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# taz.de -- „Ehe für alle“ kommt: Kuba stimmt bei Referendum mit Ja |
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> 67 Prozent votierten für die Ehe für alle und Adoption für |
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> gleichgeschlechtliche Paare. Mit dem neuen Gesetz sollen zudem |
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> Kinderrechte gestärkt werden. |
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Bild: Eine Frau bei der Abstimmung für oder gegen das neue Familiengesetz in H… |
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Havanna dpa | Die Kubaner haben [1][in einem Referendum l]aut |
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Regierungsangaben für die Ehe für alle und Adoption für |
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gleichgeschlechtliche Paare gestimmt. Demnach entschied sich eine große |
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Mehrheit der Wahlberechtigten für ein neues Familiengesetz, das nun in |
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Kraft treten kann. Das Gesetz sieht auch die Möglichkeit der |
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Leihmutterschaft und der Erziehungsberechtigung für nicht-biologische |
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Eltern sowie Maßnahmen zum Schutz der Rechte von Kindern und Senioren vor. |
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Nach dem vorläufigen Ergebnis lauteten knapp 67 Prozent der gültigen |
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Stimmen „Ja“, wie die Wahlbehörde des [2][sozialistischen Karibikstaates] |
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am Montag mitteilte. An der Stimmabgabe am Sonntag hatten sich demnach 74 |
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Prozent der rund 8,4 Millionen Wahlberechtigten beteiligt. |
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In Kuba haben die Bürger nur selten eine solche Gelegenheit zur |
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Mitbestimmung. Das Parlament wird zwar gewählt, zugelassen ist aber nur die |
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Kommunistische Partei. Zuletzt war allerdings auch über die aktuelle |
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Verfassung, die 2019 in Kraft trat, per Referendum entschieden worden. |
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Die Regierung hatte in den Staatsmedien, mit Kundgebungen und auf Plakaten |
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dafür geworben, für das neue Familiengesetz zu stimmen. |
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„#DieLiebeIstJetztGesetz“, twitterte das Präsidialamt nach Bekanntgabe des |
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vorläufigen Resultats. |
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26 Sep 2022 |
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[1] /Evangelikale-gegen-Referendum-in-Kuba/!5879751 |
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