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# taz.de -- Gegen Fake News bei Facebook und Twitter: Bolsonaro-Unterstützende…
> Twitter und Facebook haben Konten von Anhänger*innen des brasilianischen
> Präsidenten blockiert. Die Anordnung dazu kommt vom Obersten Gerichtshof
> des Landes.
Bild: Immer wieder Demos gegen und für ihn: Jair Bolsonaro ist seit Januar 201…
Rio de Janeiro afp/ap/rtr/taz | Nicht nur in [1][den USA], auch in
Brasilien wird gegen die Verbreitung von Falschinformationen, Drohungen und
Hassreden in den sozialen Netzwerken vorgegangen. Nach einem
Gerichtsbeschluss wurden Nutzer*innenkonten von 16
Bolsonaro-Unterstützer*innen bei [2][Facebook und Twitter gesperrt].
Alexandre de Moraes, ein Richter am Obersten Gerichtshof, hatte die
Sperrung am Freitag angeordnet. Er erklärte, die Konten müssten wegen der
„andauernden Verbreitung von Fake News“ sowie „verleumderischer
Anschuldigungen und Drohungen“ gegen das Gericht gesperrt werden.
Moraes hatte die Sperrung der Konten in einem separaten Urteil bereits im
Mai angeordnet, wobei sie damals nicht entfernt wurden. Die jetzige
Anordnung solle verhindern, dass die Konten „als Mittel zur Begehung
möglicher krimineller Handlungen benutzt werden“, begründete der Richter.
Facebook erklärte, dass es „die Justiz respektiere und sich an gültige
Rechtsordnungen halte“. Twitter äußerte sich ähnlich.
Bolsonaro und der Oberste Gerichtshof [3][liefern sich einen heftigen
Machtkampf seitdem das Gericht Ermittlungen zur Rolle von engen
Bolsonaro-Vertrauten bei einer gegen den Gerichtshof gerichteten
Desinformationskampagne eingeleitet hat.] Alexandre de Moraes ist auch der
für die Ermittlungen zuständige Richter.
## Hochrangige Unterstützer*innen betroffen
Von der Sperrung ihrer Nutzer*innenkonten bei Facebook und Twitter sind
hochrangige Bolsonaro-Unterstützer*innen wie der Ex-Abgeordnete Roberto
Jefferson, der Geschäftsmann Luciano Hang und die Aktivistin [4][Sara
Winter] betroffen. Letzgenannte ist die, nach eigener Bezeichnung, ehemals
„bekannteste Feministin Brasiliens“, die sich inzwischen gegen Abtreibung
und „Gender-Wahn“ an die Seite von Bolsonaro stellt.
Facebook- und Twitter-Nutzer*innen in Brasilien wird ein Hinweis zur
Sperrung der Konten angezeigt. „Dieser Inhalt ist derzeit nicht verfügbar“,
lautet die Facebook-Mitteilung. Twitter versieht die Konten mit dem
Hinweis, dass sie aufgrund eines Gerichtsbeschluss gesperrt werden mussten.
Bolosonaro-Fans sehen sich dadurch abermals in ihrem Narrativ bestätigt,
dass sich die Justiz, der Kongress und [5][die Medien] gegen den
Präsidenten verschworen hätten.
Die erste Sperrung von Konten in sozialen Netzwerken im Zusammenhang mit
dem brasilianischen Präsidenten ist das nicht. [6][Schon Anfang Juli teilte
Facebook mit], ein Desinformationsnetzwerk von brasilianischen Konten
gesperrt zu haben, die spalterische politische Botschaften verbreitet
hätten. Diese wurden Personen zugeordnet, die für Bolsonaro sowie
[7][dessen Söhne Eduardo und Flavio] gearbeitet haben sollen. Anfang Juni
ging es um mehr als 80 Konten auf Facebook und dem konzerneigenen
Videodienst Instagram.
25 Jul 2020
## LINKS
[1] /Facebook-sperrt-dutzende-Konten/!5698695
[2] /Facebook-sperrt-dutzende-Konten/!5698695
[3] /Krisen-in-Brasilien/!5690138
[4] /Femen-Gruenderin-in-Brasilien/!5570159
[5] /Pressefreiheit-in-Brasilien-und-den-USA/!5681225
[6] /Facebook-sperrt-dutzende-Konten/!5698695
[7] /Regierungskrise-in-Brasilien/!5680974
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