# taz.de -- Geflüchtete aus der Ukraine: Es geht ums Ankommen | |
> Sozialsenatorin Kipping (Linke) sieht Wendepunkt bei der Aufnahme von | |
> Geflüchteten. Mehr als „Akuthilfe“ sei jetzt langfristige Integration | |
> wichtig. | |
Bild: Erste Anlaufstelle für viele Geflüchtete ist weiterhin das zentrale Ank… | |
BERLIN taz | Man sei an einem Wendepunkt, sagte Sozialsenatorin Katja | |
Kipping (Linke) am Dienstag nach der Senatssitzung mit Blick auf die | |
[1][Lage der geflüchteten Menschen aus der Ukraine]. Zwar kämen immer noch | |
täglich bis zu 2.000 Menschen neu in Berlin an, die akut versorgt werden | |
müssten. „Aber wir treten jetzt in eine neue Phase ein. Es geht jetzt ums | |
Ankommen in der neuen Heimat, um Teilhabe“, so Kipping. | |
Bisher habe Berlin 58.400 Menschen aus der Ukraine aufgenommen, so die | |
Sozialsenatorin. Der überwiegende Teil – 50.000 Geflüchtete – habe sich | |
beim Landesamt für Einwanderung registrieren lassen und einen Antrag auf | |
einen Aufenthaltstitel gestellt. In den Genuss kommt, wer für mindestens | |
sechs Monate eine dauerhafte Unterkunft in Berlin nachweisen kann. Laut | |
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sind bereits 11.100 Aufenthaltstitel | |
erteilt worden. | |
Im zentralen Ankunftszentrum in Tegel wurden außerdem 8.400 Menschen über | |
das Landesamt für Flüchtlinge (LAF) registriert und Berlin „zugewiesen“. | |
Diese Menschen bekommen ebenfalls einen Aufenthaltstitel. Laut Kipping sind | |
das rund 35 Prozent der Menschen, die insgesamt im Ankunftszentrum | |
ankommen. Die [2][Kriterien, wer bleiben dürfe, seien „ganz klar und | |
transparent“ festgelegt], sagte Kipping. Wer etwa Familie hier habe oder | |
bereits über einen Ausbildung- oder Arbeitsvertrag verfüge, dürfe bleiben. | |
Ebenso Frauen im Mutterschutz und gebrechliche Menschen, die nicht mehr | |
reisefähig seien. | |
„Berlin steht dann sofort in der Verantwortung“, betonte Kipping. Sie sage | |
das auch, „weil es eine Frage von Kapazitäten ist“. Zum einen reichten die | |
Kostenpauschalen des Bundes nicht, gerade weil Berlin weit über den | |
Königsteiner Schlüssel hinaus aufnehme, der die Verteilung der Geflüchteten | |
über das Bundesgebiet regelt. Zum anderen gehe es nicht nur um Geld, | |
sondern auch um das Hochfahren von Einrichtungsplätzen, gerade auch für | |
Pflegebedürftige und Behinderte. Das gehe nicht „auf Knopfdruck“, sagte | |
Kipping. „Da reden wir von Inklusion, die langfristig angegangen werden | |
muss.“ | |
Einen Einbruch sah Kipping bei der Spendenbereitschaft aus der | |
Zivilgesellschaft. Das erschwere die Arbeit der Ehrenamtlichen, die immer | |
noch gebraucht würden: „Nur weil die Bilder nicht mehr so brisant sind, | |
gibt es weiterhin viele Initiativen, die auf Spenden angewiesen sind.“ Ein | |
erneutes Amtshilfeersuchen bei der Bundeswehr laufe noch, sagte Kipping – | |
da gebe es aber „sehr enge Maßstäbe“. Im März hatte die Bundeswehr berei… | |
für einige Zeit Soldaten nach Berlin „ausgeliehen“, die bei der | |
Registrierung in Tegel helfen sollten. Damals kamen allerdings mit bis zu | |
10.000 Geflüchteten auch deutlich mehr Menschen pro Tag in Berlin an. | |
Kipping verwies darauf, wie wichtig eine Registrierung für die Geflüchteten | |
sei – auch um nicht in „ausbeuterische Arbeitsverhältnisse“ zu geraten. | |
Laut Zahlen der Sozialverwaltung registriert sich nur ein Bruchteil der | |
Ankommenden: Am Osterwochenende waren es etwa [3][nur 1.900 von 8.200 | |
Ankommenden, wie eine taz-Anfrage ergeben hatte]. Bis 31. August können | |
Kriegsflüchtlinge visumfrei in Deutschland sein. | |
26 Apr 2022 | |
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## AUTOREN | |
Anna Klöpper | |
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