Protest. Von | |
Niedergeschlagenheit, Ergebenheit gar kann tatsächlich keine Rede sein. | |
„Wir geben nicht auf, wir lassen uns nicht einschüchtern“, sagt Irina | |
Golkowa leise. | |
„Wir dürfen uns nicht einschüchtern und einfach beerdigen lassen“, meint | |
auch Alexander Tscherkassow, der das Menschenrechtszentrum und die Arbeit | |
mit den politischen Gefangenen leitet. Tscherkassow ist müde, er hat gerade | |
westliche Botschafter getroffen. Der Versammlungsort sei die ganze Zeit von | |
Sicherheitskräften in Zivil überwacht worden, berichtet er. „Wir geben | |
nicht auf“, wiederholt er, aber es klingt ein wenig so, als müsse er sich | |
selbst Mut machen. Die Vorwürfe gegen das Menschenrechtszentrum wiegen | |
schwerer als nur der Spionagevorwurf: Es soll „terroristische und | |
extremistische“ Gruppierungen unterstützt haben. | |
Tscherkassow erzählt von einem Verfahren gegen Angehörige der berüchtigten | |
russischen Söldnergruppe namens Wagner. Sie sollen im Syrienkrieg einen | |
Gegner verstümmelt und anschließend verbrannt haben. Der Prozess sei nicht | |
zustande gekommen, berichtet Tscherkassow. Eine andere Geschichte dreht | |
sich um einen bedrohten Turkmenen, der sich inzwischen in der Türkei in | |
Sicherheit befindet. Memorial kostete der Fall 300.000 Rubel, umgerechnet | |
3.800 Euro, denn in einem Schreiben fehlte der verpflichtende Vermerk des | |
„ausländischen Agenten“. Immerhin konnte der Geflüchtete gerettet werden. | |
Solche Nadelstiche kosten eine Menge Geld, klagt Alexander Tscherkassow. | |
Besonders ärgerlich sei die Auflage, viermal im Jahr einen umfangreichen | |
Rechenschaftsbericht einreichen zu müssen. | |
In Tscherkassows Büro hängt ein großes Porträt [5][Natalja Estimirowas]. | |
Sie war die Leiterin des Memorial-Büros in Grosny, als sie im Juli 2009 von | |
Häschern des tschetschenischen Republikchefs in der Nachbarrepublik | |
ermordet wurde. Estemirowas Nachfolger wurde [6][Ujub Titijew], der wegen | |
vermeintlichen Marihuanabesitzes vor ein tschetschenisches Gericht kam. Das | |
Verfahren war eine Farce. Kurz nach dem Urteil konnte Titijew die Republik | |
jedoch verlassen. | |
„Für die Zivilgesellschaft bedeutet das Vorgehen zurzeit einen riesigen | |
Verlust. Alle Widerspenstigen sollen restlos eingeschüchtert und | |
verängstigt werden“, meint Tscherkassow. Selbst die Klageschriften seien | |
fehlerhaft und schlecht vorbereitet. Offensichtlich wolle man damit | |
deutlich machen: Man gibt sich keine Mühe. Das Verbot Memorials käme | |
ohnehin, sagt Tscherkassow. | |
Tschetschenien und der Nordkaukasus spielten für die Menschenrechtler von | |
Beginn an eine wichtige Rolle. Beim Ausbruch des ersten | |
Tschetschenienkriegs im Dezember 1994 schickte Memorial seine Leute in den | |
Kaukasus. Unter ihnen war auch [7][Sergej Kowaljow], der in der Duma als | |
Abgeordneter saß. Er verbrachte mehrere Tage mit Tschetschenen in Kellern | |
der Stadt. Ein Foto zeigt ihn vor dem zerschossenen Palast im Stadtzentrum | |
Grosnys, wo sich die tschetschenische Führung verschanzt hatte. Sergej | |
Kowaljow war Dissident, im August ist er gestorben. | |
Gegenüber von Tscherkassows Büro erinnert eine Pinnwand an die Rolle des | |
Gründungs- und Vorstandsmitglieds von Memorial. Ein SchwarzWeiß-Foto zeigt | |
den Biologen vor dem umkämpften Gerippe des Präsidentenpalasts. | |
Auf der Buchmesse schräg gegenüber dem Kreml ist der Stand Memorials in der | |
letzten Woche sehr gut besucht. Eine Traube junger Leute drängt sich um | |
Bücher über stalinistische Repressionen und Zeichnungen aus dem Lagerwesen | |
des Gulags. Auf einem Schild steht zur Erklärung des „ausländischen | |
Spions“, Memorial sei eine „russische juristische Person, die die Funktion | |
eines Agenten erfüllt“. Es wirkt hier wie eine Mischung aus Farce und | |
Ironie. | |
Auch im Hauptquartier von Memorial, im Karetny Rjad, tauchen in den letzten | |
Tagen viele Besucher auf. Sie sprechen den Mitarbeitern Mut zu. Im Internet | |
kann eine Petition für die Menschenrechtsorganisation unterschrieben | |
werden. Mehr als 120.000 Menschen haben sie bisher mit ihrem Namen | |
unterzeichnet. | |
## Die Geschichte retten – trotz des drohenden Verbots | |
Viele Menschen haben sich dazu entschlossen, Unterlagen und | |
Erinnerungsstücke aus dem Gulag an Memorial zu übergeben. Sie vertrauen | |
darauf, dass die Gruppe trotz ihrer Verfolgung einen Weg finden wird, um | |
die Geschichte zu retten, meint eine Archivarin der Organisation. | |
Darauf hofft auch die ältere Dame in brauner Pelzjacke mit passender | |
Kopfbedeckung, die sich im Keller unter die Besucher einer Ausstellung über | |
Frauen im Gulag mischt. Auch sie hat ein kleines Album mitgebracht, das sie | |
aus einer Plastiktüte hervorholt und herumzeigt. Ihr Vater saß im Lager, | |
erzählt sie, 70 Jahre müsste das her sein. So lange haben viele Familien | |
dazu geschwiegen und erdrückende Erinnerung mit sich herumgetragen. Die | |
Übergabe des Albums an das Archiv ist auch eine Befreiung. Die ältere Frau | |
möchte jedoch ihren Namen nicht nennen. Die Söhne seien Ärzte, meint sie. | |
Alle wissen, was sie damit sagen will. Die Angst ist wieder zurück. | |
Viele Menschen reagieren ähnlich. Sie fragen hastig, als gäbe es sonst | |
keine Gelegenheit mehr, um die Wahrheit zu erfahren. | |
Mitarbeiter gehen davon aus, dass Erinnerungsarbeit auch nach einem Verbot | |
weiterlaufen kann. Nur schwieriger, komplizierter, unbequemer und vor allem | |
langsamer könnte es werden, fürchten die meisten. | |
„Die Staatsmacht hat immer Recht“, fasste Arsenij Roginsky, ehemaliger | |
Vorsitzender Memorials, die Erfahrungen mit dem Sowjetstaat zusammen. Auch | |
er hat einige Jahre in einem Lager gesessen. An dem fragilen Verhältnis von | |
Staat und Recht, daran hat sich auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion | |
nichts wirklich verändert. Wie sollte es auch, wenn Geheimdienste und | |
Sicherheitskräfte die Geschäfte bestimmen. | |
Im Oktober führte Memorial in Moskau den Film „Red Secrets – Im Fadenkreuz | |
Stalins“ von [8][Agnieszka Holland] vor. Es geht darin um die verordnete | |
Hungersnot in der Ukraine in den 1930er Jahren, Holodomor genannt. | |
Maskierte Männer drangen in den Saal vor und verhinderten die | |
Filmvorführung. Es waren Vertreter der NOD, der Nationalen | |
Befreiungsbewegung, eines faschistoiden Haufens, der sich häufig vor den | |
Karren der Staatsmacht spannen lässt. Als Provokateure, die dem | |
Oppositionellen [9][Alexej Nawalny] eine ätzende Tinktur in die Augen | |
kippten, machten sie vor einigen Jahren auf sich aufmerksam. | |
Die Täter bei der Filmvorführung waren bekannt, strafrechtlich belangt | |
wurden sie jedoch nicht. Es wiederholt sich ein immer gleiches Schema: die | |
Störer können unbehelligt abziehen, stattdessen werden die Zuschauer von | |
der Polizei stundenlang verhört. Auch später werden die Eindringlinge nicht | |
verfolgt, obwohl Memorials Anwälte Anzeige erstattet haben. Für solche | |
Fälle hat die Organisation nun eine massive rote Metallsperre im | |
Treppenhaus einbauen lassen. | |
Memorial hat in der Endphase des kommunistischen Regimes mit der | |
Aufarbeitung der Terrorerfahrungen begonnen. Millionen Menschen hatten | |
Jahre im Lager verbracht oder wurden von den Henkern des Systems | |
hingerichtet. Versuche von Historikern, Namen willfähriger Scharfrichter | |
offenzulegen, scheitern in den meisten Fällen bis heute. Der Geheimdienst | |
deckt Täter aus den eigenen Reihen. Ihre Namen ruhen weiterhin unzugänglich | |
in den Archiven. Der ehemalige KGB, heute FSB, ist eine riesige | |
Korporation, die alles verschluckt, auch millionenfaches Unrecht. | |
## Wie Geschichte frisiert wird | |
Die ideologische Gegenoffensive läuft seit Jahren. Die Gedenkstätte | |
[10][Perm-36 Gulag] im Ural wurde schon 2014 geschleift. Vorher war es um | |
die Erinnerung in der erst 1987 geschlossenen Anstalt gegangen. Perm-36 ist | |
ein Lehrstück, wie das System Putin Gesetz und Recht instrumentalisiert. | |
Das Lager ist als einzige „Besserungsanstalt“ des Gulags erhalten | |
geblieben. Die alte Direktorin wurde gegen einen flammenden Putin-Anhänger | |
ausgetauscht. Geschichte wird nicht mehr nur geschönt, sie wird einfach neu | |
erfunden. Den ehemaligen Ausstellungsmachern wurde eine Verherrlichung von | |
Faschisten unterstellt. | |
Einer der prominentesten Insassen dieses Lagers war der Menschenrechtler | |
Sergei Kowaljow. Wer sich dem totalitären System widersetzte, sei damals | |
pauschal zum „Faschisten“ erklärt worden, sagte er. Und wieder sei | |
Faschist, wer sich dem Kreml nicht beuge, meinte Kowaljow beim Ausbruch des | |
Ukrainekriegs. | |
Inzwischen können Opfer zwar auf ihr Schicksal aufmerksam machen. Sie | |
bleiben aber Opfer ohne Täter. Die Erinnerung an den Stalinismus spielt in | |
Russland kaum noch eine Rolle. „Vielleicht noch in Kreisen der | |
Intelligenzija“, vermuten ehemalige Dissidenten. | |
Auffälligstes Charakteristikum des Stalinismus war der Terror als | |
universales Mittel zur Lösung politischer und sozialer Aufgaben. In | |
abgeschwächter Form erfährt dieser Terror in der Auseinandersetzung mit | |
kritischen oppositionellen Stimmen eine Wiederbelebung. Die Gesellschaft | |
wirkt zunehmend gleichgeschaltet. | |
Der sowjetische Terror fiel durch eine Besonderheit auf: Opfer und Täter | |
ließen sich nur schwer voneinander trennen. Vorsitzende der Parteikomitees | |
waren im Sommer 1937 meist Mitglieder der „Troikas“, die Todesurteile am | |
Fließband unterschrieben. Knapp ein Jahr später war die Hälfte von ihnen | |
selbst schon Erschießungen zum Opfer gefallen. Die Trennung von Opfern und | |
Tätern fällt in Polen oder der Ukraine leichter. | |
„In der Erinnerung an den Terror fällt die Verteilung der Hauptrollen | |
schwer, wir können nicht entscheiden, wer,wir' und,die anderen' sind“, | |
schreibt Arsenij Roginskij in seinen Erinnerungen. Wichtigstes Hindernis | |
für eine funktionierende Erinnerung an den Terror sei die Unmöglichkeit, | |
das Böse einfach abzuspalten, meint der Historiker. | |
„Wir sind Memorial“, steht auf der schwarzen Coronamaske der | |
Menschenrechtler. | |
13 Dec 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Menschenrechte-in-Russland/!5812224 | |
[2] /Das-Gewissen-des-Landes-Andrej-Sacharow-gestorben/!1787508/ | |
[3] /Memorial-Mitbegruenderin-ueber-Russland/!5817918 | |
[4] /Menschenrechtsorganisation-in-Russland/!5815089 | |
[5] /Gedenken-an-Natalja-Estemirowa/!5612172 | |
[6] /Schauprozess-in-Tschetschenien/!5581165 | |
[7] /Nachruf-auf-russischen-Menschenrechtler/!5788161 | |
[8] /Menschenrechtlerinnen-in-Russland/!5808196 | |
[9] /Nawalny-Sprecherin-ueber-Dissidenz/!5808587 | |
[10] /Aus-fuer-die-Gulag-Gedenkstaette-Perm-36/!5035253 | |
## AUTOREN | |
Klaus-Helge Donath | |
## TAGS | |
Lesestück Recherche und Reportage | |
Russland | |
GNS | |
Memorial | |
Russland | |
Russland | |
Memorial | |
Wladimir Putin | |
russische Justiz | |
Memorial | |
Russland | |
Memorial | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Menschenrechtsorganisation Memorial: Lautes Schweigen | |
Der Protest von Historikern in Deutschland zum Memorial-Verbot ist lau und | |
halbherzig. Die eigenen Forschungsinteressen sind ihnen wichtiger. | |
Russland und Putins Strategien: Auf Augenhöhe mit den USA | |
Menschenrechtsorganisation verboten, mit Biden telefoniert, die EU düpiert | |
– die letzte Woche des Jahres lief gut aus Putins Sicht. | |
Menschenrechte in Russland: Wider die Erinnerung | |
Die Auflösung von Memorial ist ein Urteil gegen alle Bürger*innen in | |
Russland. Der Staat tilgt seine glanzlose Vergangenheit. | |
Dmitriew-Prozess in Russland: Paranoia des Putin-Regimes | |
Der russische Historiker Dmitriew wurde zu 15 Jahren Lager verurteilt. | |
Angeblich soll er Minderjährige sexuell missbraucht haben. | |
Menschenrechte in Russland: Aus 13 werden 15 Jahre | |
Ein Gericht erhöht das Strafmaß für den inhaftierten Historiker Juri | |
Dmitriew. Er hatte zu Opfern Stalin’scher Repressionen gearbeitet. | |
Memorial-Mitbegründerin über Russland: „Wie schnell die Angst zurückkehrt�… | |
Russland will die wichtigste Menschenrechtsorganisation des Landes, | |
Memorial, verbieten. Ein Gespräch mit einer Mitbegründerin. | |
Menschenrechtsorganisation in Russland: Wo die Erinnerung „liquidiert“ wird | |
Vor dem Obersten Gericht beginnt der Prozess um die Organisation Memorial. | |
Der Generalstaatsanwalt wirft ihr Verstöße gegen die „Moral“ vor. | |
Menschenrechte in Russland: Der Erinnerung beraubt | |
Der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial droht das Aus. Die Opfer | |
des sowjetischen Geheimdienstes sollen vergessen werden. |