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# taz.de -- Alle Artikel von Dinah Riese
Deutscher Ärztetag gegen Paragraf 218: Ärzt*innen wollen legale Schwangerscha…
Die Mediziner*innen sind weiter als die Bundesregierung: Mit großer
Mehrheit plädiert der Ärztetag dafür, das Abtreibungsverbot aufzuheben.
Zurückweisungen an der Grenze: „Bruch des europäischen Rechts“
Der Grünen-Vize Sven Giegold hat gegen das deutsche Vorgehen Beschwerde bei
der EU-Kommission eingelegt. Die guckte zuletzt allerdings eher weg.
Sozialdemokrat:innen im Kabinett: Die neun Neuen der SPD
Am Tag vor der Kanzlerwahl hat auch die SPD ihre Kabinettsmitglieder
benannt. Die Minister*innen und Beauftragten im Porträt.
Umgang mit der AfD: Merz und die lästige Frage
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem flammt die Debatte
um ein Verbot wieder auf. Wie verhält sich der künftige Kanzler Merz dazu?
Bundesverfassungsschutz zu AfD: Keine Partei wie jede andere
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert
rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
Sinti und Roma in Deutschland: Mit keinem Wort erwähnt
Deutschland habe eine historische Verantwortung gegenüber Sinti und Roma,
sagt Kelly Laubinger. Sie kritisiert Leerstellen bei den
Koalitionsverhandlungen.
Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst: Immerhin mehr als nur Inflationsausgleich
Für den öffentlichen Dienst haben Gewerkschaften und Arbeitgeber eine
Einigung erzielt. Diese bewegt sich nah an der Empfehlung der Schlichter.
Koalitionsgespräche Schwarz-Rot: Migration und Sicherheit – Symbolpolitik de…
Die Verhandlungen laufen noch, aber einige Papiere wurden bereits
verabschiedet. Die Union will ihren bisherigen Kurs halten, zieht die SPD
mit?
Stand der Koalitionsverhandlungen: Bitterer Vorgeschmack
Bei den Verhandlungen von SPD und Union geht es in einigen Punkten
rückwärts. Für die Bereiche Migration und Antifaschismus sieht es nicht gut
aus.
Sondierungspapier von Union und SPD: Bürger*innen erster und zweiter Klasse
Was bedeuten die schwarz-roten Ausbürgerungspläne? Jurist*innen halten die
Bestrafung mit Verlust der Staatsangehörigkeit für hochproblematisch.
Verhandlungen zwischen SPD und Union: Arbeit und Bildung und Mieten und Klima
Die Gespräche zwischen Union und SPD gehen trotz Karneval weiter. Die taz
zeigt, welche Themen jenseits von Migration und Sondervermögen wichtig
sind.
Wahlkampf im Rückblick: Demos, Tiktok und der große Tabubruch
Der Wahlkampf war kurz, kalt und hart. Auch hinter dem Wahl-Team der taz
liegt eine intensive Zeit. Neun Momente, die uns besonders bewegt haben.
Juristin zu gescheiterter §218-Reform : „Wir können nicht weiter wegschauen…
In dieser Legislatur wird es keine Reform des Abtreibungsrechts mehr geben.
Dabei sei dies dringend notwendig, kritisiert die Juristin Liane Wörner.
§ 218 gilt weiter: Die Debatte ist nicht beendet!
Es gab eine Chance, Abtreibungen zu legalisieren. Union und FDP haben das
verhindert. Der Bundestag hinkt der Gesellschaft hinterher. Aber der Kampf
geht weiter.
Nichtwähler*innen: Ohne Stimme
Rund 12 Millionen Erwachsene und rund 14 Millionen Kinder und Jugendliche,
die hier leben, dürfen nicht wählen. Mit einigen hat die taz gesprochen.
Wahlkampf an Schulen: In der Aula mit der AfD
Im hessischen Alsfeld sprachen Schüler*innen mit Politikern über die
Wahl. Besonders kritisch waren die Fragen an AfD-Mann Robin Jünger.
+++ Bundestagsdebatte im Live-Ticker +++: Merz' Gesetz ist gescheitert
Das „Zustrombegrenzungsgesetz“ ist im Bundestag gescheitert. Mehrheitlich
stimmten die Abgeordneten gegen Merz' rechtswidriges Gesetzesvorhaben.
Kommunalpolitikerin über Bezahlkarten: „Stimmt, 50 Euro sind zu wenig“
Brandenburg führt die Bezahlkarte ein, die Landeshauptstadt Potsdam aber
nicht. Eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung erklärt, wie das sein kann.
Grüne über das Gezerre um Paragraf 218: „Absolut unüblich und respektlos“
Eine Chance gibt es noch für eine Abstimmung über die Legalisierung früher
Schwangerschaftsabbrüche. Alles andere wäre unwürdig, sagt die Grüne Ulle
Schauws.
Fall Mouhamed Dramé: Psychische Krisen lassen sich nicht mit der Waffe lösen
Der Freispruch für fünf Polizist:innen in Dortmund zeigt erneut:
Staatsgewalt ist tödlich – und die falsche Antwort auf psychische Krisen.
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