# taz.de -- Forschungspolitik der Ampel: Ein Rätsel namens Zukunftsstrategie | |
> Viele warten darauf, dass die Forschungsministerin einen Plan für die | |
> künftige Forschungs- und Innovationspolitik vorlegt. Kommt er nun im | |
> Herbst? | |
Bild: Deutsche Wissenschaftsorganisationen warten auf ihren Plan: Forschungsmin… | |
BERLIN taz | Weiter Rätselraten um die „Zukunftsstrategie Forschung und | |
Innovation“, die derzeit im FDP-geführten Bundesforschungsministerium | |
formuliert wird. Auch das Fachgespräch „Zukunft erfinden“ der | |
Grünen-Bundestagsfraktion, obschon Ampel-Koalitionspartner, brachte in | |
dieser Woche keine Klarheit über den weiteren Prozess für das grundlegende | |
Innovationsprogramm der Bundesregierung in den nächsten Jahren. Unter den | |
deutschen Wissenschaftsorganisationen wächst die Irritation darüber, | |
dass die Einladungen zur Beteiligung aus dem Hause der | |
[1][Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger] bislang ausgeblieben | |
sind. | |
Mit der „Zukunftsstrategie“ sollen die Aussagen der Koalitionsvereinbarung | |
zu den großen wissenschaftlichen Visionen und technischen | |
Transformationsvorhaben in ein Aktionsprogramm überführt werden. Da daran | |
viele Ministerien beteiligt sind, ist der Abstimmungsprozess diffizil und | |
kann auch schiefgehen, wie unlängst bei der „Digitalstrategie“ geschehen. | |
Anstelle einer integrierten Roadmap zur Beschleunigung der Digitalisierung | |
im Land wurde ein Patchwork-Szenario abgeliefert, in dem viel | |
nebeneinanderher innoviert wird. | |
Der im BMBF für die [2][Zukunftsstrategie] zuständige parlamentarische | |
Staatssekretär Mario Brandenburg (FDP) betonte im Gespräch mit dem | |
Tagesspiegel als Leitlinie des Programms, „dass wir bei großen Zielen, die | |
mit der Lösung großer Probleme verbunden sind, immer die Gesellschaft | |
mitnehmen müssen“. Mit der „Zeitenwende“ hat die sogenannte | |
[3][„technologische Souveränität“] an Bedeutung gewonnen, ein Thema, das | |
auch die Grünen in ihrer Zukunftsreihe behandelten. „Souveränität im | |
Software-Bereich bringt uns faktisch nichts ohne die zugrundeliegende | |
Hardware“, erläuterte Brandenburg. „Souveräne Halbleiterlieferketten | |
bringen wiederum nichts, wenn es keine richtige Kreislaufwirtschaft dafür | |
gibt.“ | |
Von einem solchen „Gemeinschaftswerk Zukunftsstrategie“ ist aber nichts zu | |
sehen. „Unsere Vorschläge werden wir mit den anderen Ministerien abstimmen | |
und den Textentwurf mit den Akteuren der Innovationslandschaft | |
diskutieren“, erklärte das BMBF kürzlich auf eine Anfrage der | |
CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Eine zeitliche Bindung wurde dabei strikt | |
vermieden. Angekündigt wurde lediglich, dass der Text „im Herbst 2022“ auf | |
der Webseite des Ministeriums veröffentlicht werde. | |
Die Grünen wollen kommende Woche einen neuen Anlauf zur Transparenz | |
unternehmen. Nach der Nachhaltigkeitsforschung in dieser Woche laden sie am | |
14. 9. zu einer Zoom-Konferenz über eine „Zukunftsstrategie für | |
Gesellschafts- und Sozialwissenschaften“ ein. | |
9 Sep 2022 | |
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## AUTOREN | |
Manfred Ronzheimer | |
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