# taz.de -- Ein Jahr nach den Protesten in Kuba: Eine historische Zäsur

	# taz.de -- Ein Jahr nach den Protesten in Kuba: Eine historische Zäsur

	> Erst wurde in Kuba protestiert, dann begann das Klima der
	> Einschüchterung. Die Bilanz: Massive Polizeipräsenz und ein neues
	> Strafgesetzbuch.

	Bild: Eine von vielen Verhaftungen bei Protesten in Havanna im vergangenen Jahr

	Luz Escobar kann von ihrer Wohnung aus das Denkmal zu Ehren von [1][José
	Martí] auf dem Platz der Revolution sehen. Auf den Freiheitskämpfer, der
	1895 im Unabhängigkeitskrieg gegen die spanische Kolonialherrschaft fiel,
	berufen sich viele innerhalb und außerhalb Kubas. Escobar ist mit dem
	Konterfei des Intellektuellen aufgewachsen. Ihre Eltern verehren den
	radikalen Humanisten und Unabhängigkeitsdenker. Escobar, 45, große Brille,
	schätzt es, dass Martí für die freie Presse und das Denken eintrat. „Das
	Wort existiert nicht, um die Wahrheit zu verbergen, sondern, um sie
	auszusprechen“, lautet eines ihrer liebsten Martí-Zitate.

	Schon als Neunjährige hat sie sich auf die Gedanken des kubanischen
	Nationalhelden berufen, vor allem auf dessen Thesen zur individuellen
	Freiheit und Unabhängigkeit. Das ist auch heute noch manchmal so, wenn sie
	mit überzeugten Anhängern der Revolutionsregierung diskutiert oder wenn
	die Staatssicherheit sie wieder einmal unter Hausarrest stellt, ihr den
	Zugang zu einer Veranstaltung oder einer Pressekonferenz verweigert.

	Das ist immer mal wieder der Fall, und [2][rund um den 11. Juli, den Tag
	der inselweiten massiven Proteste im letzten Jahr,] hinderte sie ein
	Mitarbeiter der Staatssicherheit, so heißt der kubanische Geheimdienst, 17
	Tage daran, den vielgeschossigen Plattenbau zu verlassen. Sie wisse schon,
	weshalb, hieß es lapidar, so Escobar. In diesem Jahr wird sie erstmalig mit
	Ansage unter Hausarrest gestellt. Vom 11. bis zum 13. Juli darf sie ihre
	Wohnung nicht verlassen.

	In den vergangenen Jahren war das bisher anders. Eine richterliche
	Anweisung oder Rechtsgrundlage existiert nicht. Arresto domiciliario, in
	etwa Hausarrest, nennt sich das Vorgehen der Polizei. Der wurde in den
	letzten Jahren immer öfter gegen unabhängige Berichterstatter:innen
	wie Escobar, ihre Kollegin Camila Acosta oder den mittlerweile nach Spanien
	emigrierten Korrespondenten der Washington Post Abraham Jiménez Enoa
	sowie gegen etliche kritische Künstler:innen und Intellektuelle
	verhängt.

	## Kriminalisierte Kunst

	Tania Bruguera ist eine von ihnen. Die 53-jährige Kunstaktivistin stand vom
	16. November 2020 bis zum 27. August 2021 fast durchgehend unter Hausarrest
	in ihrem Apartment am Parque Coppelia im Zentrum Havannas. Als „die
	schlimmste Zeit ihres Lebens“ beschreibt am Rande der Documenta in Kassel
	die Performancekünstlerin diese Monate in Isolation gegenüber der taz. Dort
	koordiniert sie für das von ihr initiierte Hannah Arendt Institut für
	Artivismus (Instar) eine Ausstellung über die Geschichte unbequemer und in
	Kuba zensierter und kriminalisierter Kunst. „Die Namen der 260
	Künstler:innen, die wir auf einer Wand festgehalten haben, sind genauso ein
	Schock für viele Besucher wie die Masken einiger ihrer Gesichter, die wir
	rundherum ausgestellt haben. Ihr Bild der kubanischen Revolution kommt ins
	Wanken“, erklärt Bruguera. Genau das ist das Ziel der Ausstellung, durch
	die Bruguera Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Documenta-Auftakt
	Mitte Juni führte.

	## Ein Toter, etliche Verletzte

	Für Bruguera ist der 11. Juli der endgültige Wendepunkt. „Für mich kam die
	Protestlawine, die durch Facebook ins Laufen kam, vollkommen überraschend.
	Zigtausende haben ihren Wunsch nach einem grundlegenden Wandel spontan auf
	der Straße kundgetan, ihre Angst vor den Konsequenzen beiseitegeschoben und
	für ein anderes Kuba demonstriert“, erklärt Bruguera mit ruhiger Stimme.
	Das sei für sie, aber auch für andere Aktivist:innen eine Sensation
	gewesen. Ein totalitäres, ineffizientes System habe darauf mit Repression
	reagiert.

	Die Bilder von [3][prügelnden Polizist:innen], von martialisch
	auftretenden Spezialeinheiten in schwarzen Kampfanzügen und von
	Uniformierten mit gezückter Dienstwaffe gingen damals um die Welt. Ein
	Toter, etliche Verletzte, so lautete die offizielle Bilanz der Proteste,
	denen eine in Kubas jüngerer Geschichte noch nie da gewesene
	Verhaftungswelle folgte. 1.484 Verhaftete, 1.259 Männer und 218 Frauen, hat
	es laut einer gerade erschienenen Studie der juristischen
	Beratungsorganisation Cubalex gegeben. Die Organisation, 2010 in Kuba
	gegründet, arbeitet seit 2016 aus den USA und wertet soziale Medien,
	Regierungsangaben, aber vor allem die Informationen von Familien aus Kuba
	aus.

	Cubalex, die mit der in Kuba aktiven Opferorganisation Justicia 11J
	(Gerechtigkeit 11. Juli) eng zusammenarbeitet, genießt bei
	Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights
	Watch hohe Glaubwürdigkeit. Laut der Studie kam es bisher zu 669
	Verurteilungen zu Haftstrafen von bis zu 30 Jahren, in weiteren 125 Fällen
	wurden Geldstrafen verhängt. Mehrere andere Prozesse, die unter Ausschluss
	nationaler unabhängiger und internationaler Medien stattfinden, obgleich
	die kubanischen Gesetze das formal garantieren, sollen folgen.

	Internationale Aufmerksamkeit erregte zudem die Verurteilung zweier
	bekannter Aktivisten des kritischen Künstlerkollektivs Bewegung San Isidro
	(MSI), die gar nicht an den Protesten teilnahmen: Maykel „Osorbo“ Castillo
	und Luis Manuel Otero Alcántara. „Osorbo“, Mitverfasser der
	grammyprämierten Protesthymne „Patria y Vida“ (Vaterland und Leben) wurde
	zwei Monate vor dem 11. Juli festgenommen, sein Freund, der
	Performancekünstler Otero Alcántara, am 11. Juli beim Verlassen seiner
	Wohnung. Zu neun Jahren Haft wurde „Osorbo“ verurteilt, zu fünf Jahren
	Otero Alcántara, und weder zum Prozess noch zur Urteilsverkündung waren
	Vertreter:innen von Botschaften zugelassen.

	Für Tania Bruguera ist die Welle an rigiden Urteilen ein Beleg für die
	Angst der Regierung die Kontrolle zu verlieren. „Die Urteile sollen Angst
	schüren, einschüchtern und den Protest im Keim ersticken. Doch das wird
	nicht lange funktionieren“, prophezeit die Künstlerin und posiert neben dem
	Bild des gerade verurteilten Maykel „Osorbo“ Castillo in der Ausstellung.

	## Blockierte Medien

	Zentrale Gründe dafür sind die extrem prekären Lebensbedingungen unter
	latenter Nahrungsmittelknappheit sowie lähmende Perspektivlosigkeit, die
	Kuba prägen, sagt Bruguera. Die Einschätzung teilt auch Luz Escobar in
	Havanna. „Hier ist der Unmut quasi greifbar. Das stundenlange Anstehen für
	Lebensmittel macht die Menschen mürbe. Wer kann, stimmt mit den Füßen ab
	und geht – auch unter hohem persönlichen Risiko“, erklärt die Journalisti…

	Sie berichtet kontinuierlich über laufende Prozesse, Übergriffe der Polizei
	und deren massive Präsenz auf den Straßen. Für ihre Hintergrundartikel
	wurde sie gerade mit dem Journalistenpreis der spanischen Tageszeitung El
	Mundo ausgezeichnet. Diese erscheinen vor allem in der Onlinezeitung
	14ymedio. In Kuba ist der Zugang zu deren Website blockiert und lässt sich
	nicht öffnen.

	Das gilt auch für viele andere internationale Medien: Eine Hürde, die das
	nationale Kommunikationsministerium dank chinesischer Programme errichtet
	hat, erläutert Iván García, Korrespondent des in Miami erscheinenden Diario
	Las Américas. Der Afrokubaner arbeitet seit 1994 als freier Korrespondent
	in Havanna. Er ist auch immer wieder in den Armenvierteln Havannas mit
	ihrer maroden Infrastruktur unterwegs. Für ihn markieren die Proteste des
	11. Juli gleich aus doppelter Perspektive eine Zäsur: „An ihnen nahmen
	viele 20- bis 30-Jährige, oft afrokubanischer Herkunft, teil. Es sind die
	Unbekannten ohne Kontakte ins Ausland, die jetzt im Gefängnis sitzen“, so
	García.

	Das sei neu, was auch die Cubalex-Studie belege. Früher habe sich die
	Repression des kubanischen Apparats gegen Dissidenten sowie gegen
	politische und künstlerische Aktivisten wie Tania Bruguera gerichtet, nun
	richte sie sich gegen breite Bevölkerungsschichten. Eine Tatsache, die auch
	der offiziellen Darstellung widerspricht, wonach die Proteste vom 11. Juli
	von den USA angestiftet und von dort finanziert worden seien, wie in den
	offiziellen Regierungsmedien immer wieder zu lesen ist.

	Der Strategiewechsel des kubanischen Sicherheitsapparats schürt jedoch den
	schwelenden Konflikt: „Hier wird versucht, ein Feuer mit Benzin zu
	löschen“, meint García. Diese Einschätzung teilen Tania Bruguera und Luz
	Escobar und verweisen auf den Tod des 17-jährigen Zidan Batista Álvarez am
	2. Juli in Santa Clara. Er wurde von einem Polizisten erschossen. Sein
	Vater hat dem Beamten Willkür unterstellt. Zidan war Afrokubaner und hat an
	den Protesten am 11. Juli in Santa Clara teilgenommen.

	11 Jul 2022

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	## AUTOREN

	Knut Henkel

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